Versamm­lungs­recht

Veranstaltung 12 Mai 2023

Demokratie und Rechtsstaat verteidigen – Ein Symposium im Gedenken an Prof. Dr. Martin Kutschavon HU-Bundesverband Am 5. September 2022 starb Prof. Dr. Martin Kutscha. Er hinterlässt ein umfangreiches rechtswissenschaftliches Werk, das insgesamt unter das Motto „Demokratie und Rechtsstaat verteidigen“ gestellt werden könnte. Die Fülle seiner Publikationen beweist die Haltung eines Wissenschaftlers, der sein Wissen in... [weiterlesen]

Pressemeldung Apr 2023

Humanistische Union kritisiert: Die Präventivhaft von Mitgliedern der „Letzten Generation“ war unverhältnismäßigvon Bundesvorstand der Humanistischen Union Abermals wurden vier junge Frauen und Männer aus der „Letzten Generation“ bei der Anreise zu einer gewaltlosen Verkehrsblockade in Polizeigewahrsam genommen – diesmal in Hamburg. Polizeigewahrsam ist zulässig bei dem konkreten Verdacht einer unmittelbar bevorstehenden Straftat. In diesem Fall sollte... [weiterlesen]

Publikation Okt 2020 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 243

Zur Versammlungsfreiheit in Zeiten der Pandemie In: Mitteilungen 243 (03/2020), S. 3 – 4 Die Versammlungsfreiheit gehört zu den unentbehrlichen und grundlegenden Funktionselementen eines demokratischen Gemeinwesens. Sie ist konstituierend für die freiheitliche Demokratie, auch wenn sie nicht schrankenlos gewährt wird. In den ersten Monaten des sogenannten... [weiterlesen]

Publikation Okt 2020 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 243

Berlin: Versammlungsrecht HU Landesverband Berlin-Brandenburg beschäftigt sich mit dem Versammlungsrecht und seiner aktuellen Anwendung In: Mitteilungen 243 (03/2020), S. 22 – 24 Am 14. Oktober 2020 verabschiedete der HU-Landesverband nach mehreren intensiv und kontrovers geführten Diskussion einstimmig eine Erklärung zum Versammlungsrecht während... [weiterlesen]

Veranstaltung 18 Aug 2020

HU-BB-Gespräche: Ist das angekündigte „Versammlungsfreiheitsgesetz“ für Berlin besser als der Ist-Zustand? Das Gespräch ist online: ########## Als SPD, Linke und Bündnis 90/Die Grünen 2016 ihren Koalitionsvertrag „Berlin gemeinsam gestalten. Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen.“ vorstellten, lobte die Humanistische Union Berlin-Brandenburg die vielen guten bürgerrechtlichen Projekte. Seitdem herrschte in der Innenpolitik ein Stillstand, der... [weiterlesen]

Bericht 14 Nov 2010

Tausende MünchnerInnen zum Protest gegen den sogenannten „Heldengedenkmarsch“ auf den Beinen!von Bündnis gegen Naziaufmärsche Aus der Presseerklärung des Münchner Bündnisses gegen Nazi-Aufmärsche: Aus der Presseerklärung des Münchner Bündnisses gegen Nazi-Aufmärsche: Bei verschiedenen Veranstaltungen, einer Demonstration mit über 1000 TeilnehmerInnen vom Platz der Opfer des Nationalso¬zialis¬mus zum Maxmonument sowie der Kundgebung mit Kulturfest „München ist... [weiterlesen]

Veranstaltung 13 Nov 2010

Kundgebung gegen den rechtsextremen „Heldengedenkmarsch“von Wolfgang Killinger Aufruf zur Kundgebung am 13.11.2010, 12 Uhr, München, Sendlingertor-Platz Am Samstag, den 13. 11.2010 wollen Rechtsextreme zum dritten Mal in Folge durch München marschieren – zum „Heldengedenken“.  Viele MünchnerInnen wollen Gesicht zeigen für die Erinnerung und gegen neonazistische Propaganda.Daher rufen... [weiterlesen]

Bericht 08 Mai 2010

München trotzt dem Neonazi-Spuk mit erfolgreicher Blockadevon Kulturfest "München ist bunt!" und Micky Wenngatz Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt konnten mit einer Blockade in Fürstenried-West einen Aufmarsch der Neonazis erfolgreich stoppen und sie zur Umkehr zwingen „Heute ist zwar trübes Wetter, aber in meinem Herzen scheint die Sonne, wenn ich die vielen tausend... [weiterlesen]

Veranstaltung 16 Sep 2009

HU macht Radio: Versammlungsrecht im Polizeigriff?von Wolfgang Killinger Mittwoch 16. September 09, 20 Uhr in Radio LORA München 92,4 Fototermin in Mittenwald Fototermin in Mittenwald Im Mai dieses Jahres wurden der Münchner Aktionskünstler Wolfram Kastner und seine beiden Begleiter nach dem Fotografieren eines Transparents „Soldaten sind Mörder und... [weiterlesen]