Tobias Singelnstein

Publikation Mai 2008 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2008

Anwälte angezapft Grundrechte-Report 2008, Seite 129 „Eine Berücksichtigung des besonders geschützten Mandatsverhältnisses hat offensichtlich nicht stattgefunden.“ Gleich in mehreren Entscheidungen hat das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2007 mit deutlichen Worten einen besseren Schutz von Rechtsanwälten bei der Anordnung von Telekommunikationsüberwachungsmaßnahmen angemahnt. Gleichwohl hat... [weiterlesen]

Publikation Jun 2007 vorgänge vorgänge Nr. 178: Vom Rechtsstaat zur Sicherheitsgesellschaft

Jeder ist verdächtig Das neue gesellschaftliche Verständnis von Sicherheit und Bedrohung als Grundlage sozialer Kontrolle. Aus: vorgänge Nr. 178 (Heft 2/2007) S. 118-126 Der gesellschaftliche Umgang mit sozialen Problemen, mit Gefahren und Verhalten, das von sozialen Normen abweicht, verändert sich grundlegend. Dies gilt... [weiterlesen]

Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007

Größte Hürde im »Kampf gegen den Terror« wird umgangen Grundrechte-Report 2007, Seiten 108 – 111 Seit den 1990er Jahren und insbesondere nach dem 11. September 2001 hat der Gesetzgeber die Befugnisse von Polizei und Geheimdiensten zur heimlichen Überwachung massiv ausgeweitet. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) sah sich daraufhin veranlasst, in mehreren... [weiterlesen]