Frank Schreiber

Publikation Mai 2013 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2013

All about EFA? – Das Verwirrspiel um den Arbeitslosengeld II-Anspruch von Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern Grundrechte-Report 2013, Seite 196 Seit Inkrafttreten der „Hartz IV“-Reform ist umstritten, ob arbeitsuchende Unionsbürgerinnen und Unionsbürger vom Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende ausgeschlossen werden dürfen. Gegen einen solchen Ausschluss werden Gleichbehandlungsansprüche der Europäischen Union (EU) angeführt. Einen anderen... [weiterlesen]

Publikation Mai 2009 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2009

Asylbewerberleistungsgesetz – Die Zeit heilt nicht alle Wunden Grundrechte-Report 2009, Seite 156 Seit Ende 1993 erhalten Asylbewerber und andere Flüchtlinge ohne gesichertes Aufenthaltsrecht erheblich geringere Sozialleistungen zur Sicherung des Existenzminimums als Sozialhilfeempfänger. Dieses Sonderrecht – geregelt im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) – war seit seinem Inkrafttreten stets Ziel verfassungsrechtlicher Kritik (vgl.... [weiterlesen]

Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007

Hartz IV: Gefühlter Missbrauch und reale Einschnitte Grundrechte-Report 2007, Seiten 129 – 133 Gesetzgebung im Hamsterrad: Zum 1. April 2006 und zum 1. August 2006 sind nach vielen punktuellen Änderungen bereits die zweite und dritte größere Novelle zum Zweiten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB II) in Kraft getreten,... [weiterlesen]