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Online-Durchsuchung
Publikation
Nov 2019
vorgänge
vorgänge Nr. 227: Polizei und Technik
Die Überwachung von IT-Systemen und das Wohnungsgrundrecht
Was Online-Durchsuchungen mit Wohnungsdurchsuchungen zu tun haben (können). In: vorgänge Nr. 227 (3/2019), S. 147-152 Wenn es um die Einführung digitaler Überwachungs- bzw. Ermittlungsbefugnisse geht, wird oft der Vergleich mit den Befugnissen in der analogen Welt gezogen – frei nach... [weiterlesen]
Veranstaltung
06 Apr 2011
Der Weg in die Sicherheitsgesellschaft
von Wolfgang Killinger
Mittwoch, 6.April 2011, 19.00 bis 21.30 Uhr, Volkshochschule im Gasteig, München, Rosenheimer Str. 5, Eintritt: 6,- Es ist in Vergessenheit geraten: Die „Sicherheit“ der Bürger betraf einmal ihren Anspruch, vor staatlicher Willkür geschützt zu sein. Hierfür wurde der Rechtsstaat... [weiterlesen]
Publikation
Okt 2008
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 202
Verfassungsbeschwerde gegen Online-Durchsuchungen in Bayern
Aus: Mitteilungen Nr. 202 S.28 Zweieinhalb Monate nach der Verabschiedung des umstrittenen Gesetzes zu Online-Durchsuchungen hat die SPD das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingeschaltet. Landtagsabgeordnete der SPD-Fraktion (u.a. ein HU-Mitglied) erhoben am 24. September 2008 Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz. Das darin... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2008
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 201
Auf dem Weg zu einer Bundesgeheimpolizei
Gesetzentwurf zur Reform des Bundeskriminalamtes. Aus: Mitteilungen Nr. 201, S. 1/2 Am 20. Juni 2008 fand im Deutschen Bundestag die erste Lesung der Novelle des Bundeskriminalamtsgesetzes statt. Die mit dem Gesetz geplante Aufwertung der Behörde stellt für die Bundesregierung eines... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2008
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 201
Verfassungsrechtssprechung unter dem Vorzeichen der Sicherheitspolitik
Fachtagung zur Entscheidung über Online-Durchsuchungen zeigt Licht und Schatten in der virtuellen Freiheitssphäre. Aus: Mitteilungen Nr. 201, S. 6-10 Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Online-Durchsuchung vom 27. Februar 2008 bietet reichlich Material für rechtspolitische Diskussionen. Die Begründung eines neuen Grundrechts... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2008
Weitere Publikationen
Online-Durchsuchungen. Rechtliche und tatsächliche Konsequenzen des BVerfG-Urteils vom 27. Februar 2008
Dokumentation einer gemeinsamen Fachtagung der Humanistischen Union und der Friedrich-Naumann-Stiftung vom 28. April 2008 in Berlin Die Liste derjenigen Sicherheitsgesetze, die das Bundesverfassungsgericht für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt hat, ist mit dem Urteil vom 27. Februar 2008 um eine... [weiterlesen]
Veranstaltung
23 Apr 2008
Schöne neue Welt der Überwachung
von Wolfgang Killinger
der HU-Gesprächskreis Gläserner Mensch trifft sich am Mittwoch, den 23. 4. 08, um 19 Uhr 30 in das Restaurant „Bei Raffaele, München, Luisenstraße 47 In München hat sich der HU-Gesprächskreis Gläserner Mensch gebildet. Dabei werden die aktuellen Angriffe auf den... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2008
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 200
3:0 für die Bürgerrechte? Ein neues Grundrecht baut hohe Hürden für die Onlinedurchsuchung auf
Mitteilungen Nr. 200, Seite 1/2 Innerhalb weniger Wochen fällte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe drei Urteile, die nicht nur Bürgerrechtler und Datenschützer aufhorchen ließen. Die Richterinnen und Richter beendeten das automatische Scannen von KFZ-Kennzeichen in Hessen und Schleswig-Holstein, sie schränkten mit... [weiterlesen]
Publikation
Nov 2007
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 199
Neuerliche Nachhilfestunden in Karlsruhe
Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über Online-Durchsuchungen, Mitteilungen Nr. 199, Seite 11 Das die nordrhein-westfälische Regelung über den heimlichen Zugriff auf informationstechnische Systeme einer verfassungsrechtlichen Prüfung nicht standhält, war schon anhand der Aktenlage zu erkennen. Mit unbestimmten Ermittlungsbefugnissen, ohne Rücksicht auf den... [weiterlesen]
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