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vorgänge: Artikel
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Apr 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 213: Versammlungsfreiheit
Versammlungsfreiheit versus polizeiliche Kontroll- und Überwachungspraxis*
Vorgänge Nr. 213 (Heft 1/2016), S. 46-60. Die in Artikel 8 Absatz 1 Grundgesetz garantierte Versammlungsfreiheit ist nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ein Kernelement der öffentlichen Meinungsbildung und der politischen Partizipation. Dennoch stehen Versammlungen immer wieder im Fokus polizeilicher Überwachung.... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 213: Versammlungsfreiheit
Demonstrationen und Polizei Bausteine einer Vertrauenskultur
Vorgänge Nr. 213 (Heft 1/2016), S. 61-76. Kommt es bei einer Versammlung zu Ausschreitungen, wird die Frage nach der Verantwortlichkeit von der Polizei einerseits und den Teilnehmern andererseits meist unterschiedlich beantwortet. Dabei könnten solche Auseinandersetzungen vermieden werden, wenn beide Parteien... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 213: Versammlungsfreiheit
„Eigentlich müsste noch viel mehr gegen diese Auflagen geklagt werden.“
Elke Steven über Erfahrungen aus 35 Jahren Demonstrationsbeobachtung. In: vorgänge Nr. 213 (Heft 1/2016), S. 77-84. Das Komitee für Grundrechte und Demokratie organisiert seit der großen Demo gegen das geplante Atomkraftwerk in Brokdorf (1981) Demonstrationsbeobachtungen. Damit will das Komitee zum... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 213: Versammlungsfreiheit
Grundrechtsausübung als Wagnis?
Vorgänge Nr. 213 (Heft 1/2016), S. 85-90. Zwischen den Leitsätzen des Bundesverfassungsgerichts zur Versammlungsfreiheit und der Praxis vor Ort klafft oft eine große Lücke. Martin Kutscha kommentiert aktuelle Gerichtsentscheidungen und rechtswissenschaftliche Abhandlungen zum Versammlungsrecht, die sich mit polizeilichen Einschränkungen wie... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2016
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vorgänge Nr. 213: Versammlungsfreiheit
Von der Privatisierung der Öffentlichkeit zur Öffnung des Privatbesitzes?
Das Fraport-Urteil des Bundesverfassungsgerichts. In: Vorgänge Nr. 213 (Heft 1/2016), S. 91-108. Unter den versammlungsrechtlichen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes des letzten Jahrzehnts ragt das Fraport-Urteil von 2011 heraus: Das Gericht antwortet damit auf den Strukturwandel der Öffentlichkeit und das Verschwinden des... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 213: Versammlungsfreiheit
Heß-Aufmarsch in Wunsiedel
Das Bundesverfassungsgericht zur Versammlungs- und Meinungsfreiheit von Nazis. Vorgänge Nr. 213 (Heft 1/2016), S. 109-114. Mit seiner Wunsiedel-Entscheidung vom 4. November 2009 (BVerfGE 124, 300) beendete das Bundesverfassungsgericht den für die Versammlungsfreiheit des letzten Jahrzehnts maßgeblichen Streit darüber, ob der... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2016
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vorgänge Nr. 213: Versammlungsfreiheit
Rechtsgrundlagen ortsbezogener Versammlungsbeschränkungen vor und nach der Föderalismusreform von 2006*
Vorgänge Nr. 213 (Heft 1/2016), S. 115-130. Der folgende Beitrag von Dr. Lehmann analysiert und bewertet, inwiefern die Rechtsgrundlagen für Beschränkungen von Versammlungen an besonders symbolträchtigen Orten wie etwa dem Holocaustmahnmal in Berlin schlüssig sind. Nach § 15 Abs. 1 des Versammlungsgesetz... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2016
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vorgänge Nr. 213: Versammlungsfreiheit
Kompendium des Versammlungsrechts
in: vorgänge Nr. 213 (Heft 1/2016), S. 131-133 Norbert Ullrich, Das Demonstrationsrecht im Spannungsfeld von Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und öffentlicher Sicherheit. Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden 2015, 592 S., ISBN 978-3-8487-2043-9, 149,- Euro An fachwissenschaftlicher Literatur zum Versammlungsrecht herrscht kein Mangel. Die meisten... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 213: Versammlungsfreiheit
„Die heute kaum mehr nachvollziehbare Verblödung und Brutalisierung der Deutschen“
in: vorgänge Nr. 213 (Heft 1/2016), S. 133-135. Hermann Glaser: Adolf Hitlers Hetzschrift Mein Kampf. Ein Beitrag zur Mentalitätsgeschichte des Nationalsozialismus, 343 S., München 2014. Seit 1. Januar 2016 sind die Urheberrechte an Hitlers Mein Kampf erloschen. Bereits im Vorfeld... [weiterlesen]
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