Mittei­lungen Nr. 196

Mitteilungen der Humanistischen Union. Zeitschrift für Aufklärung und Bürgerrechte. Ausgabe Nr. 196 (Heft 1/2007) vom April 2007

Berlin, ISSN: 0046-824X

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Schwerpunkte:

  • Online-Durchsuchungen
  • Gesamtreform verdeckter Ermittlungsmaßnahmen
  • Vorratsdatenspeicherung
  • Jugendstrafvollzug
  • Patientenverfügungen und Sterbehilfe
Die fortschreitende Verwanzung des Rechtsvon Fredrik Roggan und Sven Lüders Gesetzgeberische Irrtümer und sicherheitspolitische Verwirrspiele bei der Online-Durchsuchung Mitteilungen Nr. 196, S. 1-3 „Die Systematik der Wanzen ist noch nicht abgeschlossen.“Aus: Wikipedia, Stichwort Wanzen Wer im Lexikon unter dem Stichwort „Wanzen“ sucht, findet dort den Hinweis, dass es sich dabei... [weiterlesen] Beitragsbild Die fortschreitende Verwanzung des Rechts
Noch mehr lauschen, abhören, observierenvon Sven Lüders Der Gesetzentwurf zur Gesamtreform der verdeckten Ermittlungsmaßnahmen Mitteilungen Nr. 196, S. 4-5 Am 27. November 2006 hat das Bundesministerium für Justiz den Entwurf für ein „Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikations-überwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG... [weiterlesen] Beitragsbild Noch mehr lauschen, abhören, observieren
Das Ende des Datenschutzes?von Miroslav Angelov Die geplante Umsetzung der Vorratsspeicherung von Telekommunikationsdaten Mitteilungen Nr. 196, S. 6-7 Mit seinem Gesetzentwurf vom November 2006 bereitet das Bundesministerium für Justiz den Weg für die Umsetzung der umstrittenen EU-Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsverbindungsdaten. Neben den zahlreichen Änderungen... [weiterlesen]
Mindeststandards für den Jugendstrafvollzugvon (diverse) Ein gemeinsamer Aufruf Mitteilungen Nr. 196, S. 8-10 Das Bundesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber mit seinem Urteil vom 31. Mai 2006 aufgegeben, bis Ende 2007 den Vollzug der Jugendstrafe auf eine gesetzliche Grundlage zu stellen. Für die Umsetzung hatten die Richter... [weiterlesen]
Vom Aussterben bedrohte Wörter: Das Amtsgeheimnisvon (aw) Ein Kommentarband gibt Hilfestellung zur Nutzung des Informationsfreiheitsgesetzes. Mitteilungen Nr. 196, S. 11 Ein Wort kann auf zwei Weisen sterben: Entweder es wurde gemeuchelt oder es ist altersschwach entschlafen. Das sagt zumindest der Journalist Bodo Mrozek und hat wiederbelebende Maßnahmen... [weiterlesen] Beitragsbild Vom Aussterben bedrohte Wörter: Das Amtsgeheimnis
Die gesetzliche Regelung der Patientenverfügung: Stern- oder Geisterstunde des Parlaments?von Rosemarie Will Mitteilungen Nr. 196, S. 12-13 29 Jahre nach der Veröffentlichung der ersten Patientenverfügung durch die Humanistische Union fehlt noch immer eine gesetzliche Regelung. Über die im Ernstfall entscheidende Frage, welche Verbindlichkeit eine solche Verfügung in einer konkreten Behandlungssituation hat, mussten... [weiterlesen] Beitragsbild Die gesetzliche Regelung der Patientenverfügung: Stern- oder Geisterstunde des Parlaments?
Die Freiheit zu sterbenvon Sven Lüders Großes Medieninteresse an Fachtagung zu Sterbehilfe und Patientenverfügung Mitteilungen 196, S. 14-17 Am 27. Februar hat die Humanistische Union gemeinsam mit der Heinrich-Böll-Stiftung ihre Fachtagung „Die Freiheit zu sterben: Selbstbestimmung durch Sterbehilfe und Patientenverfügung“ veranstaltet. Das große öffentliche Interesse an... [weiterlesen] Beitragsbild Die Freiheit zu sterben
Menschenrechtsstandards werden unterschrittenvon Forum Menschenrechte Stellungnahme des Forum Menschenrechte zu den geplanten Verschärfungen des Asyl- und Ausländerrechts Mitteilungen Nr. 196, S. 18-19 Das Forum Menschenrechte – ein Netzwerk von mehr als 40 deutschen Nichtregierungsorganisationen, die sich für einen verbesserten, umfassenden Menschenrechtschutz einsetzen – kritisiert, dass ... [weiterlesen]
Auf dem Weg zum Überwachungsstaatvon Gabriel Hartmann Diskussionsveranstaltung des Hamburger Landesverbandes Mitteilungen Nr. 196, S. 19-20 Wer kennt ihn nicht – den kleinen, praktischen Hebel am Schreibtisch des Polizeibeamten? Das Umlegen des Hebels bewirkt einen Wechsel von „Überwachen“ auf „Speichern“. Und das geschieht in letzter Zeit immer... [weiterlesen] Beitragsbild Auf dem Weg zum Überwachungsstaat
Delegiertenkonferenz vom 21. – 23. September 2007 in Hannovervon Sven Lüders Kandidatinnen und Kandidaten für die Delegiertenversammlung gesucht – Aufruf zur Beteiligung. Mitteilungen Nr. 196, S. 21 Der Bundesvorstand der Humanistischen Union hat die 20. ordentliche Delegiertenkonferenz einberufen. Die Versammlung findet vom 21. bis 23. September 2007 in Hannover statt. Für... [weiterlesen]
Wahlordnung der Humanistischen Union für die Wahl der Delegierten zur Delegiertenkonferenz gemäß § 16 Absatz 4 der Satzung (Stand: 3/2003) Mitteilungen Nr. 196, S. 22-23 Wahlrecht § 1 Bei Wahlen und Abstimmungen im Rahmen des Gesamtverbandes ist jedes Mitglied wahlberechtigt, dessen Beitrittserklärung bis zum... [weiterlesen]
Ein Sherpa der Bürgerrechte. Über Gerd Hirschauer (1928 – 2007) Mitteilungen Nr. 196, S.24-25 Ein Sherpa der Bürgerrechte. Über Gerd Hirschauer (1928 – 2007)I. Versteckt am Rand einer mit großen Todesanzeigen übersäten Seite der ‚Süddeutschen Zeitung“ konnte man Anfang Januar dieses Jahres eine bescheidene Trauernotiz lesen. Dort erinnerten mit wenigen... [weiterlesen]
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