Elke Steven

Publikation Mai 2008 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2008

Die Wahrheit stirbt zuerst – Zur Praxis des Polizeieinsatzes rund um den G8-Gipfel in Heiligendamm Grundrechte-Report 2008, Seite 103 Die Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht von essentieller Bedeutung für repräsentative Demokratien. Es kann allenfalls gemäß dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit eingeschränkt werden, wenn konkret nachweisbare, unmittelbar bevorstehende Gefahren, die anders nicht abzuwehren sind, dies verlangen. Alle Vermutungen... [weiterlesen]

Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007

Eine außerparlamentarische Initiative als Staatsfeind Zur Überwachung des Berliner Sozialforums durch den Verfassungsschutz Grundrechte-Report 2007, Seiten 145 – 149 »Hoheitliche Verrufserklärungen«, so lauteten in den ersten Grundrechte-Reporten regelmäßig ein oder zwei Kapitel, die sich mit Verfassungsschutzberichten auseinandersetzten. Die Autoren kamen regelmäßig zu dem Schluss, dass... [weiterlesen]

Publikation Sep 1998 Mitteilungen

Tagungshinweis Mitteilungen Nr 163, S. 84 Vom 18. bis 20. September 1998 veranstaltet das Komitee für Grundrechte und Demokratie in Kooperation mit der Evangelischen Akademie Arnoldshain eine Tagung zum Thema: Soziale Ausgrenzung, Solidarität und Sicherheit. Der Abbau sozialstaatlicher Leistungen und Sicherungen... [weiterlesen]