Grund­rech­te-Re­port

Publikation Mai 2012 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2012
Verstoß gegen die Humanität – Keine Krankenhausbehandlung mehr für schwerkranke alte Menschen? Grundrechte-Report 2012, Seite 148 Der SPIEGEL machte den folgenden Fall in seiner Ausgabe 39 des Jahres 2011 publik: Frau X., 87 Jahre, kommt mit Herzbeschwerden und Atemnot mit dem Rettungsdienst ins Krankenhaus. Eine schwere Herzinsuffizienz, eine Verstopfung der Aorta und... [weiterlesen]
Publikation Mai 2012 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2012
Die Demokratieerklärung – keine staatliche Förderung für „Linksextreme“? Grundrechte-Report 2012, Seite 151 Seit sich das zuständige Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) entschieden hat, den Aufgabenbereich der älteren Bundesprogramme gegen Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus auf die Bereiche „islamischer Extremismus“ sowie „Linksextremismus“ auszuweiten, ist ein generalisierter... [weiterlesen]
Publikation Mai 2012 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2012
40 Jahre unendliche Geschichte oder Die Unbelehrbarkeit des „Verfassungsschutzes“ Grundrechte-Report 2012, Seite 156 Seit seiner Studentenzeit ist der Rechtsanwalt und Journalist, Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte und Stellvertretendes Mitglied des Bremischen Staatsgerichtshofes, Sachverständiger im Bundestag und in Landtagen, Dr. Rolf Gössner vom Verfassungsschutz beobachtet worden, wurde eine am... [weiterlesen]
Publikation Mai 2012 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2012
International agierende Spitzel Grundrechte-Report 2012, Seite 160 Mit der Enttarnung des britischen verdeckten Ermittlers Mark Kennedy (alias Mark Stone) begann im Januar 2011 in Großbritannien und Deutschland eine Auseinandersetzung über die zunehmende grenzüberschreitende Spitzelausleihe. Kennedy beschnüffelte seit 2003 linke Bewegungen in Deutschland, Frankreich,... [weiterlesen]
Publikation Mai 2012 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2012
§ 129b StGB: Neue Terroristen braucht das Land Grundrechte-Report 2012, Seite 165 Wer a sagt, will auch b sagen: § 129a Strafgesetzbuch (StGB), Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, wurde im deutschen Herbst gegen die RAF installiert, im Zuge der Globalisierung kam dann ‚endlich‘ nach dem 11. September auch... [weiterlesen]
Publikation Mai 2012 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2012
Mehr Transparenz und Kontrolle bei der Polizei – Berlin und Brandenburg führen Polizeikennzeichnung ein, andere Bundesländer wollen folgen Grundrechte-Report 2012, Seite 168 Einen bedeutenden Prozess hat der ehemalige Berliner Polizeipräsident Glietsch am Ende seiner Amtszeit in Gang gesetzt. Gegen den Widerstand der Personalvertreter hat er in Berlin eine Polizeikennzeichnung eingeführt und damit nicht nur einen ersten großen Schritt... [weiterlesen]
Publikation Mai 2012 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2012
Räume der Beliebigkeit – Hamburgs Polizei macht die Stadt gefährlich Grundrechte-Report 2012, Seite 172 „Das Schanzenviertel, Hamburgs angesagtes Szeneviertel, versprüht mit vielen kleinen Boutiquen, Restaurants, Cafés und einer Partymeile einen ganz eigenen Charme“ – so bewirbt die Stadt Hamburg ihren „alternativen“ Stadtteil. Am Vorabend des 1. Mai 2011 wollte die... [weiterlesen]
Publikation Mai 2012 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2012
UN-Sozialpakt: Menschenrechte zweiter Klasse? – UN-Kritik an der Bundesrepublik Grundrechte-Report 2012, Seite 176 Die im Mai 2011 verabschiedeten Ermahnungen und Empfehlungen des UN-Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte sind deutlich: Die Bundesrepublik hat bei den Menschenrechten erheblichen Nachholbedarf. So könnte die für „Hartz IV“-Empfängerinnen bestehende Pflicht, jede zumutbare... [weiterlesen]
Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011
Straßburger Rüge – Laxer Umgang mit polizeilicher Gewaltandrohung im Fall »Daschner« Grundrechte-Report 2011, Seiten 21 – 24 Dass Folter und unmenschliche Behandlung ausnahmslos unzulässig sind, dürfte nicht nur in Polizeikreisen als hinreichend gesicherte Rahmenbedingung sicherheitsbehördlicher Tätigkeit gelten. Gleiches gilt für die Kenntnis, dass sich ein gegen dieses Verbot verstoßender Amtswalter einer... [weiterlesen]
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