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vorgänge: Artikel
Publikation
Okt 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht
Geheimdienste und Sicherheitsbehörden
Eine notwendige Begriffsklärung In: vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016), S. 73-77 Gerade im Bereich der Sicherheitsgesetzgebung und der Anwendung der Vorschriften kommt es auf Sorgfalt und Genauigkeit an. Ob die Verfassungsschutzbehörden Sicherheitsbehörden sind, ist umstritten. Die Auslegung der Vorschriften zur... [weiterlesen]
Publikation
Okt 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht
Verfassungsschutz gegen Terroristen?*
In: vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016), S. 78-80 Ob die Verfassungsschutzbehörden im Zusammenhang mit den aktuellen Terrorakten in Weimar, München und Ansbach eingesetzt werden können, ist ebenfalls umstritten. Die Auslegung der einschlägigen Vorschriften des Bundesverfassungsschutzgesetzes ergibt indes, dass dies nicht... [weiterlesen]
Publikation
Okt 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht
Das BKA-Gesetz vor dem Verfassungsgericht
Detailkritik statt Vorrang für die Freiheitsrechte In: vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016), S. 81-93 Mit dem „Gesetz zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt (BKA)“ vom 25. Dezember 2008 (BGBl. I S. 3083) wurde der neue Aufgabenbereich... [weiterlesen]
Publikation
Okt 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht
Editorial
in: vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016), S. 1-2 Die öffentliche Aufmerksamkeit für die Arbeit der Geheimdienste ist im dritten Jahr nach den Enthüllungen Edward Snowdens deutlich zurück gegangen. Wurde anfangs noch jedes Detail über das bis dato unvorstellbare Ausmaß der... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 214: Deutsche Flüchtlingspolitik zwischen Willkommenskultur und Politik der Abschottung
Editorial
in: vorgänge Nr. 214 (Heft 2/2016), S. 1-5 Auch wenn unsere Bundeskanzlerin die Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik Deutschlands nicht zugeben will: Aus der regierungsamtlichen „Willkommenskultur“ des Jahres 2015 ist inzwischen eine Unkultur der gezielten Abschreckung und Zuwanderungsverhinderung geworden. Ein beschämendes... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 214: Deutsche Flüchtlingspolitik zwischen Willkommenskultur und Politik der Abschottung
Dokumentation
Öffentlicher Appell an die deutsche Bundesregierung sowie die Institutionen des Europarates, der OSZE und der NATO. In: vorgänge Nr. 214 (Heft 2/2016), S. 6-9 Am 15. Juli putschten Teile des türkischen Militärs gegen die amtierende Regierung. Nachdem der Putschversuch innerhalb... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 214: Deutsche Flüchtlingspolitik zwischen Willkommenskultur und Politik der Abschottung
Europa: Schutz oder Abwehr von Flüchtlingen?
in: vorgänge Nr. 214 (Heft 2/2016), S. 10-20 Spätestens seit dem vergangenen Jahr ist die Flüchtlingsdebatte in der Mitte Deutschlands angekommen. Doch was sind die Voraussetzungen, damit hier ankommende Menschen überhaupt als Flüchtlinge anerkannt werden? Welche grundlegenden Rechte haben sie... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 214: Deutsche Flüchtlingspolitik zwischen Willkommenskultur und Politik der Abschottung
Komplexe Krisen und Konflikte im Nahen Osten verursachen Flucht nach Europa*
in: vorgänge Nr. 214 (Heft 2/2016), S. 21-33 Die Fluchtwelle der letzten Jahre nach Europa ist eng mit Bürgerkriegen und Krisen im Nahen Osten verknüpft. Besonders viele Menschen flohen und fliehen aus Syrien, wo der Konflikt zwischen autoritärer Regierung und... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 214: Deutsche Flüchtlingspolitik zwischen Willkommenskultur und Politik der Abschottung
Die Flüchtlingskrise und das Recht: Chancen der Europäisierung
in: vorgänge Nr. 214 (Heft 2/2016), S. 34-37 Bei allen Verteilungskonflikten und politischen Blockaden, die der Flüchtlingsandrang im vergangenen Jahr auf europäischer Ebene hervorgerufen hat, wird die Reichweite und Integrationskraft des gemeinsamen europäischen Asylrechts unterschätzt, meint Jürgen Bast. Statt von einer... [weiterlesen]
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