Endstation Triage? Probleme der Priori­sie­rung und ihre Gefahren für Menschen­rechte

„Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden“, heißt es im Artikel 3 des Grundgesetzes. Besonders in Zeiten von Katastrophen und Krisen ist die Gleichbehandlung von Menschen mit Behinderungen jedoch in Gefahr. Darum hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am 28. Dezember 2021 im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie dem Gesetzgeber auferlegt, „unverzüglich“ rechtliche Maßnahmen zum Schutz behinderter Menschen zur Vermeidung ihrer Diskriminierung in Situationen von „Triage“ zu erlassen.

Diese Entscheidung wie auch der am 24. August 2022 vom Bundeskabinett dazu beschlossene gesetzliche Entwurf war für die Humanistische Union der Anlass für eine kritische Diskussionsveranstaltung. Der Marburger Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies übernahm die Schirmherrschaft.

Ziel der Diskussion war eine diskursive Verständigung über menschenrechtliche Mindestanforderungen sowohl an eine „Triage“, als auch bereits im Vorfeld an Krankenversorgung und Pflege. Wichtig war dabei auch die Frage, wie das Gesundheitssystem aus der neoliberalen Umklammerung gelöst werden und als lebenswichtige Infrastruktur unter den besonderen Schutz der Allgemeinheit wie auch des Staates gestellt werden kann.

Wissenschaftliche Vertreter*innen der Fachgebiete Recht, Philosophie und Ethik, Medizin und Sozialwissenschaften kamen mit Betroffenen einer drohenden Ausgrenzung und mit Interessierten ins Gespräch.

Am Podium nahmen teil:

• Prof. Dr. Jörg Arnold, Strafrechtswissenschaftler und Forschungsgruppenleiter am Max-Planck-Institut zur Erforschung von Kriminalität, Sicherheit und Recht, Freiburg i.Br.
• Dr. Florian Grams, Historiker, Publizist und Behindertenaktivist, Hannover
• Gisela Lind, Pflegefachkraft und Betriebsrätin des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM), Marburg
• Dr. med. Kai Löwenbrück, Facharzt für Neurologie, Intensivmedizin und Geriatrie, Universitätsklinikum Carl Gustav Carus, Dresden
• Prof. Dr. Rosemarie Will, Professorin i.R. für Öffentliches Recht, Staatslehre und Rechtstheorie an der Humboldt-Universität zu Berlin, ehem. Verfassungsrichterin des Landes Brandenburg, ehem. Vorsitzende der Humanistischen Union

Moderation:

• Dr. Wolfram Grams, Politologe und Sozialpädagoge, Oberstudiendirektor a.D.,  stellv. Vorsitzender der Humanistischen Union

Hier kann die Aufzeichnung der Veranstaltung aufgerufen werden:

1. Begrüßung durch den HU-Vorsitzenden Stefan Hügel

2. Begrüßung durch Franz-Josef Hanke von der HU Marburg

3. Einführung durch Dr. Florian Grams

4. Prof. Dr. Rosemarie Will

5. Prof. Dr. Jörg Arnold

6. Dr. Kai Löwenbrück

7. Gisela Lind

8. Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies

Podiumsdiskussion „Endstation Triage?“