HU fordert Abberufung von Fromm

Neues Deutschland vom 05.12.2006, Seite 4

Berlin – Die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union hat die Abberufung von Verfassungsschutzchef Heinz Fromm gefordert, der sich für die Nutzung von durch Folter erzwungenen Aussagen ausgesprochen hatte.

… Fromm: … dass Informationen „nicht nach unseren rechtsstaatlichen Grundsätzen erlangt worden sein könnten, darf nicht dazu führen, dass wir sie ignorieren“. … Es gehe darum Terroranschläge zu verhindern.

… Dies sei ein „offensichtlicher Verstoss gegen das absolut und universell geltende Folterverbot“, erklärte die Humanistische Union am Montag in Berlin. Für Folter-Erkentnisse müsse ein Verwertungsverbot gelten. „Die Äußerungen von Herrn Fromm belegen eine resistent verfassungswidrige Haltung“, erklärte der stellvertretende Bundesvorsitzende der Organisation, Fredrik Roggan.