vorgänge

Publikation Okt 2020 vorgänge vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?
Wie es 1990 wegen der Einheitsfeier fast zum Eklat kam in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 15-17 Dass der Festakt zur Feier der deutsch-deutschen Wiedervereinigung ein historisch bedeutsamer Moment werden würde, war den Beteiligten bewusst. Um die Frage, wo und wie diese Feier inszeniert werden soll, wurde deshalb bereits im... [weiterlesen]
Publikation Mär 2020 vorgänge vorgänge Nr. 228: Wohnen - die neue soziale Frage
Soziale Grundsicherung und das Recht auf Wohnen Wohnungsknappheit und steigende Mieten – besondere Herausforderung für Grundsicherungsberechtigte vorgänge Nr. 228 (4/2019), S. 17-27 Steigende Mieten und Betriebskosten haben besonders für die Empfänger*innen sozialer Grundsicherungsleistungen drastische Auswirkungen: Für sie gelten strenge Regeln, bis zu welcher Grenze Miet- und Heizungskosten von den Sozialbehörden übernommen werden. Übersteigen die Kosten ihrer... [weiterlesen]
Publikation Dez 2020 vorgänge vorgänge Nr. 231/232: Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung
Über viereinhalb Jahre DSGVO – eine Bilanz Die Einführung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) enthielt zahlreiche Änderungen und Vereinheitlichungen im europäischen Datenschutzregime. Damit verbunden war auch die Ungewissheit, wie die Beteiligten – Unternehmen wie Behörden, Beschäftigte wie Privatpersonen – das neue Regelwerk anwenden würden. Praktisch mit dem Inkraftsetzen der... [weiterlesen]
Publikation Okt 2020 vorgänge vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?
Die Treuhandanstalt – ein deutsch-deutsches Trauma in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 19-27 Die Geschichte der Treuhand ist spannend – nicht nur weil es einen Kriminalroman gibt, der sie zum Gegenstand hat („Die blaue Liste“), sondern weil sich daran die Zweiteilung der 89/90er Revolution zeigt: die... [weiterlesen]
Publikation Jul 2020 vorgänge vorgänge Nr. 229: Perspektiven der Suizidbeihilfe
„Heteronome Fremdbestimmung“ Ungereimtheiten und problematische Konsequenzen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu § 217 StGB. In: vorgänge Nr. 229 (1/2020), S. 23-26 Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu § 217 StGB hat erwartungsgemäß große Resonanz gefunden und, je nach Voreinstellung der Betroffenen, Beunruhigung und Sorge... [weiterlesen]
Publikation Jul 2020 vorgänge vorgänge Nr. 229: Perspektiven der Suizidbeihilfe
Ist § 217 StGB verfassungsgemäß? in: vorgänge Nr. 229 (1/2020), S. 27-34 Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat § 217 StGB für verfassungswidrig erklärt. In ihrem Kommentar geht Rosemarie Will vor allem auf die grundrechtsdogmatischen Aspekte der Entscheidung ein. Sie weist insbesondere die Kritik an dem Urteil zurück,... [weiterlesen]
Publikation Dez 2020 vorgänge vorgänge Nr. 231/232: Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung
Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung – eine Bilanz aus Verbrauchersicht in: vorgänge Nr. 231/232 (3-4/2020), S. 27-39 Der Geltungsbeginn der Datenschutz-Grundverordnung hat sich am 25. Mai 2020 zum zweiten Mal gejährt. Die zu diesem Stichtag vorgesehene Evaluation der Verordnung gab Anlass zu zahlreichen Verbesserungsvorschlägen. Aufgegriffen wurden sie von der Europäischen... [weiterlesen]
Publikation Okt 2020 vorgänge vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?
Rechtsstaat oder Unrechtsstaat?* War die DDR ein Unrechtsstaat? In: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 29-31 Im Begriff des „Unrechtsstaats“ kreuzten sich nach der Wiedervereinigung ost- und westdeutsche Befindlichkeiten. Entsprechend umkämpft war und ist dieser Begriff. In diese Debatte mischte sich auch der frühere... [weiterlesen]
Publikation Mär 2020 vorgänge vorgänge Nr. 228: Wohnen - die neue soziale Frage
Öffentlich bauen statt Private fördern! Ein neuer kommunaler Wohnungsbau als realistische Antwort auf die Wohnungsfrage vorgänge Nr. 228 (4/2019), S. 29-49 Der folgende Beitrag unternimmt zunächst eine Bestandsaufnahme der Verteilung des Wohneigentums sowie der Schaffung neuen Wohnraums. Darauf aufbauend setzt er sich mit den wichtigsten sozialpolitischen Modellen auseinander, mit denen unzumutbare Mieten abgefedert werden sollen.... [weiterlesen]
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