Mitteilungen Nr. 213

Mittei­lungen Nr. 213

 

Mitteilungen der Humanistischen Union. Zeitschrift für Aufklärung und Bürgerrechte. Ausgabe Nr. 213 (Heft 2/2011) vom 27. Juli 2011, Berlin, ISSN: 0046-824X

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Schwerpunkte:

  • Reform der Bundeswehr als friedenspolitische Herausforderung
  • Recht & Praxis der Sterbehilfe im internationalen Vergleich – Bericht von der Fachtagung „Die Freiheit zu sterben II“  
  • Diskussion: Bürgerrechtliche Position zur Präimplantationsdiagnostik
  • Scientology-Schutzerklärungen – der richtige Weg?  
Sterberecht und Sterbehilfepraxis im internationalen Vergleich – Bericht von der Fachtagung „Die Freiheit zu sterben II“ Sven Lüders Mitteilungen Nr. 213 (2/2011) Vor zwei Jahren verabschiedete der Bundestag eine Reform des Betreuungsrechts, mit der Patientenverfügungen endlich als verbindlich anerkannt wurden. In der Praxis bleiben jedoch viele Fragen offen: Was darf in einer Patientenverfügung alles festgelegt werden?... [weiterlesen] Beitragsbild Sterberecht und Sterbehilfepraxis im internationalen Vergleich - Bericht von der Fachtagung
„Es gibt kein Recht auf ein gesundes Kind“ – Ein Plädoyer gegen die Freigabe der Präimplantationsdiagnostikvon Anke Pörksen Mitteilungen Nr. 213 (2/2011) (Red.) In der letzten Ausgabe der HU-Mitteilungen (Nr. 212, S. 8-11) sprach sich Rosemarie Will für eine liberale Positionierung der HU zur Präimplantationsdiagnostik (PID) aus. Sie begründete ihre Forderung mit dem Selbstbestimmungsrecht der betroffenen Frauen (und... [weiterlesen]
Nachruf für Gerd Eggersvon Roland Otte Mitteilungen Nr. 213 (2/2011) Im März erreichte uns die traurige Nachricht, dass Gerd Eggers, der Koordinator von „Pro Ethik“, gestorben ist. Mit Gerd Eggers verliert auch die Humanistische Union (HU) einen engagierten Mitstreiter, Aktivisten, Experten und Netzwerker, der sich insbesondere... [weiterlesen]
Der grundrechtsfreundliche Kommentar zum Versammlungsrechtvon Martin Kutscha Mitteilungen Nr. 213 (2/2011) Sieghart Ott / Hartmut Wächtler / Hubert Heinhold: Gesetz über Versammlungen und Aufzüge (Versammlungsgesetz), Kommentar, 7. Aufl. Richard Boorberg Verlag Stuttgart u. a. 2010, 432 S. 48,- €. Wie wichtig und zugleich wie gefährdet das Grundrecht... [weiterlesen] Beitragsbild Der grundrechtsfreundliche Kommentar zum Versammlungsrecht
Zeit für einen Tapetenwechsel – Ideensammlung für eine Aktualisierung des Online-Auftritts der Humanistischen Unionvon Sven Lüders Mitteilungen Nr. 213 (2/2011) Vor fünf Jahren, am 21. August 2006, ging die neue Webseite der Humanistischen Union (HU) an den Start. Diesem Umstieg auf ein völlig neues Redaktionssystem (Typo3) waren eine ausführliche Bestandsaufnahme der bisherigen Onlineerfahrungen, der Vergleich mehrerer... [weiterlesen] Beitragsbild Zeit für einen Tapetenwechsel - Ideensammlung für eine Aktualisierung des Online-Auftritts der Humanistischen Union
