Palantir

Publikation Aug 2026 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 258

Gemeinsame Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit u.a. Gemeinsame Stellungnahme im Rahmen der Verbändebeteiligung zu den Gesetzentwürfen zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit sowie zum Gesetzentwurf zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus zu den Gesetzentwürfen betreffend §§ 98d, 98e StPO sowie §§... [weiterlesen]

Publikation Aug 2026 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 258

Editorial Liebe Mitglieder der Humanistischen Union, im Sommer 2026 bestimmen zwei Themen die Berichterstattung der Medien und damit unsere Wahrnehmung: Die Fußball-Weltmeisterschaft der Männer und die Hitzeglocke, die über Deutschland liegt. Dass US-Präsident Trump versucht, die Fußball-Weltmeisterschaft in Nordamerika für sein... [weiterlesen]

Pressemeldung Apr 2026

Lex Palantir gefährdet Grundrechte – Fachstellen üben vehemente Kritikvon Gemeinsame Pressemitteilung Mehr als ein Dutzend Fachstellen, darunter auch die Humanistische Union, kritisieren die Pläne der Bundesregierung, KI-Systeme wie PimEyes und Palantir für die Polizeiarbeit zu erlauben, weil damit erhebliche verfassungs- und menschenrechtliche Gefahren verbunden sind. Die zivilgesellschaftlichen Organisationen haben dem Bundesinnen-... [weiterlesen]

Pressemeldung Okt 2025

Offener Brief zur geplanten Änderung des Berliner Polizei- und Ordnungsrechtsvon Gemeinsame Erklärung Sehr geehrte Abgeordnete des Berliner Abgeordnetenhauses, mit Antrag vom 02.07.2025 haben die Fraktionen der CDU und der SPD den Entwurf für ein Gesetz zur Reform des Berliner Polizei- und Ordnungsrechts und zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung... [weiterlesen]

Pressemeldung Aug 2025

Zivilgesellschaft kritisiert Unsicherheitspaket 2.0von Gemeinsame Presseerklärung Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis fordert in einem offenen Brief den Stopp des Gesetzentwurfs zur „Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse“. Die geplante Neuauflage des Sicherheitspakets droht, fundamentale Grundrechte zu untergraben. Der Brief kritisiert die fehlende Verhältnismäßigkeit: Der vorgesehene Abgleich biometrischer Daten mit Social-Media-Plattformen... [weiterlesen]

Publikation Mai 2025 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 254

Keine Geschäfte mit Palantir und Peter Thiel! Besorgt zeigt sich die Humanistische Union (HU) über die innenpolitischen Pläne der künftigen Koalition aus CDU/CSU und SPD. Die CDU-Hessen rühmt sich indes ihrer Erfolge bei den Koalitionsverhandlungen. Die CDU/CSU möchte die Software HessenDATA von Palantir Technologies[1] künftig bundesweit einsetzen.... [weiterlesen]

Pressemeldung Apr 2025

Keine Geschäfte mit Palantir und Peter Thiel!von Franz-Josef Hanke Besorgt zeigt sich die Humanistische Union (HU) über die innenpolitischen Pläne der künftigen Koalition aus CDU/CSU und SPD. Die CDU-Hessen rühmt sich indes ihrer Erfolge bei den Koalitionsverhandlungen. Die CDU/CSU möchte die Software HessenDATA von Palantir Technologies künftig bundesweit einsetzen. Dieses... [weiterlesen]

Veranstaltung 15 Jun 2023

Freiburg: Big Data bei Polizei und Verfassungsschutz (Tacheles) Seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Februar 2023 ist klar: Das Hamburgische Gesetz über die Datenverarbeitung der Polizei ist, soweit es die automatisierte Datenanalyse betrifft, verfassungswidrig und damit nichtig. Es verstößt gegen das grundgesetzlich garantierte Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Dieser... [weiterlesen]