Anti-Ter­ror-­Kampf

Pressemeldung Okt 2024

Über die Kundgebung „Für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel“von Johannes Feest Am 18. Oktober 2024 fand in Berlin eine Kundgebung von mehr als 40 deutschen NGOs mit dem Motto Für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel statt. Zu dem bekanntesten Organisationen gehörten, neben der Humanistischen Union, Amnesty International Deutschland, CARE,... [weiterlesen]

Veranstaltung 18 Okt 2024

Für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel: Zivilbevölkerung schützen, Waffenexporte stoppen!von Bundesvorstand der Humanistischen Union Wir erleben eine erschütternde Eskalation an Gewalt und Leid in Palästina und Israel. Im aktuellen Krieg sind seit dem 7. Oktober 2023 bereits über 42.000 Menschen in Palästina und über 1.200 Menschen in Israel getötet worden. Etwa 100 Geiseln befinden... [weiterlesen]

Publikation Sep 2024 vorgänge vorgänge Nr. 160

Der Terror und die Todesstrafe in den USA: Nach dem 11. September geraten die Gegner in die Defensive Seit der Wiederzulassung der Todesstrafe in den USA durch ein Urteil des Obersten Gerichtshofs im Jahre 1976 zeichnet sich eine unverkennbare und mehr als beunruhigende Entwicklung ab: Die öffentliche Befürwortung der finalen Höchststrafe nimmt tendenziell zu. Gerade nach dem 11.... [weiterlesen]

Publikation Sep 2024

Editorial Am Anfang des 21. Jahrhunderts steht die Gewalt. Völlig neuartige Terrorattacken auf New York und Washington, dann ein „Anti-Terror-Krieg“ einer internationalen Allianz in Afghanistan, in Bälde vielleicht ein amerikanischer „Präventivkrieg“ gegen Iraks Diktator Saddam Hussein: Jürgen Habermas‘ Diktum von der... [weiterlesen]

Veranstaltung 19 Dez 2016

Was wissen wir bis jetzt über Anis Amri und den Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz? Am Mittwoch, 3. Juli, begrüßen wir um 19.00 Uhr in HU-Landesgeschäftsstelle (Greifswalder Straße 4, Berlin) Sarah Körfer. In ihrem Blog telaviv-berlin.com protokolliert sie die Arbeit der Untersuchungsausschüsse im Abgeordnetenhaus und im Bundestag zum „Terroranschlag Breitscheidplatz“. Sie wird uns über die... [weiterlesen]

Veranstaltung 19 Dez 2016

Was wissen wir über Anis Amri und den Terroranschlag am Breitscheidplatz? Am Mittwoch, 21. Februar, dürfen wir um 19.00 Uhr in HU-Landesgeschäftsstelle (Greifswalder Straße 4, Berlin) Christian Demmelmeier begrüßen. Der Jurist wurde von der bündnisgrünen Fraktion im Abgeordnetenhaus als Mitarbeiter für den Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz“ eingestellt. Er wird über die bisherigen... [weiterlesen]

Publikation Mai 2017 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 232

„Sicherheitsgefühle haben mit der realen Sicherheitslage nichts zu tun“ Offener Brief des Landesverbandes Bremen, in: Mitteilungen Nr. 232 (2/2017), S. 5-10   Die Bremer Senatoren Ulrich Mäurer (Inneres) und Martin Günthner (u.a. Justiz) haben im Januar diesen Jahres ein Positionspapier zu „sozialdemokratische[n] Antworten in der Sicherheitsdebatte auf Hass und... [weiterlesen]

Publikation Aug 2016 vorgänge vorgänge Nr. 214: Deutsche Flüchtlingspolitik zwischen Willkommenskultur und Politik der Abschottung

Flüchtlinge als Terroristen und die Anschläge von Paris als Argument in: vorgänge Nr. 214 (Heft 2/2016), S. 111-119 Die jüngsten Attentate haben die Debatte um die Beobachtung und die Ausweisung von Gefährdern erneut angeheizt. Allein die Vorstellung, dass sich unter den derzeit so zahlreich nach Europa kommenden Flüchtlingen auch potenzielle... [weiterlesen]

Publikation Feb 2015 vorgänge vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?

Was Karlsruhe nicht verbietet, macht Berlin nur dreister Anmerkungen zur Änderung des Antiterrordateigesetzes Teil 1: Konsequenzen aus der ATDG-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 24. April 2013. Aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 122-134 (Red.) Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung vom 24. April 2013 die Grundstrukturen der als... [weiterlesen]