Gefährliche Technologie der anderen Art – „Schutzerklärungen“ gegen die Angst vor einer Unterwanderung durch Scientologyvon Sven Lüders Mitteilungen Nr. 213 (2/2011) Den deutschen Staat mit Erklärungen schützen zu wollen, ist nicht neu. Derzeit versucht die Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit ihrer Demokratie-Erklärung, einer vermeintlichen Unterwanderung der Republik durch Extremisten zu begegnen (vgl. Mitteilungen Nr.... [weiterlesen] Beitragsbild Gefährliche Technologie der anderen Art -
Aus für ELENA beschlossenvon Martina Kant Mitteilungen Nr. 213 (2/2011) Mitte Juli 2011 haben sich das Wirtschafts- und das Arbeitsministerium darauf verständigt, das Verfahren zum elektronischen Entgeltnachweis (ELENA) schnellstmöglich einzustellen. Nachdem Ende vergangenen Jahres noch die horrend gestiegenen Kosten für die Infrastruktur als Begründung für das... [weiterlesen]
Reform und Neuausrichtung der Bundeswehr – Auf dem Weg zur weltweiten „Heils-Armee“ für Menschenrechte, Frieden und Freiheit? Mitteilungen Nr. 213 (2/2011) 1. Grundlinien der Bundes­wehr­re­form Reform und Neuausrichtung der Bundeswehr liegen nunmehr in den Händen eines Mannes, der sich von seinem auf Dauer-PR getrimmten Vorgänger durch Unaufgeregtheit und große Verwaltungserfahrung unterscheidet: Thomas de Maizière. Nach den Reformplänen... [weiterlesen]
Gefährliche Technologie der anderen Art – „Schutzerklärungen“ gegen die Angst vor einer Unterwanderung durch Scientology Mitteilungen Nr. 213 (2/2011) Den deutschen Staat mit Erklärungen schützen zu wollen, ist nicht neu. Derzeit versucht die Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit ihrer Demokratie-Erklärung, einer vermeintlichen Unterwanderung der Republik durch Extremisten zu begegnen (vgl. Mitteilungen Nr.... [weiterlesen] Beitragsbild Gefährliche Technologie der anderen Art -
Aus für ELENA beschlossen Mitteilungen Nr. 213 (2/2011) Mitte Juli 2011 haben sich das Wirtschafts- und das Arbeitsministerium darauf verständigt, das Verfahren zum elektronischen Entgeltnachweis (ELENA) schnellstmöglich einzustellen. Nachdem Ende vergangenen Jahres noch die horrend gestiegenen Kosten für die Infrastruktur als Begründung für das... [weiterlesen]
Petition zur Rentenversicherung für Strafgefangene gestartet Mitteilungen Nr. 213 (2/2011) Am 19. Juli 2011 wurden die ersten 1.598 Unterschriften in Berlin an den Bundestag überreicht. 14 Menschenrechts- und Strafvollzugsorganisationen haben eine gemeinsame Offline-Petition zur Aufnahme von Strafgefangenen in die Rentenversicherung gestartet. Mit ihr wird der Gesetzgeber... [weiterlesen] Beitragsbild Petition zur Rentenversicherung für Strafgefangene gestartet
Sterberecht und Sterbehilfepraxis im internationalen Vergleich – Bericht von der Fachtagung „Die Freiheit zu sterben II“von Sven Lüders Mitteilungen Nr. 213 (2/2011) Vor zwei Jahren verabschiedete der Bundestag eine Reform des Betreuungsrechts, mit der Patientenverfügungen endlich als verbindlich anerkannt wurden. In der Praxis bleiben jedoch viele Fragen offen: Was darf in einer Patientenverfügung alles festgelegt werden? Ob und... [weiterlesen] Beitragsbild Sterberecht und Sterbehilfepraxis im internationalen Vergleich - Bericht von der Fachtagung
22. Oktober 2011: Mitgliederversammlung des Landesverbandes NRWvon Norbert Reichling

