Sozialstaat

Publikation Dez 2025 vorgänge vorgänge Nr. 252: Demokratisierung

Armut und soziale Ungleichheit – eine Gefahr für die Demokratie Armut, die wegen der Covid-19-Pandemie, der Energiepreisexplosion und der Inflation allmählich in die Mitte der Gesellschaft vordringt, und die auch durch Konzentration des Reichtums in wenigen Händen wachsende soziale Ungleichheit sind das Kardinalproblem unserer Gesellschaft, wenn nicht der Menschheit. Während... [weiterlesen]

Pressemeldung Nov 2025

Autoritärer Sozialstaat: Die Verschärfung des Sozialrechts bedroht die Rechte aller!von Gemeinsame Pressemitteilung Die Bundesregierung hat einen „Herbst der Reformen“ angekündigt – hinter dem scheinbar zukunftsgewandten Begriff verbergen sich jedoch umfassende Angriffe auf sozialrechtliche Errungenschaften. Das Sozialrecht soll mehr denn je als Strafinstrument gegenüber Betroffenen eingesetzt werden. Um Maßnahmen eines zunehmend autoritären Sozialstaats... [weiterlesen]

Publikation Sep 2025 vorgänge vorgänge Nr. 250/51: Gibt es Ostdeutschland?

Butter oder Kanonen: Wer zahlt für die Aufrüstung? „Die Zeiten des Paradieses sind vorbei.“ So bereitete der damals noch designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Gesellschaft noch vor seiner Amtseinführung auf harte Sozialkürzungen vor. Es war immer schon eine neoliberale Grundüberzeugung, dass die Menschen über ihre Verhältnisse leben... [weiterlesen]

Publikation Nov 2024 vorgänge vorgänge Nr. 163: Das Menschenrecht auf Bildung

Gesundheitsreform – ein Zwischenruf. Warum die Selbstbeteiligung sozial unverträglich ist Das Gesundheitswesen ist in einem modernen „Sozialstaat“ bekanntermaßen eines der am schwierigsten zu beherrschenden Ressorts. Wenn man als Sozialmediziner die letzten vierzig Jahre mit all ihren Bemühungen, Reformversuchen und Fehlschlägen, die stets unter den massivsten Lobbyeinwirkungen erfolgten, Revue passieren lässt,... [weiterlesen]

Publikation Aug 2024 vorgänge vorgänge Nr. 245/246: Klima(un)gerechtigkeit

In der Hitzefalle: Klimaungerechtigkeit und die Vision eines ökologischen Sozialstaats In Deutschland wirkt soziale Ungleichheit als gewaltiger Bremsklotz für die Verwirklichung ökologischer Nachhaltigkeitsziele. Das lässt sich nur ändern, so Klaus Dörre, Oskar Butting, Nora Fülöp und Anna Mehlis in ihrem Beitrag, wenn angemessene Sicherungssysteme Transformationskonflikte und -folgen sozial abfedern: mit... [weiterlesen]

Publikation Sep 2023 vorgänge vorgänge Nr. 241: Demokratie und Rechtsstaat verteidigen

Das bedingungslose Grundeinkommen: Sozialpolitische Sackgasse oder Königsweg der Demokratie? Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) erfreut sich in vielen politischen Lagern und sozialen Milieus einer hohen Beliebtheit. Welche sozial- wie wirtschaftspolitischen Erwartungen damit verbunden sind und welche Folgen die Einführung eines BGE in Deutschland hätte, erörtert Christoph Butterwegge im... [weiterlesen]

Publikation Nov 2017 vorgänge vorgänge Nr. 219: Soziale Menschenrechte

Das bedingungslose Grundeinkommen – sozialpolitische Sackgasse oder Königsweg zur Demokratie? in: vorgänge Nr. 219 (3/2017), S. 67-76 Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) erfreut sich in vielen politischen Lagern und sozialen Milieus einer hohen Beliebtheit. Welche sozial- wie wirtschaftspolitischen Erwartungen damit verbunden sind und welche Folgen die Einführung eines BGE... [weiterlesen]

Veranstaltung 11 Jul 2016

Kundgebung „Bayern stoppt CETA“von Wolfgang Killinger 16.07., 14:00 Uhr, Kundgebung, Münchner Freiheit, München Der RV München-Südbayern der HU arbeitet im „Bündnis STOP TTIP München“ mit und ruft auf zu der Kundgebung „Bayern stoppt CETA“, 16.07., 14:00 Uhr: Münchner Freiheit, München, mit prominenten RednerInnen und Kulturprogramm. Das... [weiterlesen]

Publikation Jul 2013 vorgänge vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?

20 Jahre Tafeln sind genug aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 130-133 Nach Schätzungen des Bundesverbandes Deutsche Tafel e.V. sind rund 1,5 Millionen Menschen in Deutschland auf die wohltätigen Angebote der Tafeln angewiesen. Was für die Betroffenen ein nützliches Angebot sein mag, wird in der... [weiterlesen]