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Gustav-Heinemann-Forum

Mit dem „Gustav-Heinemann-Forum“ im Rastatter Schloss hat die Humanistische Union im September 2010 den Auftakt für eine neue verfassungspolitische Diskussionsreihe gestartet. Das Forum ist den Leerstellen und Defiziten unserer Verfassungsordnung gewidmet – sowohl in national wie europäischer Hinsicht. Es sucht Antworten auf die bürger- und menschenrechtlichen Probleme unserer Zeit und will Impulse für die weitere Entwicklung der nationalen und europäischen Verfassungsordnung geben. Im Spannungsfeld von Anspruch und Wirklichkeit, von Grundwerten und politisch-gesellschaftlichem Alltag, sollen Probleme der politischen Gegenwart neu vermessen werden.

Mit dem Forum möchte die Humanistische Union schließlich auch das Engagement der Gustav Heinemann-Initiative weiterführen, nachdem beide Organisationen im Jahr 2009 miteinander verschmolzen sind.

Bisher fanden drei Veranstaltungen statt:

Weltweite Kommunikationsüberwachung: Rechtliche Bewertung & politische Handlungsoptionen

Kurt Graulich, Rosemarie Will und Martin Kutscha (v.l.) beim Disput in Rastatt

3. Gustav-Heinemann-Forum am 20./21. Juni 2014 im Rastätter Schloss

Ein Jahr nach dem Beginn der Snowden-Enthüllungen widmete sich das Gustav-Heinemann-Forum einer besonders gravierenden Verletzung der Verfassungsordnung: der massenhaften Ausspähung und Überwachung der Bevölkerung durch Geheimdienste. Im Zuge der NSA-Affäre wurden immer neue Details über das Ausmaß und die Reichweite geheimdienstlicher Kommunikationsüberwachung bekannt.
Das Gustav-Heinemann-Forum stellt angesichts der zahlreichen Enthüllungen die Frage, welche Schutzwirkung die grundrechtlichen Freiheitsgarantien noch haben. Welche rechtlichen Schutzlücken lassen sich national wie international ausmachen? Neben den verfassungsrechtlichen Fragen werden auch die technischen Möglichkeiten der Datengewinnung und -auswertung sowie die rechtspolitischen Handlungsmöglichkeiten diskutiert: Was kann und muss der Gesetzgeber für einen effektiven Grundrechtsschutz tun? Ist eine effektive Kontrolle der Geheimdienste möglich?   Weiter

 

Stand und Perspektiven direkter Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union

Podiumsbild von der Veranstaltung

2. Gustav-Heinemann-Forum am 11./12. Mai 2012

Bis heute fehlen in der Verfassungsordnung der Bundesrepublik wirksame direktdemokratische Elemente. Anders als in den 16 Bundesländern und auf kommunaler Ebene ist der Verfassungsgeber im Bund abstinent geblieben.

Die Humanistische Union möchte mit dem 2. Gustav-Heinemann-Forum erörtern, wie wir dem ritualisierten Diskurs um einen scheinbaren Widerspruch zwischen repräsentativer und partizipativer Demokratie entkommen und direktdemokratische Elemente auf Bundesebene einführen können. Weiter...


Perspektiven des nationalen und europäischen Schutzes der Bürger- und Menschenrechte

1. Gustav-Heinemann-Forum am 3./4. September 2010

Bei der Frage, in welchem Verhältnis nationaler und europäischer Grundrechtsschutz zueinander stehen, gehen die Meinungen auseinander. Einige sehen in den europäischen Gerichten eine Ergänzung zum Bundesverfassungsgericht, Kritiker hingegen werfen ihnen Kompetenzüberschreitung vor. Tatsächlich geht es um weit mehr Aspekte, als in dieser Vereinfachung zum Ausdruck kommt, wenn das Verhältnis von nationalem und europäischem Grundrechtsschutz bestimmt werden soll. Mit dieser aktuellen verfassungspolitischen Frage befasste sich die Humanistische Union auf dem ersten Gustav-Heinemann-Forum im Rastatter Schloss. Die Ergebnisse finden Sie hier dokumentiert.


 

Werner Koep-Kerstin: Erstes Gustav-Heinemann-Forum: Grundstein für ein neues Diskurs-Format, Verfassungspolitischer Disput zu den Perspektiven des nationalen und europäischen Schutzes der Grund- und Menschenrechte. Mitteilungen Nr. 210 (3/2010), S. 6-11 mehr...

 

Ankündigung: Gustav-Heinemann-Forum: Perspektiven des nationalen und europäischen Schutzes der Bürger- und Menschenrechte, Freitag, 3. September 2010 ab 18 Uhr bis Samstag, 4. September 2010 13 Uhr Schloss Rastatt, Vortragssaal im Wehrgeschichtlichen Museum, Herrenstraße 18-20, 76437 Rastatt mehr...

 

Dokumentation

Coverbild

Mehrere Beiträge des 3. Gustav-Heinemann-Forums erschienen in Heft Nr. 206/207 der Zeitschrift vorgänge, die Sie in unserem Online-Shop bestellen können.

Vormerkung

Das nächste Gustav-Heinemann-Forum findet voraussichtlich im Frühsommer 2016 statt. Wenn Sie darüber informiert werden wollen, können Sie sich hier für unseren Veranstaltungs-Newsletter anmelden. Wir informieren Sie dann rechtzeitig über die Veranstaltung.