Mitteilungen Nr. 213 (2/2011)

Bitte vormerken! Am Samstag, 22. Oktober (16 – 18 Uhr), findet in Düsseldorf (in der Jugendherberge/City Hostel, Düsseldorf-Oberkassel) eine Mitgliederversammlung der Humanistischen Union Nordrhein-Westfalen statt. Eine briefliche Einladung mit Tagesordnungsvorschlag wird Ende August versandt.

Stellungnahme der Humanistischen Union zum Beschäftigtendatenschutz Mitteilungen Nr. 213 (2/2011) Die Humanistische Union hat anlässlich einer Anhörung des Bundestags-Innenausschusses am 23. Mai 2011 eine Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen der Bundesregierung (Drs. 17/4230), der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Drs. 17/4853) und der Fraktion der SPD (Drs. 17/69)... [weiterlesen]
Die aktuellen vorgänge zum Thema: Militär und Demokratievon Anzeige Mitteilungen Nr. 213 (2/2011) Die neue Ausgabe der vorgänge widmet sich aus aktuellem Anlass dem Verhältnis von Militär und Demokratie. Mit den asymmetrischen Konflikten hat sich der Begriff des Militärischen seit dem Ende der Blockkonfrontation erheblich gewandelt. Die „neuen Kriege“... [weiterlesen] Beitragsbild Die aktuellen vorgänge zum Thema: Militär und Demokratie
Delegiertenkonferenz und Festakt zum 50. Jubiläum der HUvon Sven Lüders Mitteilungen Nr. 213 (2/2011) In wenigen Wochen ist es soweit: Am 26. August 2011 wird die Humanistische Union 50 Jahre alt. Da der Geburtstag mitten in die Urlaubszeit fällt, hat der Bundesvorstand beschlossen, den Festakt zum Jubiläum im Rahmen der... [weiterlesen]
Wahlergebnisse der Delegiertenwahlen 2011von Wahlleitung Mitteilungen Nr. 213 (2/2011) Baden-Würt­tem­berg   Stimmberechtigte: 230 Stimmen/Wahlbeteiligung: 82 / 35,7% Delegierte Ja-Stimmen AnteilBritta Schinzel 72 87,8%Udo Kauß 71 86,6%Cathrin Krämer 70 85,4%Ulrike Ortmann 70 85,4%Stefanie Hubert 61 74,4%Walburga Büchel 53 64,6% Bayern   Stimmberechtigte: 236 (mit TH)Stimmen/Wahlbeteiligung: 81 34,3% Delegierte Ja-Stimmen AnteilHelga Killinger 61 75,3%Wolfgang Killinger 61 75,3%Theodor Ebert 55 67,9%Sophie Rieger 55 67,9%Wilhelm Tim Hering 54 66,7%Ulrich Fuchs 51 63,0%Nachrücker/innen  Felix Grollmann 14 17,3%Manfred Krönauer 14 17,3% Berlin-­Bran­den­burg   Stimmberechtigte: 266 (mit MV)Stimmen/Wahlbeteiligung: 72 27,1% Delegierte Ja-Stimmen AnteilRosemarie Will 60 83,3%Roland Otte 55 76,4%Tobias Baur 50 69,4%Rüdiger Lautmann 45 62,5%Christoph Bruch 44 61,1%Norman Bäuerle 43 59,7%Fabio... [weiterlesen]
Petition zur Rentenversicherung für Strafgefangene gestartetvon Sven Lüders Mitteilungen Nr. 213 (2/2011) Am 19. Juli 2011 wurden die ersten 1.598 Unterschriften in Berlin an den Bundestag überreicht. 14 Menschenrechts- und Strafvollzugsorganisationen haben eine gemeinsame Offline-Petition zur Aufnahme von Strafgefangenen in die Rentenversicherung gestartet. Mit ihr wird der Gesetzgeber... [weiterlesen] Beitragsbild Petition zur Rentenversicherung für Strafgefangene gestartet
Stellungnahme der Humanistischen Union zum Beschäftigtendatenschutzvon Humanistische Union Mitteilungen Nr. 213 (2/2011) Die Humanistische Union hat anlässlich einer Anhörung des Bundestags-Innenausschusses am 23. Mai 2011 eine Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen der Bundesregierung (Drs. 17/4230), der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Drs. 17/4853) und der Fraktion der SPD (Drs. 17/69)... [weiterlesen]
Nach der Urabstimmung: Vereinsname – was nun?von Gerhard Saborowski Mitteilungen Nr. 213 (2/2011) Der vom Bundesvorstand der HU vorgeschlagene neue Vereinsname „Gesellschaft für Bürgerrechte“ hat bei der Urabstimmung knapp die für Satzungsänderungen erforderliche Dreiviertelmehrheit verfehlt. Daraus ergibt sich für mich zweierlei: 1. 72,9 % der Mitglieder, die an der... [weiterlesen]
Marburger Leuchtfeuer 2011 für Katja Urbatschvon Franz-Josef Hanke Mitteilungen Nr. 213 (2/2011) Den 3000. Mitstreiter wünschte Thorsten Schäfer-Gümbel der Leuchtfeuer-Preisträgerin Katja Urbatsch. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hielt am 19. April im Historischen Saal des Marburger Rathauses die Laudatio auf die Gründerin des Netzwerks ArbeiterKind. Vor... [weiterlesen] Beitragsbild Marburger Leuchtfeuer 2011 für Katja Urbatsch
Vom Rechtsstaat zur Sicherheitsgesellschaft – Seminar zur Bürgerrechtspolitikvon Norbert Reichling Mitteilungen Nr. 213 (2/2011) Unser Sicherheitsbedürfnis wächst. Der Staat soll uns schützen, mögliche Straftäter schon präventiv erfassen und kontrollieren; Gefangene erhalten keine zweite Chance mehr, sie sollen auf unbestimmte Zeit weg gesperrt werden. Wie viel Sicherheit brauchen und wollen wir?... [weiterlesen]
Baden-Württemberg: „Wie viel Geheimdienst verträgt die Demokratie?“von Ulrike Ortmann Mitteilungen Nr. 213 (2/2011) Wie viel Geheimdienst vertragen die Demokratie und die Menschen, die in ihr leben? Diese Frage stellten sich wohl viele der 130 Zuhörerinnen und Zuhörer am 9. Juni 2011, als Dr. Rolf Gössner im Rahmen der Veranstaltungsreihe... [weiterlesen]
Korrekturenvon Sven Lüders Mitteilungen Nr. 213 (2/2011) Zum Veranstaltungsbericht „Wegschließen ist keine Alternative“ in der letzten Ausgabe der Mitteilungen (Nr. 212, S. 21/22) wies uns Heinz Kammeier auf einen Fehler hin: Das Gewohnheitsverbrechergesetz (der Vorläufer der heutigen Sicherungsverwahrung) wurde am 24. November 1933... [weiterlesen]
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