Publikation Dez 2025 vorgänge vorgänge Nr. 252: Demokratisierung Die Demokratisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Freie Medien sind eine unabdingbare Voraussetzung für jede pluralistische Demokratie. Ohne gelebte Presse- und Informationsfreiheit mangelt es der Gesellschaft an Grundlagen einer faktenbasierten Meinungs- und Willensbildung. Nicht ohne Grund wird die Presse deswegen häufig als „Vierte Gewalt im Staat“ bezeichnet.... [weiterlesen] Publikation Dez 2025 vorgänge vorgänge Nr. 252: Demokratisierung Donald Trump’s Assault on Democracy and Civil Rights in the United States Donald Trump’s return to power as the American President in January 2025 is posing threats far graver than the enormous damage he inflicted on civil rights during his first term from 2017 to 2021. During that first term Trump focused... [weiterlesen] Bericht 16 Sep 2025 Feministische Perspektiven auf die Verengung öffentlicher Diskursräume im digitalen Zeitalter Digitale Gewalt und Hassrede wirken wie Schleusen, die marginalisierte Stimmen gezielt ausschließen – insbesondere die von Frauen, BIPoC-Communities und queeren Personen. Plattformen, die eigentlich Räume für Teilhabe und Pluralität versprechen, werden so zu Orten der Unsichtbarmachung, Einschüchterung und Verdrängung. Gleichzeitig... [weiterlesen] Publikation Sep 2025 vorgänge vorgänge Nr. 250/51: Gibt es Ostdeutschland? Schmerzgriffe und Nervendrucktechniken der Polizei – Berliner Gericht setzt (ein paar) Grenzen Die Klimaproteste haben nach massiven Beschränkungen der Versammlungsfreiheit während der COVID-Pandemie und vor den Protesten gegen den Krieg Israels in Gaza die öffentliche Diskussion über Versammlungsfreiheit beschäftigt. Dabei ging es auch um den versammlungsbehördlichen und polizeilichen Umgang mit Klimaprotesten. Zur... [weiterlesen] Publikation Sep 2025 vorgänge vorgänge Nr. 250/51: Gibt es Ostdeutschland? Stellungnahme zum Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD Bildung Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD verschärft die Bildungsprobleme in Deutschland, indem er Schulen und Unterricht, Lernen und Dialog mit Kindern und Jugendlichen zu digitalisieren trachtet. Damit werden Irrtümer perpetuiert, die andere Staaten bereits korrigieren. Statt bewährter pädagogischer... [weiterlesen] Publikation Sep 2025 vorgänge vorgänge Nr. 250/51: Gibt es Ostdeutschland? War die DDR ein Unrechtsstaat? Ein Interview mit Dieter Grimm und Hubert Rottleuthner 1. Die DDR war kein Rechtsstaat und wollte auch keiner sein ROSEMARIE WILL [RW] Was macht einen Rechtsstaat aus, und welche ökonomischen, sozialen und politischen Voraussetzungen sind für ihn historisch konstitutiv? Bitte skizzieren Sie kurz die Ursachen seiner Entstehung und... [weiterlesen] Artikel Aug 2025 Aufruf zur Gründung eines „AK Medien“ Presse- und Meinungsfreiheit sind unabdingbare Voraussetzungen für eine pluralistische Demokratie. Insbesondere Rechtspopulisten und -populistinnen versuchen jedoch weltweit, die Medien unter ihre Kontrolle zu bringen und deren Freiheit einzuschränken. Häufig wird „die Presse“ als „vierte Gewalt im Staat“ bezeichnet. Nach dem... [weiterlesen] Veranstaltung 16 Sep 2025 Feministische Perspektiven auf die Verengung öffentlicher Diskursräume im digitalen Zeitalter Digitale Gewalt und Hassrede wirken wie Schleusen, die marginalisierte Stimmen gezielt ausschließen – insbesondere die von Frauen, BIPoC-Communities und queeren Personen. Plattformen, die eigentlich Räume für Teilhabe und Pluralität versprechen, werden so zu Orten der Unsichtbarmachung, Einschüchterung und Verdrängung. Gleichzeitig... [weiterlesen] Publikation Mai 2025 vorgänge vorgänge Nr. 249: Kontrolle der Polizei Die „Spiegel-Affäre” von 1962 lässt grüßen: Das Bundesverwaltungsgericht als „Hüter der Verfassung“ Im Juli 2024 hat das Bundesinnenministerium eine Verbotsverfügung gegen das rechtsextreme Compact Magazins erlassen. Das Verbot wurde vom Bundesverwaltungsgericht im Eilverfahren kassiert. Mit dieser Entscheidung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren dürfte es zwei bis drei Jahre dauern, bis im Hauptsacheverfahren entschieden wird,... [weiterlesen] Seite 1 von 912345...»Letzte »
