vorgänge

Publikation Okt 2020 vorgänge vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?

Diener zweier Herren. DDR-Juristen zwischen Recht und Macht* in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 53-59 Die Debatte um den DDR-Unrechtsstaat bezieht sich in der Regel auf die Staats- und Rechtsordnung, das geltende Recht, seine Widersprüchen und Abweichungen in der Rechtsprechung. Eine ganz andere Perspektive nimmt dagegen die Rechtswissenschaftlerin... [weiterlesen]

Publikation Dez 2020 vorgänge vorgänge Nr. 231/232: Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung

Das „Recht auf Vergessenwerden“ und seine Entwicklung im Lichte aktueller Rechtsprechung Das Recht auf Vergessenwerden hat in der öffentlichen Diskussion hohe Wellen geschlagen. Ausgangspunkt war eine 2014 ergangene Entscheidung des EuGH. Jan Weimantel stellt davon ausgehend kurz dar, welchen Niederschlag das Recht auf Vergessenwerden in der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gefunden hat.... [weiterlesen]

Publikation Jul 2020 vorgänge vorgänge Nr. 229: Perspektiven der Suizidbeihilfe

§ 217 StGB und das tödliche Medikament in: vorgänge Nr. 229 (1/2020), S. 57-68 Neben der Debatte um die generelle (Un-)Zulässigkeit der Suizidbeihilfe wird seit vielen Jahren auch um die konkreten Bedingungen für die Sterbehilfe in Deutschland gerungen. Dabei geht es auch um den Zugang zu Medikamenten,... [weiterlesen]

Publikation Mär 2020 vorgänge vorgänge Nr. 228: Wohnen - die neue soziale Frage

Dokumentation: Gutachten zu Verfassungsfragen der Vergesellschaftung von Wohnraum in: vorgänge 228 (Heft 4/2019), S. 59-71 Das von der Berliner Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ in Gang gesetzte Volksbegehren hat einen regelrechten Gutachtenkrieg entfacht. Immerhin ist Artikel 15 Grundgesetz, auf den sich die Initiative stützt, bisher noch nie angewandt... [weiterlesen]

Publikation Okt 2020 vorgänge vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?

Der Mensch, das Maß aller Dinge Der Maler Walter Womacka. In: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 61-72 1. Vermutlich ist es jedem schon einmal passiert. Man erinnert sich an ein bekanntes Denkmal, ein Bild oder ein Bauwerk. Man hat es vor Augen. Man hat es sogar... [weiterlesen]

Publikation Dez 2020 vorgänge vorgänge Nr. 231/232: Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung

Transparenz als Datenschutzprinzip – Ansätze und Umsetzungsprobleme Datenschutz kann nur effektiv sein, wenn die Betroffenen wissen, wer Daten über sie verarbeitet und was genau mit diesen Daten geschieht. Dieser Beitrag diskutiert die Ansätze für transparentere Datenverarbeitung, die in der EU-Datenschutzgrundverordnung geregelt wurden. Dabei zeigt sich, dass die... [weiterlesen]

Publikation Jul 2020 vorgänge vorgänge Nr. 229: Perspektiven der Suizidbeihilfe

Der Erwerb tödlich dosierter Medikamente im Lichte des aktuellen Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zu § 217 StGB in: vorgänge Nr. 229 (1/2020), S. 69-76 In bemerkenswerter Deutlichkeit hat sich das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in seiner Entscheidung vom 26. Februar 2020 zu einem Recht auf selbstbestimmtes Sterben bekannt. Das Verbot der „geschäftsmäßigen“ Sterbehilfe aus § 217 StGB war hieran gemessen... [weiterlesen]

Publikation Mär 2020 vorgänge vorgänge Nr. 228: Wohnen - die neue soziale Frage

Wieviel Markt und wieviel Interventionismus braucht der deutsche Wohnungsmarkt? in: vorgänge 228 (Heft 4/2019), S. 73 – 80 Wie weit darf und soll sich der Staat in den Wohnungsmarkt einmischen? Um diese Frage beantworten zu können, geht Carsten Kühl zunächst auf die Ursachen der hohen Mietbelastungen in Deutschland ein.... [weiterlesen]

Publikation Okt 2020 vorgänge vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?

Über Literatur aus dem Osten, die Kartoffelkantante und Kafka* in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 75-87 Fels mit Feinsinn Es gibt intelligenteste Formen der Rache. Da kommt einer, Ende der siebziger Jahre, ins Mahlwerk eines Parteiverfahrens an der Berliner-Humboldt-Universität und in den Ruch des „Konterrevolutionären“, weil er den Dichter... [weiterlesen]