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Anti-Terror-Kampf
Veranstaltung
06 Apr 2011
Der Weg in die Sicherheitsgesellschaft
von Wolfgang Killinger
Mittwoch, 6.April 2011, 19.00 bis 21.30 Uhr, Volkshochschule im Gasteig, München, Rosenheimer Str. 5, Eintritt: 6,- Es ist in Vergessenheit geraten: Die „Sicherheit“ der Bürger betraf einmal ihren Anspruch, vor staatlicher Willkür geschützt zu sein. Hierfür wurde der Rechtsstaat... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2009
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 207
Der „Gefährder“-Begriff: Ein Thema für die Humanistische Union?
Aus: Mitteilungen Nr. 207 (Heft 4 /2009), S.10-11 Am 19. Oktober 2009 eröffnete Wolfgang Schäuble an der Freien Universität in Berlin die Ringvorlesung „Der internationale Terrorismus als Herausforderung des Rechts“. In seinem Vortrag warnte der damalige Bundesinnenminister die anwesenden Studierenden... [weiterlesen]
Veranstaltung
23 Jun 2009
„z.B. Meinungsfreiheit“
von Hedwig Krimmer
Dienstag, 23. Juni 2009, 18 Uhr, DGB-Haus, München, Schwanthalerstr. 64, Salettl Die Initiative „Rettet die Grundrechte..*** lädt ein zu einem Vortrag „z.B. Meinungsfreiheit“ Jeder will Meinungsfreiheit – doch kaum einer weiß von dem am 25. Mai vom Bundestag verabschiedeten „Gesetz... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2009
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 204
Die Erfindung der Einpersonenterrorzelle
Neues Staatsschutzstrafrecht gegen Terrorcamp-Touristen und Bombenbauanleitungen. Aus: Mitteilungen Nr. 204 (1/2009), S. 1-4 Die Große Koalition will kurz vor dem Ende der Legislaturperiode mehr Sicherheit schaffen: Ihr Gesetzentwurf für ein neues Staatsschutzstrafrecht sieht neue Straftatbestände vor, mit denen der Schutz... [weiterlesen]
Veranstaltung
13 Feb 2008
Tatort Bundeskriminalamt
von Corinna Poll
Mittwoch, 13. Februar 2008, 19:30 Uhr, in München, Gewerkschaftshaus, Schwanthalerstr. 64, Großer Saal Vorträge mit Diskussion: Dieter Schenk, Publizist: Die braunen Wurzeln des BKA Corinna Poll, Juristin: Das neue BKA-Gesetz Das Bundeskriminalamt wurde von NS-Verbrechern aufgebaut. Es hat seine Wurzeln... [weiterlesen]
Veranstaltung
24 Apr 2007
HU macht Radio: Rettet die Grundrechte gegen den Notstand der Republik
von Wolfgang Killinger
Initiative gegen Überwachungsstaat und Notstandspolitik Mittwoch, den 18. Juli 07, 20 Uhr, Radio LORA München 92,4 Immer mehr Menschen sind in Sorge über die wachsende Erosion unserer Grundrechte und den Umbau des Staates in einen Überwachungsstaat. Fast täglich erreichen uns... [weiterlesen]
Veranstaltung
25 Jan 2007
Republikanische Vesper: Ausweisung bei Terrorismusverdacht
von Ort: Haus der Demokratie und Menschenrechte
Donnerstag, 25. Januar 2007 um 19.00 Uhr Berlin, Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin/Prenzlauer Berg Nach dem neuen, seit zwei Jahren geltenden Ausländerrecht kann ausgewiesen werden, wer „die Schlussfolgerung rechtfertigt, dass er einer Vereinigung angehört oder... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2006
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 195
Die Ausweitung der Kampfzone
Zur Verabschiedung des Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes Mitteilungen Nr. 195, S. 6-7 Am 1. Dezember 2006 verabschiedete der Bundestag auch das Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz (TBEG). Damit sollten die 2001 im Rahmen der Terrorbekämpfung eingeführten Sonderbefugnisse der Geheimdienste erneut um fünf Jahre verlängert werden. Das TBEG... [weiterlesen]
Veranstaltung
11 Sep 2001
Freiheit stirbt mit Sicherheit – Anti-Terror-Kampf auf Kosten der Bürgerrechte
Informationsveranstaltung und Diskussion am Donnerstag, den 23. November 2006 in München Dr. Rolf Gössner Dr. Rolf Gössner mit Dr. Rolf Gössner, Rechtsanwalt/Publizist, Präsident der „Internationalen Liga für Menschenrechte“ und einem Vertreter der Roten Hilfe München am Donnerstag, 23. November 2006,... [weiterlesen]
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