Programm der Mitgliederversammlung
| Datum: | Sonntag, 10. Juni 2018 |
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Ablaufplan – Zeiten – Veranstaltungsorte
Die diesjährige Mitgliederversammlung (MV) der Humanistischen Union findet vom 8.-10. Juni 2018 im Berliner Haus der Demokratie und Menschenrechte statt:
Robert Havemann-Saal
im Haus der Demokratie und Menschenrechte
Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin
Anfahrt mit ÖPNV: Tramlinie 4 bzw. Buslinien 142 / 200 – Haltestelle „Am Friedrichshain“
Zur MV sind alle Mitglieder (und Interessierte) herzlich eingeladen. Die Teilnahme ist ohne Anmeldung möglich – mit Ausnahme für den Besuch im Bundestag (am Freitagabend).
Freitag, 8. Juni 2018
Das Programm dieses Tages ist nicht Bestandteil der Mitgliederversammlung, sondern lediglich ein Angebot für Interessierte!
17:30 Uhr Besuch des Deutschen Bundestags incl. Gespräch mit Petra Pau, MdB
Treffpunkt: Westeingang des Paul-Löbe-Hauses, Konrad-Adenauer-Straße 1, 11011 Berlin
Für die Teilnahme an der Tour ist eine Anmeldung bis zum 5. Juni bei der HU-Geschäftsstelle unbedingt erforderlich. Bei der Anmeldung sind Name und Geburtsdatum anzugeben, weil wir dies vorab dem Besucherdienst des Bundestags übermitteln müssen. Interessierte melden sich bitte unter service@humanistische-union.de oder Tel. 030 2045 0256. Zum Termin müssen Sie einen Lichtbildausweis (Perso/ Pass) mitbringen, es findet eine Einlasskontrolle statt.
20:00 Uhr Informelles Beisammensein im Restaurant Casalot
Claire-Waldoff-Straße 5, 10117 Berlin.
Das Restaurant ist vom Bundestag aus zu Fuß erreichbar. Eine vorherige Anmeldung ist nicht nötig, aber wünschenswert, damit wir die Tischreservierung besser planen können (Kontakt s.o.)
Samstag, 9. Juni 2018
9.30 Uhr Beginn der Mitgliederversammlung
1. Begrüßung und Eröffnung
2. Wahl Tagungsleitung und Protokollführung
3. Beschluss der Geschäftsordnung
4. Wahl der Antragskommission
5. Verabschiedung der Tagesordnung
10.00 Uhr Berichte & Diskussion
6. Berichte d. Regionalgruppen + Arbeitskreise
11.00-11.15 Uhr Kaffeepause
7. Berichte von Vorsitzendem & Vorstand
8. Bericht der Geschäftsführung
9. Aussprache & Diskussion zu den Berichten
12.30 Uhr Mittagspause
13.30-13.45 Uhr Gruppenbild
10. Input & Diskussion: Medienpolitik als Thema der HU
Über die Organisation, die Finanzen und die medienrechtliche Aufsicht der öffentlich-rechtlichen Medienanstalten hat das Bundesverfassungsgericht bereits 14mal entschieden, die 8. dieser Rundfunkentscheidungen (gegen den sog. „Kabelgroschen“) ging auch auf eine von der HU unterstützte Klage zurück. Zudem hat sich die HU – insbesondere in ihrer Gründungsphase – aktiv gegen staatliche wie kirchliche Einflussnahmen auf die mediale Berichterstattung gewehrt. Welche Rolle kann eine Bürgerrechtsorganisation wie die HU heute in Beiräten von Rundfunk- und Fernsehanstalten wahrnehmen? Was sind aktuelle Konflikte in der rundfunk- und medienpolitischen Diskussion? Und wie kann sich die HU in diese Debatten sinnvoll einbringen? Darüber informiert Thomas von Zabern, der für die HU Bremen seit zwei Jahren im Rundfunkrat von Radio Bremen sowie im Programmbeirat von Arte vertritt.
14.45 – 15.00 Uhr Kaffeepause
11. Input & Diskussion: Aktuelle Trends in der Polizeigesetzgebung der Länder
In vielen Bundesländern laufen derzeit Gesetzgebungsverfahren zur Änderung der Polizeigesetze: zahlreiche Auflagen und Zwangsmittel sowie Präventivhaft gegen Gefährder, neue Befugnisse zur Überwachung digitaler Kommunikationswege und von Computern, Ausweitungen der Videoüberwachung u.v.m. gehören in den meisten Fällen dazu. Welche Maßnahmen sind u.U. sinnvoll und was sind die aus bürgerrechtlicher Perspektive kritischen Punkte dieser Entwicklung? Wo kann und sollte die HU dagegen aktiv werden? Darüber berichten:
* Clemens Arzt (HWR Berlin) zur Ausweitung der Videoüberwachung und den Einsatz von Bodycams
* Kirsten Wiese (HfÖV Bremen) zu den Präventivmaßnahmen gegen Gefährder
12. Behandlung von Anträgen an die MV
Ende der Versammlung gegen 18.00 Uhr
19:00 Uhr Verleihung des Fritz-Bauer-Preises 2018 der Humanistischen Union
abweichender Veranstaltungsort: Studio 1, Kunstquartier Bethanien, Mariannenplatz 2, 10997 Berlin
Sonntag, 10. Juni 2018
9.30 Uhr Fortsetzung der Mitgliederversammlung
12. Behandlung von Anträgen an die MV
(Fortsetzung)
10.45 – 11.00 Uhr Kaffeepause
13. Input & Diskussion: Antisemitismus, Antisemitismusvorwurf und die Grenzen der Meinungsfreiheit
Immer wieder werden vermeintlich antisemitische Veranstaltungen auf Druck öffentlicher Stellen hin zugesagte Räume gekündigt. Johannes Feest hat derartige Fälle in einem Beitrag für die vorgänge dokumentiert (Nr. 220, S. 117ff.). Auch der südbayerische HU-Regionalverband war kürzlich mit einer derartigen Absage konfrontiert. Der Münchner Stadtrat hat die Nutzung städtischer Räume für alle Veranstaltungen untersagt, „die für BDS werben oder die von Personen oder Organisationen veranstaltet werden, die auf der BDS-Unterstützerliste stehen“.
Auf der anderen Seite wird vor einer Zunahme antisemitischer Hassreden, von vermehrten Angriffen auf Juden und jüdische Einrichtungen in Deutschland gewarnt. Die Kampagne zu „boycott, divestment and sanctions“ (BDS) gegen Israel wird als neue Form des Antisemitismus kritisiert, da sie das Existenzrecht des jüdischen und demokratischen Staates infrage stelle und an Israel doppelte Standards anlegt. Antiisraelischer Antisemitismus ist laut dem Unabhängigen Expertenkreis der Bundesregierung weit verbreitet und wird nach Ansicht vieler durch BDS verfestigt und unterstützt.
Wie soll eine Bürgerrechtsorganisation mit diesen Konflikten umgehen? Wie lassen sich Meinungsfreiheit und der Schutz vor Diskriminierung in Einklang bringen. Darüber diskutieren wir mit:
* Wolfgang Stöger, HU München
* Volker Beck
* Johannes Feest, em. Rechtswissenschaftler und Soziologe
12.30 Uhr Abschluss der MV