Bernd Mesovic

Publikation Mai 2010 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2010

Feuertod im Polizeigewahrsam – Bundesgerichtshof verhindert endgültige Kapitulation des Rechtsstaates Grundrechte-Report 2010, Seite 56 Der Prozess um den Feuertod des Asylsuchenden Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle muss nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes neu aufgerollt werden (Urteil vom 7.01.2010 – 4 StR 413/09). Damit ergibt sich die Chance, dass dem... [weiterlesen]

Publikation Mai 2009 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2009

Staatlich angeordnetes Verschimmelnlassen – Seit mehr als 25 Jahren werden Flüchtlinge in Lagern zwangsuntergebracht Grundrechte-Report 2009, Seite 32 Sie sind seit über 25 Jahren Bestandteil deutscher Normalität: Lager für Flüchtlinge. Dabei existiert der Begriff weder bei den Bürokratien, die sie verwalten, noch im Gesetz. Als „Gemeinschaftsunterkünfte“ firmieren sie im Asylverfahrensgesetz – als bildeten die... [weiterlesen]