Humanistische Union nimmt Abschied vom Fernmeldegeheimnis
| Datum: | Freitag, 09. November 2007 |
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| Uhrzeit: | 13:30:00 Uhr |
Kranzniederlegung anlässlich der Verabschiedung des Gesetzes zur Reform der Telekommunikationsüberwachung und der Vorratsdatenspeicherung
Freitag, 9. November 2007 13.30 Uhr
Berlin-Mitte, Reichstagufer / Ecke Wilhelmstraße
Die Humanistische Union lädt aus Anlass der heutigen Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Vorratsdatenspeicherung zu einer kleinen Gedenkfeier für das Fernmeldegeheimnis ein. Die Freundinnen und Freunde einer vertraulichen Kommunikation treffen sich um 13.30 Uhr in Berlin-Mitte, um am Reichstagufer (Ecke Wilhelmstraße) einen Kranz an der Glasstele des Artikels 10 Grundgesetz niederzulegen.
Als Trauerredner wird zunächst Prof. Dr. Martin Kutscha eine kurze Ansprache halten und den Wert geschützter Kommunikationsverhältnisse für eine freiheitliche Demokratie erläutern. Im Anschluss wird die Vorsitzende der Humanistischen Union, Frau Prof. Dr. Rosemarie Will, die Kritik an dem heute zu verabschiedenden Gesetzentwurf zur Reform der Telekommunikationsüberwachung zusammenfassen und erläutern, warum die Humanistische Union eine Verfassungsbeschwerde gegen dieses Gesetz vorbereitet. Im Anschluss stehen Ihnen die beiden Redner für Fragen zur Verfügung.
Prof. Dr. Martin Kutscha lehrt an der Berliner Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege, Mitglied des Beirats der Humanistischen Union und Mitherausgeber des jährlich erscheinenden Grundrechte-Reports. Zum Schutz des Fernmeldegeheimnisses veröffentlichte er u.a. im Grundrechte-Report 2006 (hier).
Prof. Dr. Rosemarie Will lehrt öffentliches Recht an der Humboldt-Universität zu Berlin, war von 1996 – 2006 Richterin am Landesverfassungsgericht Brandenburg und ist Bundesvorsitzende der Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union.
Bilder von der Kranzniederlegung finden Sie hier.