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vorgänge: Artikel - 1.08.18

Das Strafrecht als scharfes Schwert bei der Sanktionierung von Doping?

Martin Heger

in: vorgänge Nr. 223 (3/2018), S. 61-73

Verstöße gegen das Doping-Verbot im kommerziellen Leistungssport wurden bisher in erster Linie durch die Sportverbände geahndet und verfolgt: Den gedopten Sportlern drohen Geldstrafen, zeitweise oder gar lebenslange Sperren. Welche Funktion kann es haben, die Beteiligung Dritter bzw. dopende Sportler selbst auch noch mit strafrechtlichen Mitteln zu belangen? Martin Heger unterzieht die Schutzzwecke, die gesetzlichen Tatbestandsmerkmale sowie die Verhältnismäßigkeit der gegenwärtigen Vorschriften des Anti-Doping-Gesetzes einer kritischen Würdigung.

 

I. Kriminalstrafen als schärfstes Schwert im staatlichen Sanktionsarsenal

Gemeinhin gilt das (Kriminal-)Strafrecht als schärfstes Schwert im Arsenal denkbarer staatlicher Sanktionsinstrumente. Und das gilt nicht nur für das deutsche Recht; auch die Europäische Union geht bei der gelegentlich zwingenden Vorgabe von Kriminalstrafen davon aus, dass diese als besonders scharfe Sanktion anzusehen sind. Grund hierfür ist die (Kriminal-)Strafe als das auf eine Straftat folgende Sanktionsmittel. Dass eine (Kriminal-)Strafe innerhalb des Kreises möglicher Sanktionen eine in ihrer Wirkung herausgehobene Stellung einnimmt, zeigt sich vor allem in der Möglichkeit, nicht nur eine Geldsanktion, sondern stets auch eine Freiheitsstrafe zu verhängen. Das macht einen wesentlichen Unterschied zum in seiner Struktur ansonsten durchaus verwandten Ordnungswidrigkeitenrecht aus, welches eben "nur" Bußgelder vorsieht. Zwar kennt die Rechtsordnung durchaus andere Fälle staatlich verordneter Eingriffe in die Fortbewegungsfreiheit – zu nennen sind etwa die Unterbringung in der Psychiatrie, Abschiebehaft, Untersuchungshaft (§§ 112 ff. StPO) und Sicherungsverwahrung (§§ 66 ff. StGB) -, doch ist – unabhängig davon, ob solche Maßnahmen (wie die beiden letztgenannten) ihrerseits einen unmittelbaren Bezug zum Strafrecht haben – festzuhalten, dass es hier stets um die Abwehr von Gefahren – sei es für die Allgemeinheit (wie gegenüber gefährlichen Personen), sei es für ein Verfahren (wie etwa bei Untersuchungshaft) – geht, nicht um die repressive Sanktionierung von bereits abgeschlossenem und als solchem rechtsförmig festgestellten Fehlverhalten.

Die (Kriminal-)Strafe erschöpft sich nach verbreiteter Ansicht aber nicht nur in der Zufügung eines Übels in Form des Entzugs von Vermögen oder Freiheit als Folge eines vorausgegangenen rechtsförmig festgestellten Fehlverhaltens; dazu kommt vielmehr noch eine sozialethische Missbilligung dieses Verhaltens nach öffentlicher Verhandlung "im Namen des Volkes"[1] als einer strafwürdigen Tat. Da nach § 46 StGB jede Kriminalstrafe tat- und schuldangemessen sein muss, bringt nicht bloß der Schuldspruch zum Ausdruck, dass der Verurteilte eine Straftat begangen hat;[2] die dafür verhängte Strafe zeigt an, wie schwer die Tat und die Schuld des Angeklagten wiegen. Damit stellt jede Kriminalstrafe als solche – und nicht bloß der Schuldspruch – ein sozialethisches Unwerturteil über das angeklagte Verhalten des Täters dar.[3] Vor diesem Hintergrund gilt eine (Kriminal-)Strafe auch dann als eine besonders scharfe Sanktion, wenn das mit ihr zugefügte Übel wie bei einer Geldstrafe oder einer zur Bewährung ausgesetzten Freiheitsstrafe für den Betroffenen nicht übermäßig fühlbar ist.[4]

Eine Orientierung am homo oeconomicus, der auch die Strafe samt aller Verfahrenskosten schlicht in eine Gesamtsaldierung der Vor- und Nachteile der Begehung des strafbaren Verhaltens einstellt,[5] hat sich in Deutschland nicht durchsetzen können, weil aufgrund des besonderen Missbilligungscharakters, aber auch der höchstpersönlichen Wirkung einer Freiheitsstrafe der wirtschaftliche (Un-)Wert einer Strafe nicht bloß als rechnerisches Minus möglichen Gewinnen aus der Straftatbegehung entgegengehalten werden kann.

