vorgänge

Publikation Aug 2015 vorgänge vorgänge Nr. 209: Cybersecurity

Cybersecurity-Initiativen als Teil einer Technologieoffensive Europol macht mobil, BKA ist Superuser. Aus: vorgänge Nr. 209 (Heft 1/2015), S. 54-60 (Red.) Die EU-Polizeiagentur Europol fordert die Einrichtung eines europäischen „Anti-Terror-Zentrums“ und die Überlassung geheimdienstlicher Informationen. Im Juli geht eine Meldestelle für unliebsame Internetinhalte an den Start.... [weiterlesen]

Publikation Aug 2015 vorgänge vorgänge Nr. 209: Cybersecurity

Politik im Dienst der Sicherheitsindustrie aus: vorgänge Nr. 209 (Heft 1/2015), S. 61-65 (Red.) Politik sollte die unterschiedlichen Einzelinteressen gerecht ausgleichen. Die Praxis sieht jedoch anders aus. Deutsche Europaabgeordnete dienen als Lobbyist_innen der nationalen Sicherheitsindustrie. Ein Fallbeispiel über die fehlende Trennung zwischen Politik und Lobbyismus.... [weiterlesen]

Publikation Apr 2015 vorgänge vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung

Out of control (vollständig) Auslagerung der Migrationskontrolle an die europäische Grenzschutzagentur Frontex, aus: vorgänge Nr. 208 (Heft 4/2014), S. 65-75 (Red.) Die europäische Grenzschutzagentur Frontex hat einen weitreichenden Einfluss auf die Kontrolle der Migration nach Europa – und agiert damit zugleich in einem menschen-... [weiterlesen]

Publikation Aug 2015 vorgänge vorgänge Nr. 209: Cybersecurity

Hacktivism (vollständig) Macht gegen digitale Kontrolle aus Perspektive der Bürgerrechte? Aus: vorgänge Nr. 209 (Heft 1/2015), S. 66-71 (Red.) Das Hacken informationstechnischer Systeme wird schnell in die Nähe von Terrorismus gerückt. Hinter dem Hack an sich und dem, was mittlerweile als Hacktivismus... [weiterlesen]

Publikation Feb 2015 vorgänge vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?

Rechtspolitische und technische Maßnahmen für einen effektiven Datenschutz aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 66-72 (Red.)Die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten sind aufgrund ihrer nationalen Verfassungen wie der europäischen Grundrechtscharta verpflichtet, sich für international wirksame Schutzmechanismen zum Schutz der Vertraulichkeit von Kommunikationsdaten einzusetzen. Alexander Dix weist darauf hin, dass... [weiterlesen]

Publikation Sep 2015 vorgänge vorgänge Nr. 210/211: Suizidbeihilfe - bald nur noch beschränkt?

Zur Bewertung von Suizid und Sterbehilfe im Strafrecht unter Berücksichtigung der Rechtsgeschichte In: vorgänge 210/211 (2-3/2015), S. 70-78 Anlässlich der aktuellen Debatte zur Kriminalisierung von Hilfen beim Suizid zeigt Anette Grünewald die rechtsgeschichtliche Entwicklung bis zur Straffreiheit des Suizides und der Suizidbeihilfe in Deutschland auf. Dazu skizziert sie die Diskussion seit der... [weiterlesen]

Publikation Aug 2015 vorgänge vorgänge Nr. 209: Cybersecurity

Europäische Dimension von „Cybersicherheit“ (vollständig) Die Richtlinie für Netz- und Informationssicherheit. Aus: vorgänge Nr. 209 (Heft 1/2015), S. 72-79 Red.) Eine neue Richtlinie soll den Mitgliedstaaten der Europäischen Union zur Gewährleistung einer hohen gemeinsamen Netz- und Informationssicherheit (NIS) verhelfen. Der bisherige Diskussionsstand geht dabei nicht... [weiterlesen]

Publikation Feb 2015 vorgänge vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?

Politische Handlungsmöglichkeiten nach dem NSA-Skandal auf nationaler Ebene aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 73-81 (Red.)Peter Schaar zeigt auf, wie die Bundesregierung auf nationaler Ebene für einen besseren Schutz des Fernmeldegeheimnisses sorgen kann. Zunächst einmal sollte Deutschland als gutes Vorbild voran gehen und die bisher gesetzlich ungeregelte... [weiterlesen]

Publikation Apr 2015 vorgänge vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung

„Wenn jemand vor Ihrer Haustür im Sterben läge, würden Sie die Verantwortung übernehmen und handeln.“ Interview mit Emily O’Reilly, Ombudsfrau der Europäischen Union, aus: vorgänge Nr. 208 (Heft 4/2014), S. 76-78 (Red.) Die Irin Emily O’Reilly ist seit dem 1. Oktober 2013 Ombudsfrau der Europäischen Union. Ihre zentrale Aufgaben ist es, Beschwerden über Missstände in... [weiterlesen]