Berliner Parteien auf dem Prüfstand - Was tut Deine Partei für Deine Bürgerrechte
| Datum: | Sonntag, 18. September 2011 |
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Podiumsdiskussion anlässlich der Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September 2011.
Zur Zeit der Veranstaltung steht Berlin kurz vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus. Anhand von Wahlprüfsteinen hat die Humanistische Union Berlin-Brandenburg die Positionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Piratenpartei und Die Linke abgeklopft. Die Gretchenfrage: Wie halten es die Parteien mit den Bürgerrechten?
Auf Einladung der HU stellten sich am 31. August 2011 um 19 Uhr Vertreter dieser Parteien in einer Podiumsdiskussion den Fragen des Publikums und der Moderatoren.
Auf dem Podium saßen die innenpolitischen Sprecher der zu diesem Zeitpunkt im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien Thomas Kleineidam (SPD), Dr. Robbin Juhnke (CDU), Benedikt Lux (Bündnis 90/Die Grünen), Marion Seelig (Die Linke), Björn M. Jotzo (FDP) und der innenpolitische Experte der Piratenpartei Pavel Mayer.
Moderiert wurde die Diskussion von den Mitgliedern des HU-Landesvorstands Tobias Baur und Norman Bäuerle.
Trotz Wahlkampf bestach die Veranstaltung im Haus der Demokratie und Menschenrechte weitgehend durch gegenseitigen Respekt und die Bereitschaft zur inhaltlichen Diskussion. So konnte sachlich und ernsthaft über die Zukunft der Videoüberwachung in Berlin, die HU-Forderung der Institutionalisierung eines Polizeibeauftragten, das Recht der Berliner auf Demonstration und gesellschaftliche Teilhabe diskutiert werden. Eine Erfahrung, die den sonst leider oft sehr emotionalen und mitunter sogar feindseligen Wahlkampf angenehm bereichert hat.