VDS.HU­Mel­dung

Publikation Dez 2010 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 211

Fernmeldegeheimnis light als Antwort auf die zunehmende Vernetzung der Welt? Der Bundesdatenschutzbeauftragte schlägt einen Kompromiss im Streit um die Vorratsdatenspeicherung vor und erntet dafür viel Kritik. Mitteilungen Nr. 211 (4/2010), S. 10/11 Seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung besteht innerhalb der Koalition aus CDU/CSU und FDP Uneinigkeit darüber, ob... [weiterlesen]

Publikation Apr 2008 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 200

Vorratsdatenspeicherung – beschränkt oder bestätigt? Mitteilungen Nr. 200, Seite 6/7 Die einstweilige Anordnung zur Vorratsdatenspeicherung vom 11. März 2008 (1 BvR 256/08) war die dritte und wohl mit größter Spannung erwartete Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Überwachungsmaßnahmen innerhalb weniger Wochen. Sie ging auf einen Antrag des... [weiterlesen]

Publikation Apr 2008 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 200

Telekommunikationsdaten – ein begehrtes Gut Studie des Max-Planck-Instituts Freiburg stellt Notwendigkeit der Vorratsdatenspeicherung in Frage und warnt vor dem Überwachungspotential der Verkehrsdaten. Mitteilungen Nr. 200, Seite 10 – 12 Am 9. November 2007 verabschiedete der Bundestag das Gesetz zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland. Keiner... [weiterlesen]

Publikation Nov 2007 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 199

Zwischen Ignoranz und Nebelkerzen versinkt ein Grundrecht Die Einführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland, Mitteilungen Nr. 199, Seite 1 – 5 Vor einem Jahr hat das Bundesjustizministerium mit einem Referentenentwurf eine lang erwartete Gesamtreform der Telekommunikationsüberwachung eingeleitet. Ein Gesetzentwurf zur „Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie... [weiterlesen]

Publikation Nov 2007 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 199

Das Ende des Informanten- und Datenschutzes? Fachtagung zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland am 17. September 2007 in Berlin, Mitteilungen Nr. 199, Seite 6 – 9 Die Humanistische Union hat am 17. September 2007 in Berlin eine rechtspolitische Tagung zur Einführung der sogenannten Vorratsdatenspeicherung durchgeführt. Die... [weiterlesen]

Publikation Apr 2007 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 196

Das Ende des Datenschutzes? Die geplante Umsetzung der Vorratsspeicherung von Telekommunikationsdaten Mitteilungen Nr. 196, S. 6-7 Mit seinem Gesetzentwurf vom November 2006 bereitet das Bundesministerium für Justiz den Weg für die Umsetzung der umstrittenen EU-Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsverbindungsdaten. Neben den zahlreichen Änderungen... [weiterlesen]