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Geheimdienste: BfV
Publikation
Dez 2019
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 24
Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz?
In: Mitteilungen 24 (3/2019), S. 17 Am 7. November 2019 fand in der Galerie des Kommunalen Kinos in Freiburg die von der HU LV Baden-Württemberg getragene Veranstaltung WER SCHÜTZT UNS VOR DEM VERFASSUNGSSCHUTZ? mit den Freiburger Rechtsanwälten Michael Moos und... [weiterlesen]
Publikation
Nov 2019
vorgänge
vorgänge Nr. 227: Polizei und Technik
Die Überwachung von IT-Systemen und das Wohnungsgrundrecht
Was Online-Durchsuchungen mit Wohnungsdurchsuchungen zu tun haben (können). In: vorgänge Nr. 227 (3/2019), S. 147-152 Wenn es um die Einführung digitaler Überwachungs- bzw. Ermittlungsbefugnisse geht, wird oft der Vergleich mit den Befugnissen in der analogen Welt gezogen – frei nach... [weiterlesen]
Publikation
Nov 2018
vorgänge
vorgänge Nr. 224: Der Osten als Vorreiter? Rechtspopulismus im Gefolge wirtschaftlicher und politischer Umbrüche
Das Problem Verfassungsschutz
In: vorgänge Nr. 224 (4/2018), S. 121-130 Nachdem der bisherige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, kürzlich rassistische Ausschreitungen in Chemnitz verharmloste und anschließend bekannt wurde, dass er sich mehrfach mit Vertretern der Alternative für Deutschland getroffen hatte, war... [weiterlesen]
Publikation
Mai 2017
vorgänge
vorgänge Nr. 217: Der Islam als Bewährungsprobe fürs Religionsverfassungsrecht
Hühnerhofmentalität und Narrenfreiheit
Interview mit Wolfgang Neškovic über die Lage des Verfassungsschutzes in der Bundesrepublik, in: vorgänge Nr. 217 (Heft 1/2017), S. 87-94 WOLFGANG NEŠKOVIC war viele Jahre Richter, zunächst am LG Lübeck, von 2002 bis 2005 am Bundesgerichtshof. Im Anschluss war er... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung
Sicherheitspolitischer Etikettenschwindel
Zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform des Verfassungsschutzes, aus: vorgänge Nr. 208 (Heft 4/2014), S. 179-184 (Red.) Das Bundeskabinett hat am 25. März den „Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes“ verabschiedet. Der Entwurf will zentrale... [weiterlesen]
Publikation
Sep 2013
Weitere Publikationen
Brauchen wir den Verfassungsschutz? Nein!
Gemeinsames Memorandum. Berlin/Norderstedt 2013 Hrsg. von Humanistische Union, vereinigt mit Gustav Heinemann-Initiative, Internationale Liga für Menschenrechte und Bundesarbeitskreis Kritischer Juragruppen. Als Ende 2011 eher zufällig die NSU-Mordserie aufflog, war die Empörung groß: Warum hatte der „Verfassungsschutz“ trotz intensiver Überwachung der... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?
„Eine grundsätzliche Reform ist notwendig.“
Hansjörg Geiger war 1995 für zehn Monate Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, anschließend von 1996 bis 1998 Präsident des Bundesnachrichtendienstes. Im Interview erläutert er, warum Verfassungsschutzbehörden aus seiner Sicht notwendig sind – und wie deren Aufgaben und Kontrollbehörden neu geordnet... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?
Wie der Verfassungsschutz am NSU-Debakel wächst
aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 4-11 Eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den skandalösen Praktiken, Verfehlungen und Verstrickungen des Verfassungsschutzes nach dem NSU-Skandal? Fehlanzeige! Statt die bisherige Arbeitsweise auch nur ansatzweise in Frage zu stellen, wurden umgehend Forderungen für weitere Befugnisse,... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?
Alles oder Nichts bleibt wie es war – Die Zukunft der Verfassungsschutzbehörden aus Sicht der Bundestagsfraktionen
Die Zukunft der Verfassungsschutzbehörden aus Sicht der Bundestagsfraktionen. Aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 12-28 Die Fehlersuche ist noch nicht abgeschlossen. Doch schon jetzt hat der NSU-Skandal deutlich werden lassen, wie tief verstrickt die Verfassungsschutzbehörden in die Szene militanter Rechtsextremisten... [weiterlesen]
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