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Anti-Terror-Kampf
Veranstaltung
19 Dez 2016
Was wissen wir bis jetzt über Anis Amri und den Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz?
Am Mittwoch, 3. Juli, begrüßen wir um 19.00 Uhr in HU-Landesgeschäftsstelle (Greifswalder Straße 4, Berlin) Sarah Körfer. In ihrem Blog telaviv-berlin.com protokolliert sie die Arbeit der Untersuchungsausschüsse im Abgeordnetenhaus und im Bundestag zum „Terroranschlag Breitscheidplatz“. Sie wird uns über die... [weiterlesen]
Veranstaltung
19 Dez 2016
Was wissen wir über Anis Amri und den Terroranschlag am Breitscheidplatz?
Am Mittwoch, 21. Februar, dürfen wir um 19.00 Uhr in HU-Landesgeschäftsstelle (Greifswalder Straße 4, Berlin) Christian Demmelmeier begrüßen. Der Jurist wurde von der bündnisgrünen Fraktion im Abgeordnetenhaus als Mitarbeiter für den Untersuchungsausschuss Terroranschlag Breitscheidplatz eingestellt. Er wird über die bisherigen... [weiterlesen]
Publikation
Mai 2017
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 232
„Sicherheitsgefühle haben mit der realen Sicherheitslage nichts zu tun“
Offener Brief des Landesverbandes Bremen, in: Mitteilungen Nr. 232 (2/2017), S. 5-10 Die Bremer Senatoren Ulrich Mäurer (Inneres) und Martin Günthner (u.a. Justiz) haben im Januar diesen Jahres ein Positionspapier zu „sozialdemokratische[n] Antworten in der Sicherheitsdebatte auf Hass und... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 214: Deutsche Flüchtlingspolitik zwischen Willkommenskultur und Politik der Abschottung
Flüchtlinge als Terroristen und die Anschläge von Paris als Argument
in: vorgänge Nr. 214 (Heft 2/2016), S. 111-119 Die jüngsten Attentate haben die Debatte um die Beobachtung und die Ausweisung von Gefährdern erneut angeheizt. Allein die Vorstellung, dass sich unter den derzeit so zahlreich nach Europa kommenden Flüchtlingen auch potenzielle... [weiterlesen]
Publikation
Feb 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?
Was Karlsruhe nicht verbietet, macht Berlin nur dreister
Anmerkungen zur Änderung des Antiterrordateigesetzes Teil 1: Konsequenzen aus der ATDG-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 24. April 2013. Aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 122-134 (Red.) Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung vom 24. April 2013 die Grundstrukturen der als... [weiterlesen]
Veranstaltung
26 Jul 2014
NSA Abhöraffäre aufklären Bürgerrechte sichern
von Wolfgang Killinger
Demo am Samstag, 26. Juli 2014, 13 Uhr in Bad Aibling, Marienplatz Wir laden ein zu der Demonstration „NSA Abhöraffäre aufklären – Bürgerrechte sichern“ 26.07.2014 – 13:00 Uhr – Bad Aibling, Marienplatz Seit Jahren greift der BND in enger Zusammenarbeit... [weiterlesen]
Veranstaltung
31 Aug 2013
„Gemeinsam gegen den Überwachungsstaat!“
von Wolfgang Killinger
Demo am 31.8.2013, 13 Uhr am Stachus in München Am internationalen Tag der Privatsphäre protestiert in München ein überparteiliches Bündnis mit unserer Beteiligung Für Freiheit und Privatsphäre, gegen Überwachung durch deutsche und ausländische Geheimdienste. Samstag, den 31. 8. 2013, um... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?
Das Bundesverfassungsgericht und die Anti-Terror-Datei
aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 102-110 Sechs Jahre hat sich das Bundesverfassungsgericht mit seiner Entscheidung zur Anti-Terror-Datei (ATD) Zeit gelassen. Entsprechend hoch waren die Erwartungen an das Urteil. Am 24. April 2013 wurden diese Erwartungen allerdings kräftig enttäuscht ... [weiterlesen]
Veranstaltung
13 Apr 2013
Verfassungsschutz abschaffen, staatlichen und alltäglichen Rassismus bekämpfen!
von Wolfgang Killinger
Demonstration zum Prozeßauftakt gegen den „NSU“ am 13.4.2013 in München Am 17. April 2013 beginnt der Prozess um die vom Nationalsozialistischen Untergrund verübten Verbrechen, allen voran zehn Morde. Unabhängig von der individuellen, strafrechtlichen Aufklärung und Verantwortung für diese Taten gilt... [weiterlesen]
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