Axel Bussmer

Publikation Dez 2018 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 237

Berlin: Volksbegehren für mehr Videoüberwachung vor Gericht Mitteilungen Nr. 237 (3/2018), S. 17 Im Oktober 2018 beschloss der rot-rot-grüne Senat in Berlin den Gesetzesentwurf des sich euphemistisch nennenden „Aktionsbündnis für mehr Videoaufklärung und Datenschutz“ dem Verfassungsgerichtshof zur rechtlichen Prüfung vorzulegen. In dem Gesetzesentwurf fordert das Bündnis die... [weiterlesen]

Publikation Dez 2018 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 237

Berlin/Brandenburg: Neujahrstreffen Mitteilungen Nr. 237 (3/2018), S. 18 Am Mittwoch, den 15. Januar 2019, lädt der Landesverband Berlin-Brandenburg der Humanistischen Union um 19.00 Uhr zu einem Neujahrstreffen in die Landesgeschäftsstelle (Greifswalder Str. 4, Berlin) ein. In gemütlicher Runde wollen wir mit Mitgliedern,... [weiterlesen]

Publikation Nov 2018 vorgänge vorgänge Nr. 224: Der Osten als Vorreiter? Rechtspopulismus im Gefolge wirtschaftlicher und politischer Umbrüche

Die Geschichte eines Staatsversagens In: vorgänge Nr. 224 (4/2018), S. 99/100 Tanjev Schultz: NSU – Der Terror von rechts und das Versagen des Staates. Droemer, München 2018. 560 S., 26,99 Euro. ISBN 978-3-426-27628-0 Die Geschichte des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) und das vollständige Versagen des... [weiterlesen]

Publikation Mai 2018 vorgänge vorgänge Nr. 221/222: Perspektiven des Datenschutzes nach der DSGVO

Ein misslungener Film über einen Internetkonzern. James Ponsolds Verfilmung von „The Circle“ in: vorgänge Nr. 221/222 (1-2/2018), S. 221-224 Vor fünf Jahren war Dave Eggers‘ „Der Circle“ in den Feuilletons und Bestsellerlisten das Buch der Stunde. Seine Anti-Utopie enthielt eine seitenstarke Anklage gegen Facebook und Konsorten, warnte vor dem Überwachungswahn von Internetfirmen... [weiterlesen]

Publikation Mai 2018 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 236

Berlin: HU ist Gründungsmitglied der Berliner Allianz für Freiheitsrechte in: HU-Mitteilungen Nr. 236 (2/2018), S. 11/12 Am 11. April 2018 gründete sich, unter entscheidender Beteiligung des HU-Landesverbandes Berlin-Brandenburg, die Berliner Allianz für Freiheitsrechte (BAfF). Das überparteiliche Bündnis aus Privatpersonen und verschiedenen Organisationen richtet sich gegen ein von Ex-Justizsenator Thomas... [weiterlesen]

Publikation Mai 2017 vorgänge vorgänge Nr. 217: Der Islam als Bewährungsprobe fürs Religionsverfassungsrecht

„Do not resist“ – ein Dokumentarfilm über die Militarisierung der US-Polizei in: vorgänge Nr. 217 (Heft 1/2017), S. 141-143 „Im April 2013 verfolgte ich voller Entsetzen das Vorgehen der Polizei in den Tagen nach dem Attentat beim Boston Marathon. Die von den dortigen örtlichen Behörden eingesetzten Fahrzeuge, Waffen und Taktiken hätte... [weiterlesen]

Publikation Jan 2017 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 231

Guter Koalitionsvertrag. Jetzt muss geliefert werden Einschätzung des HU-Landesverbandes Berlin-Brandenburg zum bürgerrechtlichen Teil des rot-rot-grünen Koalitionsvertrages. In: HU-Mitteilungen Nr. 231 (1/2017), S. 7/8 Mit umfangreichen Wahlprüfsteinen, einer gut besuchten Podiumsdiskussion, einem Wahlaufruf zur Abgeordnetenhauswahl (dem Berliner Landtag) und innenpolitischen Forderungen an die jetzigen Regierungsparteien mischte sich... [weiterlesen]

Publikation Jan 2017 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 231

Berlin: Vespern zum Umgang mit der AfD und der Umsetzung des Polizeibeauftragte in: HU-Mitteilungen Nr. 231 (1/2017), S. 14/15 Seit einigen Monaten engagiert sich der Landesverband Berlin-Brandenburg der HU wieder bei der Vesper (früher „Republikanische Vesper“), einem monatlichen, von der Internationale Liga für Menschenrechte, der Redaktion „Ossietzky“, der Stiftung Haus der Demokratie... [weiterlesen]

Publikation Aug 2016 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 230

Berlin: Freiheit, Sicherheit, Bürgerrechte – Wahlprüfsteine und Podiumsdiskussion zur Wahl in: HU-Mitteilungen Nr. 230 (3/2016), S. 10/11 Seit fünf Jahren regiert in Berlin eine Große Koalition aus SPD und CDU, die – wenn man den Umfragen glauben darf – bei der nächsten Wahl zum Abgeordnetenhaus am 18. September abgewählt wird.... [weiterlesen]