Demokratie

Veranstaltung 18 Jan 2024

Tacheles: Zweifelhaftes Demokratieverständnis? Der strafrechtliche Umgang mit der „Letzen Generation“von Udo Kauß Klimaaktivist*innen der „Letzten Generation“ kämpfen weltweit dafür, dass politische Akteur*innen weitergehende Maßnahmen zum Schutz der Umwelt und des Klimas ergreifen. Ihre Aktionen haben den gesellschaftlichen und juristischen Diskurs der letzten Monate geprägt. Sie versuchen mittels medienwirksamer Protestaktionen, verbunden mit bewussten... [weiterlesen]

Publikation Sep 2023 vorgänge vorgänge Nr. 241: Demokratie und Rechtsstaat verteidigen

Das bedingungslose Grundeinkommen: Sozialpolitische Sackgasse oder Königsweg der Demokratie? Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) erfreut sich in vielen politischen Lagern und sozialen Milieus einer hohen Beliebtheit. Welche sozial- wie wirtschaftspolitischen Erwartungen damit verbunden sind und welche Folgen die Einführung eines BGE in Deutschland hätte, erörtert Christoph Butterwegge im... [weiterlesen]

Publikation Sep 2023 vorgänge vorgänge Nr. 241: Demokratie und Rechtsstaat verteidigen

«Beamtentum ersetzen durch Beamtenmut» Am 12. Mai fand das Symposium Demokratie und Rechtsstaat verteidigen zu Ehren von Martin Kutscha an der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) in Berlin statt. Auf dem Symposium hielt Marianne Egger de Campo, die viele Jahre mit Martin Kutscha... [weiterlesen]

Publikation Apr 2023 vorgänge vorgänge Nr. 237/238: Diskriminierende Realitäten

Berufsverbote – eine unendliche Geschichte? „Niemand darf wegen … seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden“, heißt es in Artikel 3 Abs. 3 des Grundgesetzes. Dieses Verbot einer politischen Diskriminierung gehört neben der Glaubens- und Meinungsfreiheit zu den Grundfesten unserer Demokratie. Der folgende Beitrag erinnert... [weiterlesen]

Veranstaltung 12 Mai 2023

Demokratie und Rechtsstaat verteidigen – Ein Symposium im Gedenken an Prof. Dr. Martin Kutschavon HU-Bundesverband Am 5. September 2022 starb Prof. Dr. Martin Kutscha. Er hinterlässt ein umfangreiches rechtswissenschaftliches Werk, das insgesamt unter das Motto „Demokratie und Rechtsstaat verteidigen“ gestellt werden könnte. Die Fülle seiner Publikationen beweist die Haltung eines Wissenschaftlers, der sein Wissen in... [weiterlesen]