Int. Liga für Menschenrechte

Publikation Jul 2013 vorgänge vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?

Brauchen wir den Verfassungsschutz? Nein! (Memorandum) aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 51-75 Die Geschichte des Verfassungsschutzes ist eine Geschichte der Rechtsbrüche, des Machtmissbrauchs, der demokratischen Zumutungen. Diese Erkenntnis ist nicht neu, sie gerät über den ständigen (Terror-) Warnungen immer wieder in Vergessenheit. Um daran zu... [weiterlesen]

Publikation Jul 2013 vorgänge vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?

Erklärung zum NPD Verbotsantrag aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 126-129 1. Der Kampf gegen die NPD und den Rassismus ist und bleibt aktuell Schon seit Jahrzehnten fordern insbesondere antifaschistische Organisationen und Gewerkschaften ein Verbot der NPD, lange bevor der NSU-Terror bekannt wurde. Die... [weiterlesen]