Nina Eschke

Publikation Apr 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 204

Die Müh(l)en der Gesetzgebung Gesetzentwürfe zu Patientenverfügung weiter umstritten. Aus: Mitteilungen Nr. 204 (1/2009), S. 8/9 Eine gesetzliche Regelung von Patientenverfügungen ist notwendig. Darüber waren sich die neun Sachverständigen, die am 4. März zu einer öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestags geladen waren,... [weiterlesen]

Publikation Okt 2008 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 202

Deutsche Sicherheitsbehörden kooperieren mit Folterregimen Aus: Mitteilungen Nr. 202, S. 29 Dieter Schenk bei der Präsentation Dieter Schenk bei der Präsentation Das Verbot der Folter und unmenschlicher Behandlung gilt in Deutschland ausnahmslos – sollte man meinen. Dennoch kooperieren deutsche Sicherheitsbehörden mit 109 Staaten, die Menschen... [weiterlesen]

Bericht 24 Mai 2008

Umbau der Sicherheitsarchitekturvon Nina Eschke Ergebnisse des gleichnamigen Forums der Tagung „Sicherheitsstaat am Ende“ vom 23./24. Mai 2008 in Berlin Der Umbau der Sicherheitsarchitektur in Deutschland ist ein kontinuierlicher Prozess, der nicht erst mit dem 11. September 2001 begonnen hat. In der Entwicklung der Sicherheitsarchitektur... [weiterlesen]

Bericht 24 Mai 2008

Zweierlei Grundrechtsschutz für MigrantInnen und Deutsche?von Nina Eschke Ergebnisse des gleichnamigen Forums der Tagung „Sicherheitsstaat am Ende“ vom 23./24. Mai 2008 in Berlin Grund- und Menschenrechte sollten eigentlich unteilbar sein. Angesichts der zahlreichen Sondergesetze für Flüchtlinge und Migranten, deren Bewegungsfreiheit eingeschränkt wird, die in vielen Fällen keinen umfassenden... [weiterlesen]

Bericht 24 Mai 2008

Ökonomische Macht versus Grundrechtevon Nina Eschke Ergebnisse des gleichnamigen Forums der Tagung „Sicherheitsstaat am Ende“ vom 23./24. Mai 2008 in Berlin Die Forderung, dass Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen den sozialen Grundrechten im Rahmen ihrer Arbeit einen höheren Stellenwert einräumen sollten, ist nicht neu. Dazu bedarf es einer... [weiterlesen]

Bericht 24 Mai 2008

Militarisierung der Politik und des Rechtsvon Nina Eschke Ergebnisse des gleichnamigen Forums der Tagung „Sicherheitsstaat am Ende“ vom 23./24. Mai 2008 in Berlin 2006 hat das Bundesministerium für Verteidigung mit dem Weißbuch der Bundeswehr eine neue Sicherheitsstrategie aufgestellt, nach der die deutsche Armee mehr Aufgaben im In- und... [weiterlesen]

Bericht 24 Mai 2008

Prävention ohne Grenzenvon Nina Eschke Ergebnisse des gleichnamigen Forums der Tagung „Sicherheitsstaat am Ende“ vom 23./24. Mai 2008 in Berlin Peer Stolle fasste die Diskussionen des Forums zusammen: Prävention ist grundsätzlich grenzenlos, denn sie folgt einer Risikologik. Diese Logik führt dazu, dass immer wieder neue... [weiterlesen]