Religion: Symbole

Publikation Nov 2018 vorgänge vorgänge Nr. 224: Der Osten als Vorreiter? Rechtspopulismus im Gefolge wirtschaftlicher und politischer Umbrüche

Die nächste Stufe des Verhüllungsverbots: in deutschen Gerichtssälen in: vorgänge Nr. 224 (4/2018), S. 148-159 Bayern und Nordrhein-Westfalen haben einen Gesetzentwurf zur Einführung eines Verhüllungsverbotes im Gerichtssaal in den Bundesrat eingebracht. Der „Entwurf eines Gesetzes zum Verbot der Gesichtsverhüllung während der Gerichtsverhandlung“ (BR-Drs. 408/18 v. 27.8.2018) sieht einen... [weiterlesen]

Publikation Mai 2018 vorgänge vorgänge Nr. 221/222: Perspektiven des Datenschutzes nach der DSGVO

Berliner Neutralitätsgesetz: Gutachten bezweifelt Rechtsbindung der beiden Kopftuch-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts in: vorgänge Nr. 221/222 (1-2/2018), S. 121-123 (SL) Im Land Berlin wird derzeit darüber gestritten, ob das sogenannte Neutralitätsgesetz des Landes[1] nach der zweiten Kopftuchentscheidung des Bundesverfassungsgerichts[2] anzupassen ist. Die Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen hatte sich im Dezember vergangenen... [weiterlesen]

Publikation Mai 2017 vorgänge vorgänge Nr. 217: Der Islam als Bewährungsprobe fürs Religionsverfassungsrecht

Kopftuchdebatten – und kein Ende in: vorgänge Nr. 217 (Heft 1/2017), S. 31-46 Die Frage, wie Beschäftigte ihr Äußeres gestalten dürfen, war schon vor der Kopftuchdebatte ein Thema (lange Haare, Tätowierungen etc.). Aber erst mit dem Kopftuch erlangte die Diskussion verfassungsrechtliche Brisanz. In der Bundesrepublik... [weiterlesen]

Publikation Dez 2016 vorgänge vorgänge Nr. 216: Rechtspopulismus / Rechtsextremismus

Innenministerium plant Verschleierungsverbot für Beamte in: vorgänge Nr. 216 (4/2016), S. 85/86 Das Bundesministerium des Innern (BMI) hat Anfang November den Referentenentwurf zur Änderung zahlreicher Gesetze vorgelegt, mit dem ein Verschleierungsverbot im öffentlichen Dienst, bei der Bundeswehr, im Straßenverkehr (!) und weiteren Orten eingeführt werden... [weiterlesen]

Publikation Jun 2015 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 226

Diskussion um Kopftuch aus: HU-Mitteilungen Nr. 226 (2/2015), S. 5 In einer Pressemitteilung hat die Humanistische Union jüngst bedauerlicher Weise den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Januar 2015 zum fortdauernden Kopftuchstreit ausdrücklich begrüßt – als „Stärkung der Religionsfreiheit“. Innerhalb der HU ist die... [weiterlesen]

Publikation Okt 2011 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 214

Widersprüchliches aus Straßburg Neue Urteile des EGMR zum Kruzifix in Klassenzimmern und zum „Whistleblowing“. Aus: Mitteilungen Nr. 214 (3/2011), S. 12-13 Wer über den aktuellen Schutzstandard der BürgerInnenrechte informiert sein will, darf nicht nur nach Karlsruhe schauen, sondern muss seinen Blick auch über... [weiterlesen]

Publikation Sep 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 205/206

Kopftuchverbote: Gutachten und Praxisberichte zum Berliner Neutralitätsgesetz Aus: Mitteilungen Nr. 205/206 (2+3/2009), S. 44 Bereits im vergangenen Jahr haben Susanne Baer und Kirsten Wiese eine Studie zum Berliner Neutralitätsgesetz vorgelegt, mit dem sämtliche religiösen Symbole aus dem öffentlichen Dienst der Hauptstadt verbannt werden sollen. In ihrer Studie... [weiterlesen]

Publikation Apr 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 204

Diskriminierung im Namen der Neutralität. Human Rights Watch kritisiert Kopftuchgesetze Aus: Mitteilungen Nr. 204 (1/2009), S. 29 (SL) Human Rights Watch (HRW) hat eine Untersuchung über die verschiedenen Ländergesetze zum Neutralitätsgebot für deutsche Lehrer und Angestellte des öffentlichen Dienstes vorgelegt. Die Menschenrechtsorganisation kommt in ihrem Report zu dem Ergebnis, dass... [weiterlesen]

Publikation Aug 2008 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 201

Richterinnen mit Kopftuch Mitteilungen Nr. 201, S. 18-22 (Red.) In der letzten Ausgabe der Mitteilungen (200, S. 20ff.) stellte Ralf Feldmann einen Gesetzentwurf zur Diskussion, mit dem er die religiöse Neutralitätspflicht von Gerichtsbediensteten festschreiben will. Sein Vorschlag sah ein Verbot religiöser Symbole für... [weiterlesen]