vorgänge

Publikation Mai 2017 vorgänge vorgänge Nr. 217: Der Islam als Bewährungsprobe fürs Religionsverfassungsrecht
Der unerfüllte Verfassungsauftrag des Artikels 26 Absatz 1 Grundgesetz Zum neu gefassten Verbot des Angriffskrieges im deutschen Völkerstrafgesetzbuch, in: vorgänge Nr. 217 (Heft 1/2017), S. 95-111 Am 1. Dezember 2016 verabschiedete der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Großen Koalition von CDU/CSU und SPD, gegen die Stimmen der Fraktion... [weiterlesen]
Publikation Aug 2017 vorgänge vorgänge Nr. 218: Rückkehr zum gerechten Krieg?
Krieg zum Schutz der Menschenrechte: Niemals! Oder doch? in: vorgänge Nr. 218 (Heft 2/2017), S. 101-112 Die Autoren zeigen in diesem Beitrag, dass die seit den 1990er Jahren geführte Debatte über die Legitimität von militärischen Interventionen zum Schutz der Menschenrechte auf kontroverse politische und völkerrechtliche Diskussionen seit Ende... [weiterlesen]
Publikation Nov 2017 vorgänge vorgänge Nr. 219: Soziale Menschenrechte
Die Gewalt, der Protest, der Antikapitalismus und die Linke in: vorgänge Nr. 219 (3/2017), S. 103 Bei aller Kritik an den Ausschreitungen während des Hamburger G20-Gipfels sollte die Linke den Gewaltbegriff nicht leichtfertig aufgeben, meint Michael Brie. Welche Bedeutung ein differenzierter Gewaltbegriff für die Praktiken Zivilen Ungehorsams hat und... [weiterlesen]
Publikation Dez 2017 vorgänge vorgänge Nr. 220: Europa in der Krise
Vorschläge zur Reform der Europäischen Union vorgänge Nr. 220 (Heft 4/2017), S. 105-113 Emmanuel Macrons „Initiative für Europa“ Am 26. September 2017 hielt der französische Staatspräsident eine vielbeachtete Rede an der Pariser Sorbonne, in der er seine Vorschläge zur Reform der Europäischen Union erläuterte. Angesichts der... [weiterlesen]
Publikation Aug 2017 vorgänge vorgänge Nr. 218: Rückkehr zum gerechten Krieg?
Déjà-vu-Erlebnisse – die Friedensbewegung der 1970er und 1980er Jahre in: vorgänge Nr. 218 (Heft 2/2017), S. 113-115 Jan Ole Wiechmann, Sicherheit neu denken – Die christliche Friedensbewegung in der Nachrüstungsdebatte 1977 – 1984, Nomos-Verlag Baden-Baden, 1. Auflage 2017, 465 S., 84.- € Was Gegenstand der Auseinandersetzung um den Doppelbeschluss... [weiterlesen]
Publikation Okt 2017 vorgänge vorgänge Nr. 219: Soziale Menschenrechte
Interpol – ein Fremdkörper im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts?* in: vorgänge Nr. 219 (3/2019), S. 113-121 Am 19. August 2017 wurde der deutsche Schriftsteller und Menschenrechtsaktivist Doðan Akhanlý, der aus der Türkei stammt, während eines Urlaubsaufenthalts in Spanien inhaftiert. Seine Festnahme ging auf ein Ersuchen der Türkei zurück, das... [weiterlesen]
Publikation Dez 2017 vorgänge vorgänge Nr. 220: Europa in der Krise
Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz – Durchbruch bei der Leiharbeit? vorgänge Nr. 220 (Heft 4/2017), S. 114-116 In den letzten Jahren ist die Leiharbeit erheblich gestiegen. Dabei wird sie nicht nur zum Teil als moderne Sklaverei bezeichnet, sondern sie hat auch negative Auswirkungen auf die Arbeitsbedingen allgemein. Die Politik hat... [weiterlesen]
Publikation Dez 2017 vorgänge vorgänge Nr. 220: Europa in der Krise
Israelkritik und Antisemitismusvorwurf – Veranstaltungsverbote als Problem der Meinungsfreiheit vorgänge Nr. 220 (Heft 4/2017), S. 117 – 126 2016 wehrte sich die „Jüdische Stimme“, ein in Berlin ansässiger Verein jüdischer Mitbürger/innen, gegen die Kündigung seines Vereinskontos durch die Bank für Sozialwirtschaft. Die Kündigung ging auf einen Hinweis zurück, dass... [weiterlesen]
Publikation Aug 2017 vorgänge vorgänge Nr. 218: Rückkehr zum gerechten Krieg?
Die Erlaubnis zum Erwerb tödlicher Medikamente zur Selbsttötung durch das Bundesverwaltungsgericht in: vorgänge Nr. 218 (Heft 2/2017), S. 117-121 Mit seinem Urteil vom 2. März 2017 beendete das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) einen jahrzehntelang geführten Rechtsstreit zum legalen Erwerb eines Medikamentes zur Selbsttötung (Az. BVerwG 3 C 19.15). Nach diesem Urteil bleibt der Erwerb... [weiterlesen]
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