Anna Lübbe

Publikation Mai 2013 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2013

Ehegattennachzug und kein Ende – Ungeordneter Rückzug in Sachen Sprachkenntnisse-Erfordernis Grundrechte-Report 2013, Seite 100 Zum vierten Mal in sechs Jahren muss sich der Grundrechtereport mit dem Ehegattennachzug befassen. Der deutsche Gesetzgeber hatte im Jahr 2007 den Nachzug von Ehegatten zu in Deutschland lebenden Ausländern und Deutschen unter anderem dadurch verschärft,... [weiterlesen]

Publikation Mai 2010 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2010

Kein Besuch zwecks Spracherwerbs – Verhinderung des Ehegattennachzugs verfestigt Grundrechte-Report 2010, Seite 97 Im Jahr 2007 hat der Gesetzgeber den Ehegattennachzug unter anderem mit der zusätzlichen Voraussetzung erschwert, der aus dem Ausland nachziehende Ehegatte müsse sich „zumindest auf einfache Art in deutscher Sprache verständigen“ können, § 30 Absatz 1... [weiterlesen]

Publikation Mai 2008 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2008

„Nachgelagerte“ Studiengebühren in Hessen – Zur Herstellung von Solidarität mit sich selbst Grundrechte-Report 2008, Seite 142 Seit dem Wintersemester 2007/08 werden auch in Hessen allgemeine Studienentgelte erhoben. Deren Sozialverträglichkeit soll durch die Vergabe von Darlehen hergestellt werden, die erst bei späterer Leistungsfähigkeit, in der Phase der beginnenden Berufstätigkeit, zurückzuzahlen sind (so genannte... [weiterlesen]