vorgänge

Publikation Okt 2020 vorgänge vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?
Unrechtsstaat in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 33-50 Dieser Beitrag setzt sich kritisch mit dem Begriff „Unrechtsstaat“ auseinander und untersucht seine Schwächen bei der rückblickenden Charakterisierung politischer Systeme und ihres Umgangs mit dem Recht. Stattdessen schlägt der Autor die Verwendung des... [weiterlesen]
Publikation Jul 2020 vorgänge vorgänge Nr. 229: Perspektiven der Suizidbeihilfe
Podiumsdiskussion: § 217 StGB und das berufsrechtliche Verbot der ärztlichen Suizidassistenz in: vorgänge Nr. 229 (1/2020), S. 35-50 Schon seit 2011 empfiehlt die Musterordnung der Bundesärztekammer (MBO-Ä) in § 16 den Landesärztekammern, in ihre Satzungen ein berufsrechtliches Verbot der Suizidbeihilfe für Ärzte aufzunehmen. Von den 17 Landesärztekammern haben 10 dieses Verbot in... [weiterlesen]
Publikation Dez 2020 vorgänge vorgänge Nr. 231/232: Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung
Goldstandard DSGVO: Zu hohe Datenschutzanforderungen für Vereine und kleine Unternehmen? Dass die Datenschutz-Grundverordnung an globale Datenkonzerne die gleichen Anforderungen stellt wie an den Bäcker um die Ecke, gehört zu den häufiger vorgebrachten Kritiken an ihr. Der folgende Beitrag wirft vor allem einen Blick auf die „Kleinen“, die besonderen Belastungen für... [weiterlesen]
Publikation Jul 2020 vorgänge vorgänge Nr. 229: Perspektiven der Suizidbeihilfe
Die Repressalien gegen Ärzte wegen Suizidassistenz sollten nun vorbei sein Berufsrechtliche Konsequenzen aus der BVerfG-Entscheidung zu § 217 StGB in: vorgänge Nr. 229 (1/2020), S. 51-56 Elisa Hoven hat bei der vorstehend dokumentierten Tagung alle drei zum damaligen Zeitpunkt im Raum stehende Risiken, die für Ärzte mit einer Suizidassistenz verbunden... [weiterlesen]
Publikation Mär 2020 vorgänge vorgänge Nr. 228: Wohnen - die neue soziale Frage
Mit dem Mietendeckel die Mietpreisspirale stoppen! vorgänge Nr. 228 (4/2019), S. 51-57 Die derzeitige Konjunktur des Themas Wohnen wird wesentlich durch die steigenden Mieten angetrieben. Es ist unbestritten, dass die Höhe der Mieten, insbesondere in den Städten, ein erhebliches Problem darstellen. Das Land Berlin hat sich... [weiterlesen]
Publikation Okt 2020 vorgänge vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?
Diener zweier Herren. DDR-Juristen zwischen Recht und Macht* in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 53-59 Die Debatte um den DDR-Unrechtsstaat bezieht sich in der Regel auf die Staats- und Rechtsordnung, das geltende Recht, seine Widersprüchen und Abweichungen in der Rechtsprechung. Eine ganz andere Perspektive nimmt dagegen die Rechtswissenschaftlerin... [weiterlesen]
Publikation Dez 2020 vorgänge vorgänge Nr. 231/232: Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung
Das „Recht auf Vergessenwerden“ und seine Entwicklung im Lichte aktueller Rechtsprechung Das Recht auf Vergessenwerden hat in der öffentlichen Diskussion hohe Wellen geschlagen. Ausgangspunkt war eine 2014 ergangene Entscheidung des EuGH. Jan Weimantel stellt davon ausgehend kurz dar, welchen Niederschlag das Recht auf Vergessenwerden in der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gefunden hat.... [weiterlesen]
Publikation Jul 2020 vorgänge vorgänge Nr. 229: Perspektiven der Suizidbeihilfe
§ 217 StGB und das tödliche Medikament in: vorgänge Nr. 229 (1/2020), S. 57-68 Neben der Debatte um die generelle (Un-)Zulässigkeit der Suizidbeihilfe wird seit vielen Jahren auch um die konkreten Bedingungen für die Sterbehilfe in Deutschland gerungen. Dabei geht es auch um den Zugang zu Medikamenten,... [weiterlesen]
Publikation Mär 2020 vorgänge vorgänge Nr. 228: Wohnen - die neue soziale Frage
Dokumentation: Gutachten zu Verfassungsfragen der Vergesellschaftung von Wohnraum in: vorgänge 228 (Heft 4/2019), S. 59-71 Das von der Berliner Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ in Gang gesetzte Volksbegehren hat einen regelrechten Gutachtenkrieg entfacht. Immerhin ist Artikel 15 Grundgesetz, auf den sich die Initiative stützt, bisher noch nie angewandt... [weiterlesen]
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