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Okt 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?
Die Treuhandanstalt ein deutsch-deutsches Trauma
in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 19-27 Die Geschichte der Treuhand ist spannend – nicht nur weil es einen Kriminalroman gibt, der sie zum Gegenstand hat („Die blaue Liste“), sondern weil sich daran die Zweiteilung der 89/90er Revolution zeigt: die... [weiterlesen]
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Okt 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?
Rechtsstaat oder Unrechtsstaat?*
War die DDR ein Unrechtsstaat? In: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 29-31 Im Begriff des „Unrechtsstaats“ kreuzten sich nach der Wiedervereinigung ost- und westdeutsche Befindlichkeiten. Entsprechend umkämpft war und ist dieser Begriff. In diese Debatte mischte sich auch der frühere... [weiterlesen]
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Okt 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?
Unrechtsstaat
in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 33-50 Dieser Beitrag setzt sich kritisch mit dem Begriff „Unrechtsstaat“ auseinander und untersucht seine Schwächen bei der rückblickenden Charakterisierung politischer Systeme und ihres Umgangs mit dem Recht. Stattdessen schlägt der Autor die Verwendung des... [weiterlesen]
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Okt 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?
Diener zweier Herren. DDR-Juristen zwischen Recht und Macht*
in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 53-59 Die Debatte um den DDR-Unrechtsstaat bezieht sich in der Regel auf die Staats- und Rechtsordnung, das geltende Recht, seine Widersprüchen und Abweichungen in der Rechtsprechung. Eine ganz andere Perspektive nimmt dagegen die Rechtswissenschaftlerin... [weiterlesen]
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Okt 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?
Über Literatur aus dem Osten, die Kartoffelkantante und Kafka*
in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 75-87 Fels mit Feinsinn Es gibt intelligenteste Formen der Rache. Da kommt einer, Ende der siebziger Jahre, ins Mahlwerk eines Parteiverfahrens an der Berliner-Humboldt-Universität und in den Ruch des „Konterrevolutionären“, weil er den Dichter... [weiterlesen]
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Okt 2020
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vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?
Gefährdete Freiheitsrechte in Krisenzeiten Lehren aus der COVID-19-Pandemie*
in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 99-111 Dieser Beitrag diskutiert die Folgen der COVID-19-Pandemie für Grundrechte, Rechtsstaat und Demokratie. Anhand ausgewählter Beispiele – Versammlungsfreiheit, Freizügigkeit im Schengen-Raum und Datenschutz – zeigen die Autoren, dass Freiheitsrechte während der Pandemie teils massiv... [weiterlesen]
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Okt 2020
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vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?
Der Streit um die Versammlungsfreiheit von „Corona-Leugnern“
in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 113-116 So zweifelhaft die Argumente vieler Corona-Leugner*innen sind, so fragwürdig sind die Methoden, mit denen Polizei und Verwaltung versuchen, ihre Demonstrationen zu verhindern. Martin Kutscha verweist in seinem Kommentar noch einmal auf die Reichweite... [weiterlesen]
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Okt 2020
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vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?
Corona-Triage: Das Verbot hoheitlicher Maximierung geretteter Lebensjahre (statt geretteter Menschenleben) als Menschenwürdekern der Schutzpflicht für das Leben [1]
in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 117-124 Die Corona-Epidemie hat gezeigt, wie schnell unser Gesundheitssystem an seine Leistungsgrenzen geraten könnte. Angesichts der drohenden Überlastung von Behandlungskapazitäten stellen sich schwierige bioethische Fragen, etwa nach der „Triage“ von COVID-19-Patienten, also ihrer Auswahl... [weiterlesen]
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Okt 2020
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vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Identifikationsnummer in die öffentliche Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze (Registermodernisierungsgesetz)
in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 125-134 2008 wurde nach einem aufwändigen Registerabgleich in Deutschland die Steuer-Identifikationsnummer (Steuer-ID) eingeführt. Sie ersetzte die bis dahin geltenden Steuernummern, die nur innerhalb eines Bundeslandes gültig waren, durch ein eineindeutiges Kennzeichen – jede*r... [weiterlesen]
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