Suchen
Aktuelle Themen
Bioethik
Datenschutz
Demokratisierung
Frieden
Klima
Kritik der Staatsleistungen an Kirchen
Lebensweisen / Pluralismus
Rechtspolitik
Alle Themen
Über uns
Verein
Vorstand
Geschäftsstelle
Beirat
Regionalgruppen
Aktivitäten
Veranstaltungen
Fritz-Bauer-Preis
Gutachten/Stellungnahmen
Klagen
Publikationen
Grundrechte-Report
vorgänge
Mitteilungen
Podcast: Bürgerrechte aktuell
Weitere Publikationen
Presseinfos
Unterstützen
Mitglied werden
Mitarbeiten
Praktikum
Arbeitskreise und Mailinglisten
Spenden
Shop
Zeitschrift: vorgänge
Grundrechte-Report
Weitere Publikationen
Service
Infomaterial
Mitgliederservice
Kontakt
Suchen
GG: Artikel 20
Publikation
Mai 2008
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2008
In Verruf geraten
Grundrechte-Report 2008, Seite 20 Im November 2007 hat Dick Marty einen Bericht veröffentlicht, der auf die Terrorlisten des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und der Europäischen Union hinweist. Der Bericht listet sorgfältig die verschiedenen Beschlüsse auf, mit denen Einzelne oder Gruppen... [weiterlesen]
Publikation
Mai 2008
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2008
Leidvolle Konsequenzen einer verfehlten Strafvorschrift – BGH zieht Anwendung des § 129a StGB Grenzen
Grundrechte-Report 2008, Seite 170 Selten in der fast 30-jährigen Geschichte des Tatbestandes der terroristischen Vereinigung, § 129a Strafgesetzbuch (StGB), war eine Haftentscheidung des Ermittlungsrichters beim Bundesgerichtshof so heftig kritisiert worden wie die von Richter Hebenstreit vom 1. August 2007 gegen... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2007
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2007
Hartz IV: Gefühlter Missbrauch und reale Einschnitte
Grundrechte-Report 2007, Seiten 129 – 133 Gesetzgebung im Hamsterrad: Zum 1. April 2006 und zum 1. August 2006 sind nach vielen punktuellen Änderungen bereits die zweite und dritte größere Novelle zum Zweiten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB II) in Kraft getreten,... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2007
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2007
Gewinnpflege statt Steuergerechtigkeit
Grundrechte-Report 2007, Seiten 133 – 137 Seit fünfzehn Jahren zeigen die Löhne und Gehälter in Deutschland eine Tendenz nach unten. Die gesamte Nettolohn- und Gehaltssumme lag 2005 inflationsbereinigt um 5,7 Prozent unter dem Wert von 1991. Dies hat zwei Ursachen:... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2007
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2007
Emanzipation mit sozialer Schieflage
Wie das Elterngeld nur bestimmte Familien und Frauen fördert Grundrechte-Report 2007, Seiten 137 – 141 Im Herbst 2006 haben Bundestag und Bundesrat das Gesetz zur Einführung des Elterngeldes beschlossen. Es ersetzt das bisherige Erziehungsgeld und gilt für Eltern, deren Kinder... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2007
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2007
Missachtung von Entscheidungen der Strafvollstreckungskammern durch die Justizverwaltung
Der Wettlauf der Schäbigkeit hat längst begonnen Grundrechte-Report 2007, Seiten 142 – 145 Auch Gefangene haben Rechte. So jedenfalls die Theorie. Die Praxis sieht mittlerweile vielerorts anders aus. Beispielhaft sei der Fall des Gefangenen M., der eine Freiheitsstrafe von vier... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2007
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2007
Eine außerparlamentarische Initiative als Staatsfeind
Zur Überwachung des Berliner Sozialforums durch den Verfassungsschutz Grundrechte-Report 2007, Seiten 145 – 149 »Hoheitliche Verrufserklärungen«, so lauteten in den ersten Grundrechte-Reporten regelmäßig ein oder zwei Kapitel, die sich mit Verfassungsschutzberichten auseinandersetzten. Die Autoren kamen regelmäßig zu dem Schluss, dass... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2007
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2007
Hausrecht als Metagrundrecht?
Wie die Privatisierung öffentlichen Raums die Grundrechte aushöhlt Grundrechte-Report 2007, Seiten 149 – 153 Dass die Privatisierung öffentlichen Raums nicht zu Lasten der Grundrechte gehen darf, stellt eine immer wieder geäußerte Kritik an den Folgen der Privatisierung dar. Die Tendenz,... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2007
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2007
Neonazis schutzlos ausgeliefert: Alternative Jugendliche in Sachsen-Anhalt
Grundrechte-Report 2007, Seiten 153 – 157 Die Wahrscheinlichkeit, Opfer einer rechten oder rassistischen Gewalttat zu werden, ist in Sachsen-Anhalt zehnmal so hoch wie in Hessen oder anderen alten Bundesländern. Den Hauptbetroffenengruppen rechter Gewalt – nicht-rechte und alternative Jugendliche, Punks, Flüchtlinge... [weiterlesen]
Seite 7 von 8
« Erste
«
...
4
5
6
7
8
»
nach oben