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Jul 2023
vorgänge
vorgänge Nr. 239/240: Keine Chance für den Frieden?
Wie der Krieg gegen die Ukraine beendet werden kann
Weder darf es für die Ukraine einen Diktat-, noch einen Unterwerfungsfrieden geben – der Frieden muss gerecht sein. Es gibt derzeit keine echten Verhandlungen, aber es liegen zahlreiche Vorschläge über Grundelemente eines Verhandlungsfriedens vor. Als Schlüssel zum Frieden gilt: Putin... [weiterlesen]
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Jul 2023
vorgänge
vorgänge Nr. 239/240: Keine Chance für den Frieden?
Viel Lärm um nichts: Das Abstimmungsdesaster um zwei Gesetzentwürfe zur Suizidhilfe als List der Vernunft
Nachdem das Bundesverfassungsgericht vor drei Jahren das neu eingeführte Verbot einer geschäftsmäßigen Suizidhilfe (§ 217 StGB) verworfen hatte, unternahm der Gesetzgeber jetzt einen neuen Anlauf, um die organisierte Suizidhilfe zu regulieren. Da sich die Fraktionen – wie in bioethischen Fragen üblich... [weiterlesen]
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Jul 2023
vorgänge
vorgänge Nr. 239/240: Keine Chance für den Frieden?
Kopftücher im öffentlichen Dienst: Pro & Contra
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit einer Nichtannahme-Entscheidung (Beschluss v. 17.1.2023, 1 BVR 1661/21) einen Rechtsstreit um das Verbot religiöser Bekleidung bei öffentlich Bediensteten des Landes Berlin beendet. Anlass war eine Beschwerde des Landes Berlin gegen ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG)... [weiterlesen]
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Jul 2023
vorgänge
vorgänge Nr. 239/240: Keine Chance für den Frieden?
Staatliche Reaktion auf Klimaproteste aus der Perspektive des internationalen Menschenrechtsschutzes – Versuch einer Einordnung
Neue Protestformen gegen unzureichenden Klimaschutz, insbesondere das Ankleben von Personen auf Straßen, Start- und Landebahnen von Flughäfen sowie an Kunstwerken, führen immer wieder zu Behinderungen im täglichen Leben. Regelmäßig geht die Polizei dagegen vor, wobei umstritten ist, ob die rechtlichen... [weiterlesen]
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Jul 2023
vorgänge
vorgänge Nr. 239/240: Keine Chance für den Frieden?
Russische Kollektivschuld? Warum Völkerhass niemals nützlich sein kann
Nicht erst seit dem Überfall auf die Ukraine, aber seitdem noch vehementer, werden „die Russen“ als Quelle allen Übels angesehen. Was bedeutet das für die Möglichkeit, den Krieg zu beenden? Im folgenden Gastbeitrag setzt sich Eugen Ruge mit dieser Frage... [weiterlesen]
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Jul 2023
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vorgänge Nr. 239/240: Keine Chance für den Frieden?
Krieg – ein Jahrhundertfehler: Egon Bahr zum 100. Geburtstag. Ist sein Erbe noch gefragt?
Als die russischen Truppen am 27. Februar 2022 in die Ukraine einmarschierten, sprach Olaf Scholz im Deutschen Bundestag von einer „Zeitenwende“. In den Wochen und Monaten danach wurde deutlich, was die SPD-geführte Koalition darunter versteht: ein neues Sicherheitsdenken, das auf... [weiterlesen]
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Jul 2023
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vorgänge Nr. 239/240: Keine Chance für den Frieden?
Editorial
Der Krieg gehört zu den existenziellen Erfahrung der Menschheit. Sein existenzieller Charakter zeigt sich unter anderem darin, dass sich unser Handeln innerhalb kürzester Zeit seiner Logik unterwirft und dass aus seiner Logik kaum ein Entrinnen möglich scheint, weil sich so... [weiterlesen]
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Jul 2023
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vorgänge Nr. 239/240: Keine Chance für den Frieden?
Was wird aus Europa?
Der folgende Beitrag zeigt, wie sich der Konflikt zwischen dem Westen und Russland seit den 1990er Jahren entwickelte. Nach dem Fall der Mauer sollte ein Zeitalter der Demokratie und des Friedens beginnen. Jedoch wurde Russland nicht in die europäische Friedensordnung... [weiterlesen]
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Jul 2023
vorgänge
vorgänge Nr. 239/240: Keine Chance für den Frieden?
Kein Platz für Diplomatie? Zu einem grundlegenden Missverständnis angesichts von Krieg und Bürgerkrieg
Wer annimmt, dass Diplomatie keine Bedeutung mehr hat, wenn Krieg herrscht, sitzt einem Missverständnis auf. Wegen dieses Missverständnisses hat Diplomatie in der öffentlichen Diskussion einen schweren Stand. Aber: Frühzeitig konnten Sanktionen gegen Russland auf diplomatischer Ebene verhandelt werden. Ebenso wurde... [weiterlesen]
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