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Publikation
Okt 2020
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 243
5. Berliner Gespräche der Humanistischen Union
„Quo Vadis Kirchenarbeitsrecht?“ Das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen im Lichte aktueller Rechtsprechung zum kirchlichen Arbeitsrecht In: Mitteilungen 243 (03/2020), S. 5 – 8 Liebe Mitglieder und Freunde, die Humanistische Union ist religiös wie weltanschaulich neutral. Sie versteht ihren Humanismus ausdrücklich nicht... [weiterlesen]
Publikation
Mai 2018
vorgänge
vorgänge Nr. 221/222: Perspektiven des Datenschutzes nach der DSGVO
Datenschutz-Grundverordnung was bewirkt sie für den Datenschutz?
Die DSGVO wurde mit großen Versprechen angekündigt, mit hohen Erwartungen versehen, mit tiefen Enttäuschungen aufgenommen und durch viel Lobby-Arbeit beeinflusst. Sie wird von denen einen als „Meilenstein“, neuer „Goldstandard“ und „Beginn einer neuen Zeitrechnung im Datenschutzrecht“ gepriesen; von den anderen... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2017
vorgänge
vorgänge Nr. 220: Europa in der Krise
„Solange das Grundgesetz in Kraft ist, könnte sich Deutschland an einer Verstaatlichung der EU nicht beteiligen.“
Dieter Grimm zu Überkonstitutionalisierung, Demokratiedefiziten und Reformperspektiven der EU. Auszug aus: vorgänge Nr. 220 (Heft 4/2017), S. 5-20 Unter dem Titel „Europa ja, aber welches“ legte Dieter Grimm 2016 im C.H. Beck-Verlag eine Zusammenstellung von 12 seiner zwischen 2009 und... [weiterlesen]
Publikation
Okt 2017
vorgänge
vorgänge Nr. 219: Soziale Menschenrechte
Fall Akhanli gelöst – Problem weiterhin virulent
Am 13. Oktober wurde bekannt, dass Spanien dem türkischen Auslieferungsersuchen gegen den Schriftsteller und Menschenrechtsaktivist Dogan Akhanli nicht stattgeben wird. Wir freuen uns sehr für Herrn Akhanli – die mit seinem Fall verbundenen Probleme der polizeilichen Zusammenarbeit über Interpol sind... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 216: Rechtspopulismus / Rechtsextremismus
Grundrechte und NPD-Verbotsverfahren – das Bundesverfassungsgericht unter Entscheidungsdruck
Zweimal hat das Bundesverfassungsgericht bisher Parteiverbote erlassen: 1952 gegen die SRP und 1956 gegen die KPD. Die damaligen Begründungen können für die jetzt anstehende Entscheidung zum NPD-Verbotsantrag nicht mehr überzeugen. Rosemarie Will beschreibt, welche grund- und menschenrechtlichen Anforderungen ein Parteiverbot... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung
Der Zustand des europäischen und deutschen Asylsystems
Eigentlich hat die europäische Union ein relativ liberales Asylsystem. Problematisch daran ist „nur“, inwiefern Flüchtlinge überhaupt Zugang zu diesem System erlangen können – meinen Jürgen Bast und Daniel Thym, beides ausgewiesene Experten im europäischen Verfassungsrecht und im Migrationsrecht. Im Gespräch... [weiterlesen]
Publikation
Feb 2015
vorgänge
vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?
Massenüberwachung oder automatisches Filtern? Ein Streitgespräch zur Überwachungspraxis des BND
Die NSA-Überwachungsaffäre – das ist nicht nur eine Vielzahl von Enthüllungen bisher unbekannter Details der Geheimdienstüberwachung, sondern auch die Frage, wie diese Maßnahmen einzuordnen und zu bewerten sind. Erwartungsgemäß gehen dabei die Meinungen auseinander. Sind die Überwachungsaktivitäten des Bundesnachrichtendienstes mit... [weiterlesen]
Publikation
Sep 2014
vorgänge
vorgänge Nr. 205: Reform der Sicherungsverwahrung
„Wir sind gefordert, über die mangelnde Schutzwirkung der Grundrechtsordnung nachzudenken“
Rede zum Fritz-Bauer-Preis 2014 an Edward Snowden. Aus: vorgänge Nr. 205 (Heft 1/2014), S. 3-7 (Red.) Am 21. Juni verlieh die Humanistische Union ihren Fritz-Bauer-Preis 2014 an Edward J. Snowden. Mit der Preisvergabe, die bereits kurz nach der Veröffentlichung der... [weiterlesen]
Publikation
Jan 2014
vorgänge
vorgänge Nr. 203: Religiöse Sonderrechte auf dem Prüfstand
Internationale Grundsätze für die Anwendung der Menschenrechte in der Kommunikationsüberwachung
Dank Edward Snowden und weiterer Whistleblower wissen wir inzwischen, dass die geheimdienstliche Überwachung der elektronischen Kommunikation in viel größerem Umfang stattfindet als bisher gedacht, und mit der Überwachungstechnik und den Ergebnissen der Überwachung reger Handel betrieben wird. Wir wissen seitdem... [weiterlesen]
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