Grund­rech­te-Re­port

Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011
Suizid in Abschiebungshaft Grundrechte-Report 2011, Seiten 61 – 65 Abschiebungshaft ist der Endpunkt einer missglückten Flucht. Menschen, die aufgebrochen sind, einer von ihnen als unerträglichempfundenen Situation zu entfliehen, finden sich eingesperrt und vor die Aussicht gestellt, in genau die Situation zwangsweise zurückverfrachtet zu... [weiterlesen]
Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011
Abschiebungen trotz Krankheit – Ärzte als staatliche Erfüllungsgehilfen Grundrechte-Report 2011, Seiten 65 – 69 Um Ausländerinnen und Ausländer besser abschieben zu können, haben Ausländerbehörden mitunter erstaunliche Kreativität bewiesen. Sie scheinen weder Kosten noch Mühen zu scheuen, um selbst kranke Personen, die eine Duldung erhalten müssten (§ 60a AufenthG),... [weiterlesen]
Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011
Erbrechen für die Strafverfolgung? – Über das Urteil des BGH zum Tod von Laya Condé während eines Brechmitteleinsatzes Grundrechte-Report 2011, Seiten 70 – 73 Am 29. April 2010 äußerte sich der Bundesgerichtshof (BGH) zu der Frage, unter welchen Voraussetzungen der Einsatz von Brechmitteln zu einer Strafbarkeit des mitwirkenden Arztes führen kann. Damit hob der BGH das vorangegangene Urteil... [weiterlesen]
Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011
Erweiterung, Reform oder Abschaffung – Die Diskussion um das Ehegattensplitting geht in eine neue Runde Grundrechte-Report 2011, Seite 74 – 78 Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat im Juli 2010 entschieden,dass eingetragene Lebenspartnerschaften bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer im Vergleich zur Ehe nur dann schlechter gestellt werden dürfen, wenn dies mit hinreichend gewichtigen Unterschieden gerechtfertigt werden kann.... [weiterlesen]
Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011
Arbeitnehmer minderen Rechts Grundrechte-Report 2011, Seiten 78 – 83 Die beiden großen christlichen Kirchen gehören mit mehr als einer Million Arbeitnehmern zu den größten Arbeitgebern des Landes. Das staatliche Arbeitsrecht gilt in ihrem Bereich aber nur eingeschränkt, ihre Beschäftigten haben geringere Rechte –... [weiterlesen]
Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011
Die UN-Konvention zu den Rechten Behinderter – ein Prüfstein für Zwangsmaßnahmen Grundrechte-Report 2011, Seiten 83 – 88 Im Dezember 2006 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) nach langer Vorarbeit die »Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung« verabschiedet. Im Dezember 2008 hat der Deutsche Bundestag diese Konvention ohne Vorbehalt... [weiterlesen]
Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011
Das Kreuz mit dem Kreuz und mit anderen amtskirchlichen Privilegien Grundrechte-Report 2011, Seiten 89 – 93 Sie sollte der neue Star in seinem Kabinett werden: Aygül Özkan. Der damalige niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff stellte sie im April 2010 als designierte Sozialministerin der Öffentlichkeit vor. Doch bevor sie noch in ihr... [weiterlesen]
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Staatsschutz gegen Buchhandlungen Grundrechte-Report 2011, Seiten 94 – 98 Meinungs- und Medienfreiheit sind Themen von dauerhafter Brisanz. Während das Bundesverfassungsgericht nur wenige Jahre nach Einlegung einer Beschwerde gegen die Durchsuchung von Räumen des Freien Sender Kombinats in Hamburg dankenswert deutlich die Bedeutung der... [weiterlesen]
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Einschüchternder Besuch – Bundesverfassungsrichter kritisieren Rundfunksender-Durchsuchung Grundrechte-Report 2011, Seiten 98 – 101 Mit ungewöhnlicher Schärfe rügte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in einer Entscheidung vom Dezember 2010 eine Durchsuchung der Redaktionsräume des Hamburger Radiosenders »Freies Sender Kombinat« (FSK). Das Verfassungsgericht warf den Hamburger Strafgerichten vor, die Durchsuchungsmaßnahmen zu... [weiterlesen]
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