Clemens Arzt

Publikation Sep 2023 vorgänge vorgänge Nr. 241: Demokratie und Rechtsstaat verteidigen

Klimaproteste und die Letzte Generation: Versammlungsfreiheit geht vor Seit Monaten regieren Polizei und Justiz mit wachsender Repression gegen die „Letzte Generation“, bis hin zum Vorwurf, bei der Gruppe handle es sich um eine kriminelle Vereinigung. Sind die Aktionen der „Letzten Generation“ – als Form des zivilen Ungehorsams illegal,... [weiterlesen]

Publikation Okt 2020 vorgänge vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?

Gefährdete Freiheitsrechte in Krisenzeiten – Lehren aus der COVID-19-Pandemie* in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 99-111 Dieser Beitrag diskutiert die Folgen der COVID-19-Pandemie für Grundrechte, Rechtsstaat und Demokratie. Anhand ausgewählter Beispiele – Versammlungsfreiheit, Freizügigkeit im Schengen-Raum und Datenschutz – zeigen die Autoren, dass Freiheitsrechte während der Pandemie teils massiv... [weiterlesen]

Publikation Jul 2019 vorgänge vorgänge Nr. 225/226: Meinungsfreiheit in Zeiten der Internetkommunikation

Neues Polizeirecht in Brandenburg – Rot-Rot kein Garant für die Bürgerrechte in: vorgänge Nr. 225/226 (1-2/2019), S. 171-182 Auch Brandenburg hat sich in die Reihe der Länder eingereiht, die 2018 eine neue Runde der Verschärfung der Polizeigesetze eingeläutet haben. Vorreiter des Grundrechtsabbaus waren hier Bayern und Baden-Württemberg, wo Bündnis 90/ Die... [weiterlesen]

Publikation Okt 2016 vorgänge vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht

Das BKA-Gesetz vor dem Verfassungsgericht Detailkritik statt Vorrang für die Freiheitsrechte In: vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016), S. 81-93 Mit dem „Gesetz zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt (BKA)“ vom 25. Dezember 2008 (BGBl. I S. 3083) wurde der neue Aufgabenbereich... [weiterlesen]

Publikation Apr 2016 vorgänge vorgänge Nr. 213: Versammlungsfreiheit

Versammlungsfreiheit versus polizeiliche Kontroll- und Überwachungspraxis* Vorgänge Nr. 213 (Heft 1/2016), S. 46-60. Die in Artikel 8 Absatz 1 Grundgesetz garantierte Versammlungsfreiheit ist nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ein Kernelement der öffentlichen Meinungsbildung und der politischen Partizipation. Dennoch stehen Versammlungen immer wieder im Fokus polizeilicher Überwachung.... [weiterlesen]