Axel Bussmer

Publikation Jan 2017 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 231

Guter Koalitionsvertrag. Jetzt muss geliefert werden Einschätzung des HU-Landesverbandes Berlin-Brandenburg zum bürgerrechtlichen Teil des rot-rot-grünen Koalitionsvertrages. In: HU-Mitteilungen Nr. 231 (1/2017), S. 7/8 Mit umfangreichen Wahlprüfsteinen, einer gut besuchten Podiumsdiskussion, einem Wahlaufruf zur Abgeordnetenhauswahl (dem Berliner Landtag) und innenpolitischen Forderungen an die jetzigen Regierungsparteien mischte sich... [weiterlesen]

Publikation Jan 2017 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 231

Berlin: Vespern zum Umgang mit der AfD und der Umsetzung des Polizeibeauftragte in: HU-Mitteilungen Nr. 231 (1/2017), S. 14/15 Seit einigen Monaten engagiert sich der Landesverband Berlin-Brandenburg der HU wieder bei der Vesper (früher „Republikanische Vesper“), einem monatlichen, von der Internationale Liga für Menschenrechte, der Redaktion „Ossietzky“, der Stiftung Haus der Demokratie... [weiterlesen]

Publikation Aug 2016 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 230

Berlin: Freiheit, Sicherheit, Bürgerrechte – Wahlprüfsteine und Podiumsdiskussion zur Wahl in: HU-Mitteilungen Nr. 230 (3/2016), S. 10/11 Seit fünf Jahren regiert in Berlin eine Große Koalition aus SPD und CDU, die – wenn man den Umfragen glauben darf – bei der nächsten Wahl zum Abgeordnetenhaus am 18. September abgewählt wird.... [weiterlesen]

Publikation Mai 2016 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 229

Chance vertan: Das neue Berliner Strafvollzugsgesetz in: HU-Mitteilungen Nr. 229 (2/2016), S. 8/10 Obwohl die Bundesländer seit dem 1. September 2006 eigene Strafvollzugsgesetze beschließen dürfen, hat das Land Berlin erst letztes Jahr einen Entwurf für ein eigenes Strafvollzugsgesetz ins Parlament eingebracht. Das „Gesetz zur Weiterentwicklung des... [weiterlesen]

Publikation Mai 2016 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 229

Berlin: HU beteiligt sich an Netzwerk „Wahlalter 16“ in: HU-Mitteilungen Nr. 229 (2/2016), S. 13/14 Seitdem im Land Berlin die große Koalition regiert, also seit 2011, stocken alle Diskussionen über eine Reform des Wahlrechts, weil die CDU alle vorher diskutierten Änderungen ablehnt. Das betrifft u.a. die Absenkung des... [weiterlesen]

Publikation Apr 2016 vorgänge vorgänge Nr. 213: Versammlungsfreiheit

Wie ein Gesetz entsteht David Bernets Dokumentarfilm „Democracy – Im Rausch der Daten“. In: vorgänge Nr. 213 (Heft 1/2016), S. 137-139 Als der Dokumentarfilm „Democracy – Im Rausch der Daten“ am 12. November 2015 in den deutschen Kinos anlief, rechnete niemand damit, dass schon... [weiterlesen]

Publikation Sep 2015 vorgänge vorgänge Nr. 210/211: Suizidbeihilfe - bald nur noch beschränkt?

Lars Kraumes „Der Staat gegen Fritz Bauer“ in: vorgänge 210/211 (2+3/2015), S. 234f. Beginnend mit Irmtrud Wojaks Habilitationsschrift „Fritz Bauer 1903-1968. Eine Biographie“ (2009) und Ilona Zioks Dokumentarfilm „Fritz Bauer – Tod auf Raten“ (2010) erlebten Fritz Bauer und sein Werk in der breiteren Öffentlichkeit eine kleine... [weiterlesen]

Publikation Sep 2015 vorgänge vorgänge Nr. 210/211: Suizidbeihilfe - bald nur noch beschränkt?

„Die Nazis sind nicht wie eine Heuschreckenplage gekommen.“ Lars Kraume über seinen Film zu Fritz Bauer, in: vorgänge 210/211 (2+3/2015), S. 236-239 Sie haben in der Vergangenheit Kinofilme und TV-Filme inszeniert. Warum haben Sie „Der Staat gegen Fritz Bauer“ jetzt als Kinofilm inszeniert? Wir hatten das Gefühl, dass... [weiterlesen]

Publikation Jun 2015 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 226

Olympia und Fußball – Freizeit für Bürgerrechte? Ein Abend des HU-Landesverbandes Berlin-Brandenburg. Aus: HU-Mitteilungen Nr. 226 (2/2015), S. 7/8 Bei der Leichtathletik-Weltmeisterschaft 2009 sei ihm zum ersten Mal wirklich aufgefallen, wie sehr große Sportveranstaltungen genützt würden, um Sicherheitskonzepte auszuprobieren, die später auch anderswo verwendet würden, sagte Andreas... [weiterlesen]