Thilo Weichert

Publikation Dez 2020 vorgänge vorgänge Nr. 231/232: Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung
Die DSGVO – Ausgangspunkt für europäischen digitalen Grundrechtsschutz Die inzwischen über zwei Jahre praktisch erprobte europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) stellt die Verwaltungspraxis, die Politik wie die Bürgerrechtsbewegung vor Herausforderungen. Die DSGVO kann und sollte als valide Grundlage genutzt werden für eine Weiterentwicklung des Grundrechtsschutzes in einer globalisierten Informationsgesellschaft, bei... [weiterlesen]
Publikation Nov 2019 vorgänge vorgänge Nr. 227: Polizei und Technik
Vorratsdatenspeicherung – unbeschränkt und überall!? in: vorgänge Nr. 227 (3/2019), S. 59 – 70 In der europäischen Öffentlichkeit wird seit dem Frühjahr 2001 über Vorratsdatenspeicherung diskutiert. Trotz klarstellender höchstrichterlicher Rechtsprechung ist die politische und juristische Debatte über den Zugriff von Sicherheitsbehörden auf die zunehmende Masse... [weiterlesen]
Publikation Mai 2018 vorgänge vorgänge Nr. 221/222: Perspektiven des Datenschutzes nach der DSGVO
Die Europäische Datenschutz-Grundverordnung in: vorgänge Nr. 221/222 (1-2/2018), S. 5-16 Die am 25.5.2016 in Kraft getretene Datenschutz-Grundverordnung zielt auf den Schutz des Grundrechts auf Datenschutz bzw. generell der in der Europäischen Grundrechte-Charta (GRCh) enthaltenen Freiheiten und die Garantie des freien Verkehrs personenbezogener Daten... [weiterlesen]
Publikation Aug 2017 vorgänge vorgänge Nr. 218: Rückkehr zum gerechten Krieg?
Genetische Forensik und Datenschutz in: vorgänge Nr. 218 (Heft 2/2017), S. 123-134 In diesem Jahr wurden – ausgelöst durch Medienberichte zu spektakulären Kriminalfällen – mehrere Gesetzesinitiativen zur erweiterten Nutzung der DNA-Analyse im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren vorgelegt. Am 22. Juni 2017 verabschiedete der Bundestag einen Gesetzentwurf... [weiterlesen]
Publikation Mai 2010 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2010
ELENA – nicht schöne Göttin, sondern Einkommensdatenmonster Grundrechte-Report 2010, Seite 27 Als sich die Landesbeauftragten für Datenschutz im Jahr 2004 gegen das damalige JobCard-Verfahren als übermäßige Datenspeicherung von Einkommensdaten öffentlich zur Wehr setzten, interessierte sich kaum jemand für die schon seit einigen Jahren verfolgten Pläne der damaligen... [weiterlesen]
Publikation Mai 2010 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2010
SWIFT: Europa „befreit“ Banktransaktionsdaten vom Grundrecht auf Datenschutz Grundrechte-Report 2010, Seite 35 Eigentlich war der Fall klar: In der Koalitionsvereinbarung von CDU/CSU und FDP vom Oktober 2009 heißt es, die Bundesregierung werde sich bei den Verhandlungen zum SWIFT-Abkommen „für ein hohes Datenschutzniveau (strikte Zweckbindung, Löschung der Daten, klare... [weiterlesen]
Publikation Mai 2009 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2009
eGovernment als zentralisierte Bürgerkontrolle Grundrechte-Report 2009, Seite 62 Das Jahr 2008 könnte als Jahr des electronic Government in die Geschichte eingehen. Allen Bürgerinnen und Bürgern wurde eine zentrale lebenslang gültige Steuernummer vergeben, verbunden mit der Einrichtung eine bundesweiten Steuerdatei beim Bundeszentralamt für Steuern. Das... [weiterlesen]
Publikation Mai 2008 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2008
Fluggastdaten-Vorratsspeicherung über Reisebewegungen Grundrechte-Report 2008, Seite 33 Internationale Terroristen sind manchmal mit dem Flugzeug unterwegs. Diese Realität wurde der Welt anlässlich der terroristischen Anschläge am 11. September 2001 auf Pentagon und World Trade Center drastisch bewusst. Bei der Suche nach Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung... [weiterlesen]
Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007
Kontodaten für die CIA Wie der Bankendienstleister SWIFT das Bankgeheimnis durch Datenübermittlung in die USA aushöhlt Grundrechte-Report 2007, Seiten 46 – 50 Das deutsche Bundesfinanzministerium sah im Herbst 2006 zu Recht das Bankgeheimnis verletzt, als US-Beteiligungsgesellschaften Darlehen von deutschen Banken im Milliardenumfang aufkauften. Die... [weiterlesen]
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