Jens Puschke

Publikation Jan 2016 vorgänge vorgänge Nr. 212: Reflexhaftes Strafrecht

Der Ausbau des Terrorismusstrafrechts und die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Kritische Betrachtung des Gesetzes zur Änderung der Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten In: vorgänge 212 (4/2015), S. 36-47 Mit dem Gesetz zur Änderung der Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten werden die Eingriffsbefugnisse der Sicherheitsbehörden und das... [weiterlesen]

Publikation Jul 2013 Mitteilungen

Freiburg – Tacheles zu „Brauchen wir den Verfassungsschutz?“ Mitteilungen Nr. 221 (2/2013) S.15-16 Die Humanistische Union Baden-Württemberg und der Lehrstuhl für Strafrecht der Universität Freiburg hatten am xx. Juni zwei Kontrahenten zur Diskussion um den geheimdienstlichen Verfassungsschutz geladen:  Beate Bube, die Präsidentin des Landesamtes für Verfassungsschutz Baden-Württemberg, sollte... [weiterlesen]

Publikation Jul 2012 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 217

Baden-Württemberg: Risiken der elektronischen Gesundheitskarte – praktisch demonstriert Mitteilungen Nr. 217 (Heft 2/2012), S. 30/31 (JP) Wer hat nicht Angst vor der Ökonomisierung ganzer Lebensbereiche und vor der systematischen Vernetzung und dem Missbrauch von persönlichen Daten? So viele Menschen sind es leider nicht, wie man an dem Umgang... [weiterlesen]

Publikation Jul 2012 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 217

Baden-Württemberg: „Das Versprechen der direkten Demokratie“ (Reihe Tacheles) Mitteilungen Nr. 217 (Heft 2/2012), S. 32 (JP) Etwa 50 Zuhörerinnen und Zuhörer waren am 8. Mai gekommen, um dem Gespräch zwischen Frau Professor Ingeborg Villinger und Herrn Professor Uwe Wagschal zu folgen und anschließend mit ihnen über die Vor-... [weiterlesen]

Publikation Jun 2012 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 215/216

Strafverschärfung für Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte – ein falsches Signal mit fragwürdiger Begründung Mitteilungen Nr. 215/216 (Heft 1/2012), S. 10/11 Nach jahrelanger Diskussion um die Strafbarkeit des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte (§ 113 Strafgesetzbuch – StGB) haben Polizeigewerkschaften und konservative Politiker obsiegt und eine Verschärfung durchgesetzt. Am 5. November 2011 trat das 44. Gesetz... [weiterlesen]

Publikation Jun 2012 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 215/216

Ressortplanung: Strafrecht, Strafvollzug und kriminologische Fragestellungen Mitteilungen Nr. 215/216 (Heft 1/2012), S. 27 Reform der Siche­rungs­ver­wah­rung Nach den Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) und des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) steht fest, dass die aktuellen Regelungen zur Sicherungsverwahrung menschenrechts- und verfassungswidrig sind. Im Mai 2013 endet die... [weiterlesen]

Publikation Mär 2011 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 212

Freiburg: TACHELES zur Abschiebung von Roma Mitteilungen Nr. 212 (1/2011), S. 22 Am 14. Dezember 2010 berichtet Bernd Mesovic, rechtspolitischer Referent und stellvertretender Geschäftsführer von PRO ASYL, vor etwa 75 Interessierten über die Praxis und die Hintergründe der deutschen Abschiebungspraxis von Roma ins Kosovo. Der Vortrag... [weiterlesen]

Publikation Mär 2011 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 212

Freiburg: TACHELES zur Sicherungsverwahrung Mitteilungen Nr. 212 (1/2011), S. 22 Am 28. Januar 2011 hat Jörg Kinzig, Strafrechtswissenschaftler von der Universität Tübingen, im Rahmen der Veranstaltungsreihe TACHELES einen Vortrag zu den aktuellen Problemen der Sicherungsverwahrung gehalten. Im komplett gefüllten Raum des Kollegiengebäudes am Platz... [weiterlesen]

Publikation Dez 2010 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 211

Ein erneuter Verstoß gegen europäische Menschenrechtsnormen Auszüge aus der Stellungnahme der HU zur Reform der Sicherungsverwahrung. Mitteilungen Nr. 211 (4/2010), S. 8/9 (Red.) Der Deutsche Bundestag hat – nach Verurteilung Deutschlands durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) – am 2. Dezember 2010 eine Reform der... [weiterlesen]