Datenschutz

Veranstaltung 26 Mai 2016

Freiheit statt Angstvon Wolfgang Killinger Demo gegen Überwachung am 26.5.2016, 13:30 Uhr, Stachus, München Als Bündnismitglied rufen wir auf zur Beteiligung an der im Bild angezeigten Demonstration. RednerInnen: Nicole Gohlke (Linke) Nicole Britz (Piraten) ValiDOM (AK Vorrat) Katharina Schulze (Grüne) Jimmy Schulz (FDP) Klaus Hahnzog  (Humanistische... [weiterlesen]

Bericht 15 Okt 2015

Demonstration gegen Überwachung am 10. Oktober 2015von Wolfgang Killinger Bericht von der Demonstration gegen Überwachung am 10. Oktober 2015 in München Das Bündnis „Freiheit statt Angst – München“ hat einen bebildertern Bericht von der Demo „Freiheit statt Angst“ am 10.10.15 in München ins Internet gestellt: http://fsamuenchen.de/2015/05/10/demonstration-gegen-ueberwachung-am-10-oktober-2015/ Florian Ritter (MdL... [weiterlesen]

Publikation Sep 2015 vorgänge vorgänge Nr. 210/211: Suizidbeihilfe - bald nur noch beschränkt?

Datenschutzkontrolle auf Bundesebene – unabhängiger und effektiver?* aus: vorgänge Nr. 210/211 (2-3/2015), S. 245-250 Am 18. Dezember 2014 verabschiedete der Deutsche Bundestag Änderungen am Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), die vor allem die institutionelle Stellung der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit betreffen. Ihre Dienststelle wird Anfang 2016 aus... [weiterlesen]

Bericht 28 Jul 2015

Regionalverband München-Südbayern stellt sich neu aufvon Wolfgang Killinger Kurzbericht über die Mitgliederversammmlung am 28.7.2015 Nachdem Wolfgang Killinger sein Vorstandsamt niedergelegt hatte, war vorgesehen, in der Mitgliederversammlung am 2. Juni ein Vorstandsmitglied nachzuwählen. Die Versammlung entschied, den gesamten Vorstand neu zu wählen. Dies erfolgte in der Mitgliederversammlung am 28.Juli... [weiterlesen]

Publikation Aug 2015 vorgänge vorgänge Nr. 209: Cybersecurity

Das neue IT-Sicherheitsgesetz – bürger­recht­liche Positionen (vollständig) aus: vorgänge Nr. 209 (Heft 1/2015), S. 80-84 (Red.) Am 12. Juni 2015 verabschiedete der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme – kurz IT-Sicherheitsgesetz. [1] Das Gesetz schreibt neue Pflichten und Mindeststandards für Betreiber kritischer Infrastrukturen... [weiterlesen]

Publikation Apr 2015 vorgänge vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung

Warum die ATDG-Novelle mit der Sicherheits­verfassung des Grundgesetzes unvereinbar ist Anmerkungen zur Änderung des Antiterrordateigesetzes – Teil 2, aus: vorgänge Nr. 208 (Heft 4/2014), S. 153-178 (Red.)Am 1. Januar 2015 trat das Gesetz zur Änderung des Antiterrordateigesetzes und anderer Gesetze vom 18. Dezember 2014 in Kraft. Damit verbindet sich eine... [weiterlesen]

Publikation Feb 2015 vorgänge vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?

Der Europäische Gerichtshof und das Recht auf Vergessen aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 119-121 Die Informationsmenge, die im Internet verfügbar ist, sprengt alle bekannten Dimensionen. Potenziell grenzenlose Speichertechniken stehen zu immer geringeren Preisen zur Verfügung. Das Internet hat – bildlich gesehen – ein Elefantengedächtnis. Es vergisst... [weiterlesen]

Publikation Feb 2015 vorgänge vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?

Was Karlsruhe nicht verbietet, macht Berlin nur dreister Anmerkungen zur Änderung des Antiterrordateigesetzes Teil 1: Konsequenzen aus der ATDG-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 24. April 2013. Aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 122-134 (Red.) Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung vom 24. April 2013 die Grundstrukturen der als... [weiterlesen]

Publikation Feb 2015 vorgänge vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?

Staatliche Datensammlungen in EU-Ländern Ergebnisse eines multinationalen EU-Projektes. Aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 144-151 (Red.) Obwohl die EU-Datenschutzrichtlinie seit nunmehr 20 Jahren gilt, unterscheiden sich Ausmaß und Praxis der staatlichen Datenspeicherung in den Mitgliedsstaaten der EU sehr stark. Diese Unterschiede darzustellen, die... [weiterlesen]