 

II. Kriminalstrafen als "scharfes Schwert" gegenüber gedopten Sportler_innen?

Dieser Vorspann ist für das Anti-Doping-Strafrecht in mehrerlei Hinsicht von Belang. Einerseits konkurriert die Strafbarkeit von Selbstdoping mit dem seit den 1960er Jahren im Verbandsstrafrecht der Sportverbände weltweiten System der Verbandssanktionen bzw. Verbandsstrafen. Neben auch hier möglichen Geldstrafen sind in der Praxis vor allem Sperren vorgesehen. Dagegen ist die Disqualifikation eines Sportlers/einer Sportlerin, der/die – bewusst oder unwissentlich – mit unerlaubten leistungsfördernden Substanzen an einem sportlichen Wettkampf teilnimmt, keine repressive Sanktion für mögliches Fehlverhalten und damit keine echte (Verbands-)Strafe, sondern vielmehr schlicht ein Mittel zur Korrektur eines irregulären Wettkampfergebnisses, denn der sportliche Wettkampf beruht darauf, dass die Wettkämpfer_innen sich nur regelkonform beteiligen können. Können oder wollen sie die Regeln in ihrer Person nicht einhalten, können sie am Wettkampf nicht teilnehmen; haben sie gleichwohl teilgenommen, muss dieser Regelverstoß – losgelöst von einem Verschulden des/der Betroffenen – nach den Regularien des veranstaltenden Verbandes korrigiert werden, was eben im Normalfall durch eine Herausnahme des/der nicht regelkonform antretenden Sportlers/Sportlerin geschieht. Eine Erstsperre des/der des Dopings überführten Sportlers/Sportlerin von  zwei Jahren und eine lebenslange Sperre im Wiederholungsfall ist demgegenüber eine echte (Verbands-)Strafe, weil sie auch dann gelten soll, wenn der/die Sportler_in durch früheres Doping im aktuellen Wettkampfbetrieb keinen Vorteil mehr erlangt haben kann, es also nicht um die Verhinderung regelwidriger Aktionen innerhalb eines Wettkampfs geht.

In den 20 Jahren seit Einführung erster Strafnormen gegen Fremddoping in §§ 6a, 95 des Arzneimittelgesetzes (AMG)[6] wird in der deutschen Rechtswissenschaft immer wieder diskutiert, ob man nicht auch – vielleicht sogar erst recht – den/die Sportler_in selbst für sein/ihr Fehlverhalten (das Dopen) unter Strafe stellen soll. Dagegen wurde vor allem der Einwand erhoben, die Sperren als Verbandsstrafen würden eine_n Spitzensportler_in, der/die ohnehin nur eine relativ kurze Karriere vor sich hat und auf eine ununterbrochene sportliche Betätigung angewiesen ist, weit mehr treffen als Geld- oder Bewährungsstrafen; längere Freiheitsstrafen seien nicht zu erwarten. Ein/eine "rationale_r Sportler_in" würde also alles tun, um eine Sperre zu vermeiden, weil dies sein/ihr sportiver "Tod" sei, während er/sie eine milde (Kriminal-)Strafe als geringeres Übel "leichten Herzens" akzeptieren könnte. Wäre dem so, wäre die 2015 mit §§ 3, 4 AntiDopG eingeführte Strafbarkeit von Selbstdoping letztlich im sportlichen Milieu gegenüber dem/der Täter_in kein besonders scharfes Schwert; allenfalls wäre eine Flankierung von Sperren als den eigentlich schweren Sanktionen denkbar. Für diese Ausnahme von der Regel, dass Kriminalstrafen regelmäßig eine besondere Bemakelung des Verhaltens und damit für den Verurteilten eine besondere Schwere zukommt, könnte man noch anführen, dass verbandsrechtliche Sanktionen angesichts der öffentlichen Wahrnehmung sportlicher Wettkämpfe den/die verbandsintern sanktionierten Sportler_in nicht weniger an einen öffentlichen Pranger stellen als die Verhängung einer Strafe in einem Strafprozess. Gleichwohl bleibt ein Einwand: Auch Sportler_innen sind Menschen! Sie mögen innerhalb des Sportbetriebs zu Regelwidrigkeiten bis hin zu Doping greifen, sind aber deshalb keinesfalls immun gegen die Stigmatisierung als Kriminelle, gegen das in der Verhängung einer Kriminalstrafe als (auch) sozialethischer Missbilligung für ihr sportrechtswidriges Verhalten, denn neben dem professionellen Umfeld im Sportbetrieb gibt es parallel und vor allem danach ein soziales Leben in der Gesellschaft, in der man im Normalfall nicht als "Vorbestrafter" agieren will. Und das gilt auch dann, wenn an den Ausgang des Strafverfahrens keine weiteren verbands-, disziplinar- oder schadensersatzrechtlichen Konsequenzen geknüpft werden können.

