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Aktivitäten der Humanistischen Union zur Vorratsdatenspeicherung

 

 

Porträt Nina Eschke

Freiheit statt Angst 2009 - Humanistische Union unterstützt Demonstration gegen den Überwachungswahn

Am 12. September 2009 findet die mittlerweile dritte Demonstration "Freiheit statt Angst" statt, die alljährlich vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung organisiert wird. Diesmal wird die Humanistische Union mit einer eigens eingerichteten Stelle die freie Datenschutzbewegung tatkräftig... mehr...

 
Verhandlungsgebäude des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe

Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung

Im Dezember 2008 hat die Humanistische Union eine weitere Verfassungsbeschwerde gegen das deutsche Umsetzungsgesetz zur Vorratsdatenspeicherung eingereicht. mehr...

 
Bild von der Kranzniederlegung am Spreeufer

Gedenkveranstaltung für das Fernmeldegeheimnis

Anlässlich der Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Vorratsdatenspeicherung hatte die Humanistische Union zu einer kleinen Gedenkfeier für das Fernmeldegeheimnis eingeladen. Am 9. November 2007 trafen sich Anhänger der vertraulichen Kommunikation am Berliner Reichstagsufer, um Abschied vom... mehr...

 
Bild von der Demonstration gegen die Vorratsdatenspeicherung am 6.11.2007 in Berlin

Endspurt: Bundesweite Demonstrationen gegen die Kommunikationsüberwachung

Nachdem die geplante Speicherung aller Kommunikationsvorgänge bereits im September 2007 zu einer der größten bürgerrechtlichen Demonstrationen führte, fanden am Vorabend der abschließenden Beratungen Bundestages über den Gesetzentwurf in über 30 Städten Demonstrationen statt. Auch die Humanistische... mehr...

 

Das Ende des Informanten- und Datenschutzes? Fachtagung zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland

Parallel zu den parlamentarischen Beratungen über das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung bot die Humanistische Union am 17. September 2007 gemeinsam mit Medienverbänden eine Fachtagung zum Thema an. mehr...

 
Coverbild der Stellungnahme der Humanistischen Union zum Referentenentwurf

Stellungnahme der Humanistischen Union zum Referentenentwurf für das deutsche Umsetzungsgesetz der Vorratsdatenspeicherung

Die Umsetzung der europäischen Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung in deutsches Recht sollte nach dem Willen des Bundesjustizministeriums im Rahmen einer großen Reform der "verdeckten Ermittlungsmaßnahmen" erfolgen: Ende 2006 legte das Ministerium einen Referentenentwurf für ein "Gesetz zur... mehr...

 

Wir danken für die freundliche Unterstützung...

  • der Stiftung Bridge für die Finanzierung einer Organisationsstelle im Sommer 2009 zur Vorbereitung der Demonstration "Freiheit statt Angst" am 12. September 2009 in Berlin.

Stiftung Bridge

 

  • der Sebastian-Cobler-Stiftung für eine Projektstelle zur Vorbereitung der Fachtagung und einer Verfassungsbeschwerde im Jahr 2006/2007.

Zum Thema:

Porträt Burkhard Hirsch

"Der Gedanke verdient hervorgehoben zu werden, dass der Gesetzgeber nicht nur am Rande der Verfassung herumtanzen und ständig versuchen sollte, ihre Belastungsfähigkeit auszutesten, sondern sich darum bemühen müsste, ihren Geist zu verwirklichen und zu bewahren. Nicht alles, was vielleicht gerade noch mit der Verfassung zu vereinbaren ist, ist auch klug und angemessen." (Burkhard Hirsch)

Übersicht:

Aktivitäten der HU

Stellungnahmen, Verfassungsbeschwerde und Engagement im Rahmen des AK Vorratsdatenspeicherung

Deutschland

politische Diskusion & Rechtssprechung zum Fernmeldegeheimnis

Europa
Entstehung & Diskussion der europäischen Richtlinie; europäische Rechtsgrundlagen

Fachtagung

Dokumentation der gemeinsamen Tagung von Humanistischer Union, ARD, BDZV, dju, DJV, Deutschen Presserat, VDZ, VPRT und ZDF vom 17.9.2007

FAQ

Die häufigsten Fragen und Missverständnisse - kurz beantwortet.

Positionen
Beiträge, Kommentare und Hintergrundinformationen