Berlin: Termine, VDS.Meldungen - 6.11.07

Endspurt: Bundesweite Demonstrationen gegen die Vorratsdatenspeicherung

Dienstag, 6. November 2007 17-19 Uhr

bundesweit, u.a. in Bamberg, Berlin, Bielefeld, Bonn, Bremen, Dresden, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Freiburg im Breisgau, Göttingen, Hamburg, Hannover, Jena, Karlsruhe, Kassel, Kiel, Köln, Leipzig, Magdeburg, München, Münster, Nürnberg...

Trotz einer starken wissenschaftlichen und rechtspolitischen Kritik sowie breiter öffentlicher Proteste will der Deutsche Bundestag in dieser Woche über einen Gesetzentwurf abstimmen, mit dem die sechsmonatige Speicherung aller Telekommunikations-Verbindungsdaten eingeführt werden soll.

Bürgerrechtsorganisationen und Datenschützer, Verfassungsrechtler und Rechtspolitiker, Journalisten- und Medienverbände haben immer wieder auf die faktische Suspendierung des Fernmeldegeheimnisses hingewiesen, die mit diesem Gesetz vollzogen wird.

 

Aus diesem Grund hat der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung für den 6. November 2007, zwischen 17 und 19 Uhr zu bundesweiten Demonstrationen gegen die Vorratsdatenspeicherung aufgerufen. Die Humanistische Union ruft alle Mitglieder und FreundInnen auf, sich an diesen Demonstrationen zu beteiligen. Demonstrationen und Aktionen sind in über 35 Städten geplant, z.B. in Berlin, Dresden, Frankfurt am Main, Köln, München, Nürnberg und Stuttgart. Eine Übersicht der verschiedenen Demonstrationsorte und -planungen findet sich auf der Internetseite http://www.freiheit-statt-angst.de.

 

Auf der Berliner Demonstration, die um 17.00 Uhr neben dem Reichstag beginnt und zur Scheidemannstraße/Ecke Simsonsweg führt wird Prof. Dr. Rosemarie Will, die Vorsitzende der Humanistischen Union, sprechen.

Auf der Demonstration in München, die um 18.00 Uhr auf dem Mariannenplatz beginnt, spricht unser Beiratsmitglied Dr. Klaus Hahnzog.

 

---

Links

Aktionsseiten des AK Vorratsdatenspeicherung zur Demonstration am 6.11.2007