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Humanistische Union erklrung Glaubensfreiheit
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Publikation
Jun 2015
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 226
Was ein evangelischer Bischof über die Humanistische Union weiß
aus: HU-Mitteilungen Nr. 226 (2/2015), S. 4/5 Anlässlich der 60. Wiederkehr des Inkrafttretens des Loccumer Vertrages zwischen dem Land Niedersachsen und den fünf niedersächsischen Landeskirchen haben Politik und Kirche diesen Vertrag erwartungsgemäß gelobt. Ministerpräsident Stephan Weil: Was ich in der... [weiterlesen]
Publikation
Jun 2015
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 226
Diskussion um Kopftuch
aus: HU-Mitteilungen Nr. 226 (2/2015), S. 5 In einer Pressemitteilung hat die Humanistische Union jüngst bedauerlicher Weise den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Januar 2015 zum fortdauernden Kopftuchstreit ausdrücklich begrüßt – als „Stärkung der Religionsfreiheit“. Innerhalb der HU ist die... [weiterlesen]
Veranstaltung
08 Jun 2015
Kundgebung und Bildaktion gegen geplante Straffreiheit von V-Leuten vor dem Bundestag
8. Juni 2015 um 13.00 Uhr Paul-Löbe-Allee vor dem Deutschen Bundestag, nordwestlich des Reichstagsgebäudes Die geplante Straffreiheit für V-Leute ist mit dem Rechtsstaatsprinzip nicht vereinbar. Deshalb plant die Humanistische Union am Montag, den 8. Juni 2015, kurz vor der öffentlichen... [weiterlesen]
Artikel
Mai 2015
Pläne des Präsidenten der Bundespolizei zur Einrichtung einer Beschwerdestelle mangelhaft – Humanistische Union fordert spürbare Nachbesserungen
Der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann, hat die Einrichtung einer Beschwerdestelle bei der Bundespolizei angekündigt. Damit reagiert er auf die jüngst bekannt gewordenen mutmaßlichen Folterfälle bei der Bundespolizei. Die Humanistische Union sieht die Ankündigung Romanns grundsätzlich als einen Schritt in... [weiterlesen]
Pressemeldung
Mai 2015
„Die Gefährdung der Verfassung geht vom Staat aus“
von Fischer Taschenbuch Verlag und Redaktion Grundrechte-Report
Schwerpunkte des diesjährigen Berichtes sind zahlreiche rechtswidrige Überwachungsaktivitäten deutscher Geheimdienste, das Versagen aller Kontrollebenen und geheimdienstliche Überwachungsgebahren der Polizei; ferner der menschenunwürdige Umgang mit Flüchtlingen, etwa bei der Gesundheitsversorgung, der Residenzpflicht und bei Abschiebungen; nicht zuletzt sozialpolitische Einschränkungen etwa der... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung
Mobilitätspartnerschaften als Kooperationsmaschine (vollständig)
Wie Drittstaaten in die europäische Migrationskontrolle eingebunden werden, aus: vorgänge Nr. 208 (Heft 4/2014), S. 50-64* (Red.) Das Migrationsmanagement der EU beschränkt sich nicht auf Maßnahmen der Grenzsicherung. Die EU versucht auch, nicht-europäische Staaten in die europäischen Migrationskontrollen einzubinden und... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung
Warum die ATDG-Novelle mit der Sicherheitsverfassung des Grundgesetzes unvereinbar ist
Anmerkungen zur Änderung des Antiterrordateigesetzes – Teil 2, aus: vorgänge Nr. 208 (Heft 4/2014), S. 153-178 (Red.)Am 1. Januar 2015 trat das Gesetz zur Änderung des Antiterrordateigesetzes und anderer Gesetze vom 18. Dezember 2014 in Kraft. Damit verbindet sich eine... [weiterlesen]
Artikel
Mär 2015
Nichts gelernt aus NSU und NSA: Bundeskabinett verabschiedet mit Verfassungsschutzreform Aufrüstung der Geheimdienste
Die Humanistische Union zur heutigen Verabschiedung des Verfassungsschutz-Gesetzes im Bundeskabinett: Mit der geplanten Straffreiheit für V-Leute und der Ausweitung geheimdienstlicher Kommunikationsüberwachung stellt sich die Bundesregierung ein Armutszeugnis aus. Die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union (HU) kommentiert die heutige Verabschiedung des „Gesetzes zur... [weiterlesen]
Artikel
Mär 2015
Humanistische Union lehnt Gesetzentwurf zu neuem Antiterror-Strafrecht ab
Der Deutsche Bundestag berät derzeit über einen Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz zur Änderung der Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten (GVVG-Änderungsgesetz). Dieser sieht unter anderem vor, dass bereits die Ausreise aus der Bundesrepublik Deutschland zum Zweck... [weiterlesen]
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