Gleichwohl bleibt der Einwand beachtlich, dass zumindest gegenüber einem/einer noch aktiven Profisportler_in – Amateure sind, wie noch zu zeigen sein wird, regelmäßig nicht taugliche Täter des neuen Selbstdoping-Tatbestandes – eine Verbandsstrafe einen scharfen Eingriff in die Ausübung seines Berufs darstellt, der ihn/sie zumindest innerhalb seiner/ihrer Peer Group – dem Sportbetrieb – nicht weniger stigmatisieren dürfte als eine Kriminalstrafe innerhalb der Gesellschaft. Es fällt daher schwer, in der Strafbewehrung von Selbstdoping tatsächlich eine für den/die Sportler_in als potenzielle_n Täter_in kategorial schärfere Sanktion zu erblicken.[7] Das unterscheidet die Situation im Sport von der Wirtschaftskriminalität: Ist ein Verhalten nur als Ordnungswidrigkeit eingestuft, wiegt sowohl innerhalb der beteiligten Wirtschaftskreise als auch in der Gesellschaft der zugrundeliegende Vorwurf regelmäßig weniger schwer als derjenige einer Straftat. Natürlich könnte man einwenden, dass es in der Doping-Konstellation zu einer Addition zweier nicht aufeinander anrechenbarer Sanktionen kommen dürfte, denn die Geld- oder (ausnahmsweise) Freiheitsstrafe tritt neben die Sperre. Solange allerdings die denkbaren Kriminalstrafen eher am unteren Rand der Skala liegen und bei der Bemessung der staatlicherseits verhängten Geldstrafe die durch die vorherige sportrechtliche Aufarbeitung des Dopingfalles im Regelfall verminderte Einnahmesituation des/der Sportlers/ Sportlerin zu berücksichtigen ist (so dass nach Wegfall von Einnahmen aus dem Sportbetrieb die Tagessatzhöhe relativ niedrig ausfallen dürfte), ist die Kriminalstrafe zwar ein weiteres Übel, führt aber für den/die betroffene_n Sportler_in eben nicht zu einer völlig anderen Schwere der Sanktion.

Vor dem Hintergrund der Verbandsautonomie aus Art. 9 GG und der daraus folgenden grundrechtlich garantierten Berechtigung der (hier: Sport-)Verbände, ihre internen Regeln (z.B. für Wettkämpfe) selbst zu setzen und durch ihre Organe durchzusetzen bzw. zu sanktionieren, erscheint daher die Kriminalstrafe für Selbstdoping nicht primär als besonders scharfes Schwert. Vielmehr öffnet die Strafbewehrung einen parallelen Sanktionsweg, der dem Verbandsrecht "auf die Sprünge helfen soll". Fakt ist nämlich, dass trotz des seit Jahrzehnten auch mit öffentlicher Hilfe weltweit ausgebauten sportrechtlichen Verfolgungsinstrumentariums gegen Doping – die Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA), der in allen Staaten nationale Anti-Doping-Agenturen zur Seite gestellt sind (NADA), und deren Entscheidungen durch das internationale Sportschiedsgericht (TAS/CAS) in Lausanne überprüft werden – die Zahl der bekannt gewordenen Doping-Fälle im Spitzensport auf niedrigem Niveau verharrt, während empirische Untersuchungen zu einer viel höheren Dunkelziffer gelangen.[8] Die in letzter Zeit vorgenommenen Nachtests früherer Olympiaden zeigen ebenfalls, dass die Zahl der unmittelbar im Anschluss an einen Wettkampf bekannt gewordenen Doping-Fälle allenfalls die „Spitze des Eisbergs“ markiert. Es hat den Anschein, als würden die von den Verbänden untersuchten Dopingproben weitgehend an den tatsächlichen Dopingfällen vorbeigehen;[9] es werden gerade so viele (bzw. wenige) positive Sportler_innen gefunden, dass man nicht auf den Gedanken kommen müsste, das Anti-Doping-Verfahren als von vorneherein wirkungslos einzustufen, das als "Feigenblatt" tatsächlich ein fehlendes Interesse der Sportverbände an der Aufdeckung zu vieler Dopingfälle und an einer Entlarvung prominenter Bannerträger_innen kaschieren soll.

Ein wesentliches Ziel der Pönalisierung von Selbst-Doping ist deshalb die Eröffnung staatlicher Untersuchungsinstrumente auch für Doping im Sport. Das erhellt ein kurzer Rückblick in die ursprüngliche Anti-Doping-Norm des AMG, die ja nur das Fremddoping und damit das Umfeld des/der letztlich gedopten Sportlers/Sportlerin erfassen sollte. Damit verband sich die Hoffnung, dass in Ansehung eines positiven Dopingbefundes bei einem/einer Sportler_in dessen/deren Umfeld – Betreuer_innen, Ärzt_ innen, Trainer_innen etc. – ins Visier der Strafverfolger kommen sollte und der/die Sportler_in, der/die sich ja nicht selbst belasten konnte, verpflichtet gewesen wäre aufzuklären, wer ihm/ihr was gegeben hat.[10]


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