Max Stadler

Publikation Mai 2010 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2010

Vertrauensverlust durch Internet-Zugangssperren Grundrechte-Report 2010, Seite 31 Gegen Ende der letzten Legislaturperiode ist der großen Koalition das zweifelhafte Kunststück gelungen, ein Gesetz zu erlassen, das seinen eigentlichen Zweck weit verfehlt hat, gleichzeitig aber erhebliche nicht beabsichtigte Nebenwirkungen gezeitigt hat. Die Rede ist von... [weiterlesen]

Publikation Mai 2008 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2008

Wie frei ist der geheimdienstlich beobachtete Abgeordnete? – Überlegungen zur Eingrenzung der bisherigen Praxis Grundrechte-Report 2008, Seite 119 Kann es richtig sein, Parlamentarier durch Verfassungsschutzbehörden beobachten zu lassen? Oder gilt der Grundsatz, den beispielsweise die FDP in der Debatte um die Zweckmäßigkeit eines NPD-Verbotsverfahrens von Anfang an vertreten hat, dass der politischen Auseinandersetzung der... [weiterlesen]