Datenschutz als Grundrecht

Publikation Okt 2020 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 243

Stellungsnahme der HU zum Registermodernisierungsgesetz In: Mitteilungen 243 (03/2020), S. 10 – 12 Registermodernisierungsgesetz Im August 2020 legte das Bundesinnenministerium den Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Identifikationsnummer vor. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs ist die Einführung einer Identifikationsnummer in die öffentliche Verwaltung. Damit soll die... [weiterlesen]

Publikation Aug 2015 vorgänge vorgänge Nr. 209: Cybersecurity

Cyber-Sicherheit im grundrechtsfreien Raum? (vollständig) aus: vorgänge Nr. 209 (Heft 1/2015), S. 29-39 (Red.) Vor allem die Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden haben gezeigt, dass die Möglichkeiten der Überwachung des Internets durch Staaten in weit größerem Ausmaß stattfanden und stattfinden, als angenommen wurde. Sie haben... [weiterlesen]

Publikation Feb 2015 vorgänge vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?

Wie das Menschenrecht auf Privatheit in seiner Krise an Profil gewinnt aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 31-41 (Red.)In den Gremien der Vereinten Nationen haben die Enthüllungen Edward Snowdens über die massenhafte Überwachung der „Five Eyes“ eine rege Diskussion um die Bedeutung und Reichweite des Menschenrechts auf Privatheit im digitalen... [weiterlesen]

Publikation Jul 2013 vorgänge vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?

Stellungnahme des FIfF zur Datenschutz-Grundverordnung vom 25. Januar 2012 mit Änderungsvorschlägen des Berichterstatters vom 17. Dezember 2012. Aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 120-125 Derzeitiger Regelungsstandard für den Datenschutz auf europäischer Ebene ist die EU-Richtlinie 95/46/EG aus dem Jahr 1995. Ihr Modernisierungsbedarf ist unbestritten – wie diese auszusehen hätte,... [weiterlesen]

Publikation Dez 2012 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 195

Humanistische Union verteidigt das Trennungsgebot im Informationszeitalter Anhörung des Bundesverfassungsgerichts zur Antiterrordatei. Mitteilungen 218/219 (III/IV) – Dezember 2012, Seite 1-3 (Red.) Das Antiterrordateigesetz trat im Dezember 2006 in Kraft. Fast sechs Jahre später, am 6. November 2012, verhandelte der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts über eine Verfassungsbeschwerde gegen... [weiterlesen]

Publikation Dez 2008 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 203

Datenschutz ins Grundgesetz? Aus: Mitteilungen Nr. 203, S. 6-7 Diskussion um neue Verfassungswerte auf dem Verbandstag der HU in Lübeck (v.l.n.r.): Peter Schaar, Rosemarie Will und Wolfgang Kilian Diskussion um neue Verfassungswerte auf dem Verbandstag der HU in Lübeck (v.l.n.r.): Peter Schaar, Rosemarie... [weiterlesen]

Publikation Aug 2008 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 201

Neue Schutz- und Partizipationsrechte für die Deutschen? Humanistische Union kündigt eigenen Vorschlag zur Verfassungsreform für einen besseren Schutz der Privatsphäre und die Einführung direktdemokratischer Partizipationsrechte an. Aus: Mitteilungen Nr. 201, S. 3/4 Seit Jahren wird die bürgerrechtliche Situation in Deutschland von einer Serie von Erweiterungen der Handlungsspielräume... [weiterlesen]