vorgänge

Publikation Apr 2016 vorgänge vorgänge Nr. 213: Versammlungsfreiheit
Heß-Aufmarsch in Wunsiedel Das Bundesverfassungsgericht zur Versammlungs- und Meinungsfreiheit von Nazis. Vorgänge Nr. 213 (Heft 1/2016), S. 109-114. Mit seiner Wunsiedel-Entscheidung vom 4. November 2009 (BVerfGE 124, 300) beendete das Bundesverfassungsgericht den für die Versammlungsfreiheit des letzten Jahrzehnts maßgeblichen Streit darüber, ob der... [weiterlesen]
Publikation Okt 2016 vorgänge vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht
Ein Verstoß gegen die ethische Neutralität des Strafrechts Stellungnahme zur Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung (Auszüge). In: vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016), S. 109-124 Die Humanistische Union hat am 29. September eine Stellungnahme zu den bisher vorliegenden Verfassungsbeschwerden gegen das im vergangenen Jahr beschlossene Gesetz zur Strafbarkeit... [weiterlesen]
Publikation Dez 2016 vorgänge vorgänge Nr. 216: Rechtspopulismus / Rechtsextremismus
Zumutung statt Privileg in: vorgänge Nr. 216 (4/2016), S. 111/112 Wolfgang Fach: Regieren: Die Geschichte einer Zumutung. [Edition Politik Bd. 36] Transcript-Verlag, Bielefeld 2016, 164 S., 22.99 € Wolfgang Fach, der von 1992 bis zu seinem Ruhestand im Jahre 2011 einen Lehrstuhl für... [weiterlesen]
Publikation Aug 2016 vorgänge vorgänge Nr. 214: Deutsche Flüchtlingspolitik zwischen Willkommenskultur und Politik der Abschottung
Flüchtlinge als Terroristen und die Anschläge von Paris als Argument in: vorgänge Nr. 214 (Heft 2/2016), S. 111-119 Die jüngsten Attentate haben die Debatte um die Beobachtung und die Ausweisung von Gefährdern erneut angeheizt. Allein die Vorstellung, dass sich unter den derzeit so zahlreich nach Europa kommenden Flüchtlingen auch potenzielle... [weiterlesen]
Publikation Apr 2016 vorgänge vorgänge Nr. 213: Versammlungsfreiheit
Rechtsgrundlagen ortsbezogener Versammlungsbeschränkungen – vor und nach der Föderalismusreform von 2006* Vorgänge Nr. 213 (Heft 1/2016), S. 115-130. Der folgende Beitrag von Dr. Lehmann analysiert und bewertet, inwiefern die Rechtsgrundlagen für Beschränkungen von Versammlungen an besonders symbolträchtigen Orten wie etwa dem Holocaustmahnmal in Berlin schlüssig sind. Nach § 15 Abs. 1 des Versammlungsgesetz... [weiterlesen]
Publikation Jan 2016 vorgänge vorgänge Nr. 212: Reflexhaftes Strafrecht
Entkriminalisierung für Fluchthelfer! In: vorgänge 212 (4/2015), S. 115-124 EU-Sicherheitspolitiker fordern schon länger eine schärfere Verfolgung von Schleppern und Schleusern, um die unkontrollierte Einwanderung in die Union zu unterbinden. Wie rücksichtslos einige Schlepper vorgehen, wenn sie die Einreise bzw. Weiterreise von Flüchtlingen in... [weiterlesen]
Publikation Aug 2016 vorgänge vorgänge Nr. 214: Deutsche Flüchtlingspolitik zwischen Willkommenskultur und Politik der Abschottung
Zuwanderung und Aufnahme von Flüchtlingen: politische Entscheidung oder moralische Pflicht? in: vorgänge Nr. 214 (Heft 2/2016), S. 120-130 So sehr politischen Diskussionen und Entscheidungen in Europa derzeit von der Migration und den mit ihr verbundenen Problemen dominiert werden – so wenig ist bisher aus der politischen Philosophie zu dem Thema... [weiterlesen]
Publikation Jan 2016 vorgänge vorgänge Nr. 212: Reflexhaftes Strafrecht
Mit der Härte des Gesetzes In: vorgänge 212 (4/2015), S. 125-129 Die juristische Bewertung der sog. Schleuser-Kriminalität wird oft von der politischen Bewertung des Migrationsgeschehens überlagert, sagt Katharina Schoenes. Sie verdeutlicht dies anhand aktueller Schleuserverfahren, die die Autorin beobachtet hat. Das europäische Grenzregime steckt zweifelsohne... [weiterlesen]
Publikation Okt 2016 vorgänge vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht
Versammlungsfreiheit – auch auf privatem Grund? In: vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016), S. 125-126 Katharina Krisor-Wietfeld, Rahmenbedingungen der Grundrechtsausübung insbesondere zu öffentlichen Foren als Rahmenbedingung der Versammlungsfreiheit, Mohr Siebeck Tübingen 2016, 304 S., ISBN 978-3-16-153864-3 Schon im „Grundkurs Staatsrecht“ lernen Jura-Studierende, dass unsere Grundrechte Abwehrrechte der... [weiterlesen]
nach oben